Zum Inhalt dieser Seite
Zur MDR Mediathek
Zur Navigation dieser Seite
Zur MDR-Hauptnavigation
Zum Fuß dieser Seite

Nachrichten & Themen
Mediathek & TV
Audio & Radio

05.03.2020 | 21:06 Uhr Sachsens Justizministerin Meier will "Hatespeech" gezielter verfolgen

05. März 2020, 21:06 Uhr

Sachsens Justizministerin Katja Meier (Grüne) will die Strafverfolgung von Hassreden im Internet voranbringen. Im Gespräch mit MDR SACHSEN kündigte die Ministerin an, bis zum Ende des Jahres die entsprechend benötigten Mittel im Haushaltsplan zu verankern. Spezialisierte Staatsanwälte sollen künftig gegen Drohungen und Hass im Netz vorgehen. Die Koalitionspartner SPD und CDU würden das Vorhaben mittragen, so Meier. Im Koalitionsvertrag habe man sich bereits darauf verständigt, Personal aufzustocken.

In anderen Bundesländern gibt es bereits Sonderstaatsanwaltschaften gegen sogenanntes Hate Speech. In Hessen können Betroffene Fälle im Internet direkt online bei den Staatsanwälten melden.

Quelle: MDR/st

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 05.03.2020 | 20:00 Uhr in den Nachrichten

Die MDR SACHSEN-App - Jetzt herunterladen.

Bildrechte: MDR SACHSEN

Nachrichten aus Ihrer Region Nachrichten in der MDR SACHSEN-App

Nachrichten in der MDR SACHSEN-App

Die MDR SACHSEN-App informiert multimedial über aktuelle Themen aus allen Regionen Sachsens. Noch nicht runtergeladen? Dann wird es höchste Zeit!

Mehr aus der Landespolitik

Ein Zettel mit der Aufschrift "Haushalt" wird nit einer Scherre zerschnitten

Bildrechte: Colourbox.de/Oliver Hoffmann

Haushaltsverhandlungen in Sachsen Eine Elf-Milliarden-Euro-Lücke zwischen Wollen und Können

Haushaltsverhandlungen in Sachsen: Elf Milliarden Euro zwischen Wollen und Können

Die ersten Planungen für den nächsten Doppelhaushalt 2025/26 zeigen vor allem eines: Zwischen den Wünschen der Ministerien und den Vorstellungen des Finanzministeriums klafft eine riesige Lücke.

Nachrichten

Ein Ständer mit der chinesischen und der deutschen Flagge ist am 09.07.2014 im Sekretäriat des Konfuzius-Instituts der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) zu sehen.

Bildrechte: picture alliance / dpa | Matthias Balk

mit Video

Scholz-Besuch China bleibt wichtiger Geschäftspartner für Sachsen

Scholz-Besuch: China bleibt wichtiger Geschäftspartner

Bundeskanzler Olaf Scholz in China: Das Land war einst unser beliebtester Handelspartner. Doch die Beziehung ist abgekühlt. Welche Bedeutung hat China noch – etwa für Sachsen?

Hans Georg Maaßen, Bundesvorsitzender der Werteunion, sitzt anlässlich der Gründung des Landesverbandes seiner Partei in Sachsen in einem Konferenzraum.

Bildrechte: picture alliance/dpa | Sebastian Kahnert

mit Video

Versammlung in Dresden Werteunion hat Landesverband in Sachsen

Versammlung in Dresden: Werteunion hat Landesverband in Sachsen

Die neu gegründete Partei Werteunion hat nun auch in Sachsen einen Landesverband. Bei einer Versammlung in Dresden wurde zudem der neue Landesvorsitzende gewählt.

Susanne Schaper und Stefan Hartmann, Landesvorsitzende Die Linke Sachsen

Bildrechte: picture alliance/dpa | Sebastian Kahnert

mit Audio

Landesparteitag in Bautzen Sächsische Linke wählt Spitzenkandidaten für Landtagswahl

Sächsische Linke wählt Spitzenkandidaten für Landtagswahl

Die Delegierten der sächsischen Linken haben ihre Parteichefs zu den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gewählt. Zuvor hatten sie auf ihrem Landesparteitag in Bautzen ihr Wahlprogramm beschlossen.

Ein Polizist und ein Fährtenhund suchen nach dem Fund von drei Leichen auf dem Gelände des Schießstandes Hüttermühle in Genthin (Kreis Jerichower Land) Spuren.

Bildrechte: picture alliance / dpa | Jens Wolf

mit Video

Polizei Sachsen Mantrailer-Hunde: Zertifikate für Prüfer werfen Fragen auf

Mantrailer-Hunde: Zertifikate für Prüfer werfen Fragen auf

Mantrailer-Hunde werden in Sachsen als wichtige Helfer zur Spurensuche in Ermittlungen genutzt. Bei der jährlich nötigen Qualifikation soll es Unregelmäßigkeiten gegeben haben.

