Für Demokratie Ticker: 30.000 Menschen bei Brandmauer-Demonstration in Dresden
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04. Februar 2024, 11:47 Uhr
Rund 30.000 Menschen sind am Sonnabend in Dresden erneut für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Mehr als 200 Organisationen haben den Protest unterstützt. Der bundesweite Aktionstag steht unter dem Motto "Wir sind die Brandmauer". MDR SACHSEN hält Sie im Ticker über die Ereignisse auf dem Laufenden.
17:10 Uhr | Ticker-Ende
Wir beenden damit unseren Ticker zum heutigen Demonstrationsgeschehen in Dresden und bedanken uns für Ihr Interesse. Weitere Informationen und Bilder des Tages finden Sie im Laufe des Abends auf mdrsachsen.de.
17:00 Uhr | Ostbeauftragter: Respekt für Mut in kleinen ostdeutschen Städten
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, hat die Bedeutung von Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gerade in den östlichen Bundesländern unterstrichen. "Es ist schön, wenn am Brandenburger Tor demonstriert wird", sagte der SPD-Politiker. "Aber es ist mutiger, in den kleinen ostdeutschen Städten auf die Straße zu gehen. Dort ist es sehr wichtig, die Schweigespirale für die Mitte zu brechen", betonte der aus Thüringen stammende Schneider.
Am Sonnabend gab es neben der großen Kundgebung in Dresden auch eine Versammlung in Glauchau. Am Sonntag sind Demonstrationen in Markranstädt, Grimma, Freiberg, Schkeuditz, Eilenburg, Pegau, Marienberg, Aue-Bad Schlema und Dippoldiswalde angemeldet.
16:55 Uhr | Erste Bilanz der Polizei
Die Polizei informiert, dass die Kundgebung beendet ist. Sie sei weitgehend störungsfrei verlaufen. Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung eingeleitet. Insgesamt waren den Angaben zufolge 250 Polizisten im Einsatz. Die Dresdner Polizei wurde dabei von der sächsischen Bereitschaftspolizei unterstützt.
16:45 Uhr | Pizza zum Demo-Ende
Nach vier Stunden ist die Kundgebung auf dem Theaterplatz beendet. Als Dankeschön verteilt das Pizza-Kollektiv Pizza an die Teilnehmenden.
16:40 Uhr | DGB-Landeschef Schlimbach: Demokratie ist kein Wohlfühlprogramm
Auf der Abschlusskundgebung ruft DGB-Landeschef Markus Schlimbach dazu auf, der Sprache des Hasses zu widersprechen. "Demokratie ist kein Wohlfühlprogramm", so der Gewerkschafter. Ob am Küchentisch, in Betrieben oder der Verwaltung - überzeugte Demokraten müssen tagtäglich Rückgrat zeigen. "Wir sind die Brandmauer, ihr seid die Brandmauer", ruft Schlimbach den Menschen zu.
16:30 Uhr | Videobotschaft von Christian Friedel
Der Dresdner Schauspiel-Star Christian Friedel schickt eine Videobotschaft an die Kundgebungsteilnehmer. Er ist erkrankt und kann nicht persönlich teilnehmen. Friedel appelliert an die Dresdner, nicht nachzulassen und weiter gegen Rechtsextremismus auf die Straße zu gehen. "Bitte behaltet dieses Engagement bei und geht auf die Straße", so Friedel.
16:15 Uhr | Kirchenvertreter gegen Fremdenfeindlichkeit
Vertreter der beiden großen Kirchen treten ans Rednerpult. Der evangelische Landesbischof Tobias Bilz zeigt sich erfreut über die vielen Teilnehmer. Man sei hier, um die freiheitlich demokratische Grundordnung zu schützen. Bilz betont, dass niemand wegen seiner Herkunft diskriminiert werden dürfe. "Wer sich dem Fremden verschließt, verliert Gottes Segen für sein eigenes Leben", so Bilz. Der katholische Bischof Heinrich Timmerevers sagt mit Verweis auf Artikel 1 des Grundgesetzes: "Niemand braucht in unserem Land Angst zu haben. Egal woher er kommt, egal was er glaubt, wie gesund er ist, wie er aussieht, wen er liebt - werdet Hoffnungsmacher und bleibt zuversichtlich."
16:00 Uhr | Teilnehmer: Fehler nicht wiederholen
Rico und Kerstin Glesner nehmen an der heutigen Demonstration teil, weil sie die Fehler ihrer eigenen Großeltern nicht machen wollen. Sie wollen verhindern, dass sich so etwas wie die NS-Regierung wiederholt.
15:45 Uhr | Der Demozug kommt wieder auf dem Theaterplatz an
Der Demozug erreicht wieder den Theaterplatz. Weitere politische Statements sind angekündigt. Die ersten Menschen verlassen die Veranstaltung.
14:05 Uhr | Silicon Saxony: Die Welt schaut auf Sachsen
Der Unternehmer Dirk Röhrborn vom Verband Silicon Saxony hat davor gewarnt, falschen Versprechungen zu folgen. Remigration löse keine Probleme, sagte er auf der Kundgebung in Dresden. Er rief insbesondere die Unternehmerinnen und Unternehmer in Sachsen auf, ihre Verantwortung wahrzunehmen, für Demokratie einzutreten.
15:15 Uhr | Straßenbahnen werden umgeleitet
Wie die Dresnder Verkehrsbetriebe auf dem Kurznachrichtendienst X mitteilen, werden am Sonnabend mehrere Bus- und Straßenbahnlinien wegen des Demonstrationszugs umgeleitet.
Linie 68
Die Linie 68 wird in beide Richtungen umgeleitet zwischen "Bahnhof Mitte" und "Lennéplatz" über den Fahrweg Ammonstraße, Wiener Tunnel, Weinerstr.
Linien 1, 2, 3, 4, 7, 8, 12
Die Linien 1, 2, 3, 4, 7, 8, 12 werden umgeleitet: Umleitung Linie1 und 2 in beide Richtungen zwischen "Straßburger Platz" und "Bahnhof Mitte" über "Lennéplatz", "Gret-Palucca-Str.", "Hauptbahnhof", "Budapester Str."
Linie 62
Beide Richtungen der Linie 62 zwischen den Haltestellen "St.-Benno-Gymnasium" und "Prager Straßen" über "Straßburger Platz", "Lennéplatz" und "Hans-Dankner-Straße" werden umgeleitet.
Linie 3
Ebenfalls umgeleitet wird die Linie 3 in beide Richtungen "Hauptbahnhof" und "Bahnhof Neustadt (Hansastr.)" über "Budapester Str.", "S-Bahnhof Freiberger Str." und "Bahnhof Mitte".
Straßenbahnlinien 7 und 8
Die Straßenbahnlinien 7 und 8 werden zwischen "Albertplatz" und "Prager Straße" über "Bahnhof Neustadt", "Kongresszentrum", "Schweriner Straße" und "Postplatz" umgeleitet.
15:05 Uhr | Demozug in Höhe der Synagoge
Der Demozug biegt in die St. Petersburger Straße ein und befindet sich etwa in Höhe der Synagoge. Auch die Jüdischen Gemeinden hatten sich bei der Kundgebung auf dem Theaterplatz in einem Statement geäußert. André Lang sagt: "Wir wollen nicht, dass sich das Schicksal von Millionen jüdischer Familien wiederholt. Niemals ist jetzt."
14:45 Uhr | Polizei: Friedliche Demo ohne weitere Vorkommnisse
Wie ein Sprecher der Polizei Dresden MDR SACHSEN sagt, verläuft die Demonstration durch die Dresdner Innenstadt "friedlich und ohne weitere Vorkommnisse. Was auch nicht anders zu erwarten war." Die vom Aktionsbündnis geschätzte Teilnehmendenzahl von etwa 30.000 Menschen will er nicht bestätigen, da die Polizei keine Zahlen rausgebe. Doch "mehrere tausend Menschen" seien sicherlich vor Ort.
14:35 Uhr | Demozug mit mehreren zehntausend Menschen setzt sich in Bewegung
Das Veranstaltungsteam geht von etwa 30.000 Menschen aus, die sich am Theaterplatz versammelt haben. Jetzt startet die Menge zu einer Demonstration durch die Dresdner Innenstadt. Bis etwa 16 Uhr kommt es daher zu Verkehrsbehinderungen entlang der Route über das Terrassenufer, die B170 (stadtauswärts), die Wilsdruffer Straße bis zur Sophienstraße und zurück zum Theaterplatz.