Sachsen

Ein Cannabis-Patient hält einen brennenden Joint in der Hand.

Bildrechte: picture alliance/dpa | Philipp von Ditfurth

Zwischen Kick und Kontrolle Hitzige Landtagsdebatte zur Teillegalisierung von Cannabis

Hitzige Landtagsdebatte zur Teillegalisierung von Cannabis

Am Freitag wird über das sogenannte Cannabis-Gesetz im Bundesrat abgestimmt. Nicht nur die sächsische Staatsregierung ist dabei gespalten. Auch in der Landtagsdebatte kochten die Emotionen hoch.

Mehr aus Sachsen

Niners Chemnitz vs. Rasta Vechta Im Bild: v. li. im Zweikampf Jeffery Garrett (Chemnitz) und Joschka Ferner (Vechta)

Bildrechte: IMAGO / Fotostand

mit Video

Baskteball | BBL Europacup-Sieger Niners Chemnitz stolpert erneut

Bundesliga: Europacup-Sieger Niners Chemnitz stolpert erneut

01.05.2024 | 19:36 Uhr

Die Niners Chemnitz müssen nach dem Triumph im Europapokal die raue Bundesliga-Luft schnuppern. Am Mittwoch verlor das Team von Rodrigo Pastore vor heimischer Kulisse gegen Aufsteiger Rasta Vechta.

Eine Gruppe aus jungen Männern und Frauen unterhält sich.

Bildrechte: MDR/Philipp Brendel

mit Video

"WeinBergKulTour" Durch die Radebeuler Weinberge zu Musik aus aller Welt treiben lassen

Durch die Radebeuler Weinberge zu Musik aus aller Welt treiben lassen

01.05.2024 | 19:24 Uhr

In Radebeul bei Dresden können Gäste bei der "WeinBergKulTour" den guten Tropfen genießen und auf musikalische Weltreise gehen. Eine Freundesgruppe lässt es da ganz locker angehen.

Sachsen

Die historischen Schiffe der Sächsischen Dampfschifffahrt starten im Stadtzentrum zu ihrer traditionellen Flottenparade auf der Elbe.

Bildrechte: picture alliance/dpa | Sebastian Kahnert

mit Video

Schifffahrt Dampferparade lockt Tausende ans Elbufer in Dresden

Dampferparade lockt Tausende ans Elbufer in Dresden

01.05.2024 | 18:38 Uhr

In Dresden haben am Maifeiertag die Elbdampfer der Weißen Flotte viele Schaulustige angelockt. Rund 3.000 Passagiere sind mit den Schiffen von der Altstadt bis zum Schloss Pillnitz und zurück gefahren.

Strafzettel unter einem Scheibenwischer

Bildrechte: picture alliance / ZB

mit Video

Neu ab Mai Mehr Lohn, Bußgeld bei Knöllchen, teurere Flugtickets

Auto kaufen, KI, Mindestlohn – Das ändert sich ab Mai

01.05.2024 | 18:36 Uhr

Knöllchen aus der Schweiz, mehr Geld in der Elektro- und Metallindustrie, höhere Steuer bei Flugtickets: Mehr dazu und weitere neue Gesetze und Änderungen im Mai gibt es hier.

Sachsen

Am Feiertag des 1. Mai 2024 hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) auch in Chemnitz für höhere Löhne demonstriert.

Bildrechte: Jan Härtel/chempic

mit Video

Tag der Arbeit Kritik an geringer Tarifbindung auf Mai-Kundgebungen in Sachsen

Kritik an geringer Tarifbindung auf Mai-Kundgebungen in Sachsen

01.05.2024 | 18:08 Uhr

In Sachsen haben Gewerkschaften zum "Tag der Arbeit" die schlechte Tarifbindung kritisiert und ein Recht auf Bildungsurlaub gefordert. Insgesamt hatte der DGB in 17 Städten zu Kundgebungen aufgerufen.

Menschen sitzen in einem Schlauchboot. Sie haben Paddeln in den Händen und fahren in einem Wildwasserkanal

Bildrechte: Mitteldeutscher Rundfunk/Benjamin Jakob

mit Video

Wassersport "Alle ins Boot!" – Raft-Guide-Ausbildung im Kanupark Markkleeberg

Wassersport: "Alle ins Boot" – Raft-Guide-Ausbildung im Kanupark Markkleeberg

01.05.2024 | 16:00 Uhr

Im Kanupark Markkleeberg werden seit Montag wieder Raftguides ausgebildet. Gelernt wird, wie das Schlauchboot durch den Wildwasserkanal geführt werden muss. Unter die Teilnehmer hat sich auch unsere Reporterin gemischt.