14:25 Uhr | "Querdenker" vom Filmen abgehalten
Marcus Fuchs, der als Hauptorganisator der sogenannten "Querdenken"-Demonstrationen in Dresden bekannt wurde, wird am Rande der Demonstration davon abgehalten, Videoaufnahmen zu machen.
14:15 Uhr | Banda Comunale von aktuellen Protesten positiv überrascht
Bei der Kundgebung auf dem Theaterplatz tritt auch wieder die Dresdner Big Band Banda Comunale auf. Die Musiker stammen aus aller Welt und setzen sich seit mehr als 20 Jahren für Mitmenschlichkeit ein. Von den aktuellen Protesten gegen Rechtsextremismus sind sie positiv überrascht. Es gebe vielen Akteuren neuen Mut, sagt der aus Polen stammende Klarinettist Michał Tomaszewski. Von der Veranstaltungsmoderation wird die Band gelobt für "ihre tolle Arbeit in Bezug auf die Demokratie in Dresden". Alles werde ehrenamtlich gestemmt.
Die Musiker und Musikerinnen von Banda Comunale rufen auf, auch zu Demonstrationen aufs Land zu kommen, beispielsweise nach Dippoldiswalde, Bautzen oder Döbeln, um dort die Menschen zu unterstützen. So spiele die Band spielt am Sonntag bei einer Demonstration gegen Rechts in Dippoldiswalde.
14:00 Uhr | Zwischen politischen Statements spielt Dresdner Elektro Duo Ätna
Zwischen den Kurzstatements von Vertreterinnen und Vertretern von "Fridays for Future", "Silicon Saxony", dem Ausländerrat und der Seenotrettungsorganisation Mission Lifeline spielt das Dresdner Elektro Duo Ätna. Der Theaterplatz ist voll.
13:50 Uhr | Menschen wollen Zeichen gegen Rechts setzen
Anmerkung der Redaktion: In einer ersten Version des Videos hatten wir keinen Hinweis darauf, dass Lydia Berger politisch bei Die Linke aktiv ist. Nach einem Userhinweis haben wir das korrigiert und bitten den Fehler zu entschuldigen.
13:45 Uhr | Fridays for Future: "Nichts so gefährlich für Demokratie wie Gleichgültigkeit"
Sarah und Flo von Fridays for Future gehören zu einer Gruppe von rund 20 Leuten, die die Brandmauer-Protestaktion in Dresden innerhalb der vergangenen vier Tage mitorganisiert haben. Sie betonen, dass Klimagerechtigkeit nur mit Demokratie zusammen funktioniert. Klimaschutz sei Demokratieschutz und andersherum: "Dabei ist nichts so gefährlich für Demokratie wie Gleichgültigkeit", appellieren sie. Die beiden rufen deshalb dazu auf, dass "wir alle wieder mehr Gespräche führen, Zuhause, in der Umkleide, um menschenverachtenden Positionen zu widersprechen und somit die Normalisierung rechter Positionen nicht weiter zuzulassen".
13:40 Uhr | "Gegen die Gleichgültigkeit auf die Straße gehen"
Auf der Demokratie-Demo in Dresden freuen sich die Teilnehmenden über die friedliche Stimmung. Auch Maria und Kevin sind vorbeigekommen. Sie finden schön, dass so viele Menschen auf die Straßen gehen.
13:30 Uhr | Familienbereich zur Kundgebung
Auf dem Theaterplatz hat das Aktionsbündnis zwischen Semperoper und Zwinger eigenen Angaben zufolge für Familien einen ruhigeren Familienbereich geschaffen. Dort hätten Kinder Platz zum Toben und können "mit Kreide malen oder selber Demoplakate malen".
13:15 Uhr | Livemusik von Revolverheld zum Auftakt
Die Band Revolverheld spielt gleich zu Beginn der Kundgebung drei Songs, bevor es für sie weiter nach Berlin geht. "Es ist toll, dass wir in diesen Wochen überall in Deutschland klare Kante zeigen", sagt Sänger Johannes Strate.
Danach spricht André Lang als ein Vertreter der jüdischen Gemeinden in Dresden. "Wir Jüdinnen und Juden dieser Stadt sind stark beunruhigt." Seit vielen Jahren wachse in Sachsen das Potential des Antisemitismus und Rechtsextremismus, sagt er mit Blick auf die seit neun Jahren andauernden Pegida-Demonstrationen, denen sich inzwischen AfD, Freie Sachsen und Querdenker angeschlossen haben.
Wir wissen, nicht jeder der die AfD wählt, ist ein Nazi. Aber diesen braunen Rattenfängern hinterher zu laufen und ihnen die Stimme zu geben, bedeutet doch Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus salonfähig zu machen.
13:00 Uhr | Kundgebung beginnt pünktlich
Auf genaue Teilnehmerzahlen möchte sich die Polizei nicht festlegen. Ein Sprecher der Polizei sagt MDR SACHSEN, es seien auf jeden Fall "mehrere Tausend". Auch die Veranstalter des Aktionsbündnisses können zu Veranstaltungsbeginn noch keine genaue Angaben machen. Eine Sprecherin sagt MDR SACHSEN, sei der Theaterplatz gut gefüllt. Noch immer würden Menschen auf den Platz strömen, die von den Nebenstraßen oder den Straßenbahnen kommen.
12:45 Uhr | Theaterplatz füllt sich langsam
Eine viertel Stunde vor Veranstaltungsbeginn finden sich die ersten Teilnehmenden ein. Unter Ihnen Monika und Alexander Pösche. Sie sind gekommen, damit "Deutschland nicht nochmal von Nazis regiert wird". Auch in der vergangenen Woche waren sie schon dabei und auch bei einer Demo in Meißen. Kurz vor Beginn der Kundgebung macht die Band Banda Comunale einen Soundcheck.
12:15 Uhr | Zahl der unterstützenden Organisationen wächst an
Gut 40 Minuten vor Beginn der Kundgebung auf dem Theaterplatz in Dresden ist die Zahl der unterstützenden lokalen zivilgesellschaftlichen Vereine, Institutionen, Gewerkschaften, Glaubensgemeinschaften, Wohlfahrtsverbände, Hochschulen und Unternehmen auf 205 angestiegen. Auch ein breites politisches Parteienspektrum hat die Liste des neugegründeten, überparteilichen Aktionsbündnisses unterzeichnet.
11:40 Uhr | LAG Jungen- und Männerarbeit: "Männer deutlich öfter in rechtsorientierten Gruppen vertreten"
Im Namen der Landesarbeitsgemeinschaft Jungen- und Männerarbeit Sachsen, die ebenfalls am Samstag zur Demo aufruft, schreibt der Vorstandsvorsitzende Christian Kurzke auf der Kurznachrichtendienstplattform X: "In rechtsorientierten Gruppen sind Männer statistisch öfter vertreten, als Menschen anderer Geschlechter. Diese Männer befürworten eher extremistische Einstellungen und Gewalt als Mittel zur Durchsetzung ihrer Interessen. Wenn Gleichstellung, Pluralität und Vielfalt verächtlich gemacht und verhindert werden sollen, ist dies nicht nur zum Nachteil weniger, sondern für uns alle in unserem Land. Dagegen verwahren und wehren wir uns – jetzt."
11:00 Uhr | Kundgebungen, Konzerte und kurz durch die Stadt: Verkehrsbehinderungen am Nachmittag
Ab 12:30 Uhr kann es auf den Zubringerstraßen rund um den Theaterplatz zu Verkehrseinschränkungen kommen. Um 13 Uhr startet die Kundgebung gegen Rechts auf dem Dresdner Theaterplatz mit einem Konzert der Band Revolverheld und einer "Live-Schalte" nach Berlin, wo für den heutigen Tag eine Großdemo mit 100.000 Teilnehmenden angekündigt ist. Im Anschluss daran folgen Redebeiträge und Live-Musik durch das Dresdner Elektro-Duo Ätna und die Kapelle Banda Comunale.
Gegen halb drei ist eine etwa einstündige Demonstration durch die Dresdener Innenstadt geplant, wie eine Sprecherin des Aktionsbündnisses MDR SACHSEN mitteilte. Zwischen 14:30 Uhr und 16 Uhr kommt es daher zu Verkehrsbehinderungen entlang der Route über das Terrassenufer, die B170 (stadtauswärts), die Wilsdruffer Straße bis zur Sophienstraße und zurück zum Theaterplatz. "Es kann jedoch sein, dass die Route kurzfristig durch die Polizei verlängert wird, falls sich deutlich mehr Menschen der Demo anschließen als erwartet", so die Sprecherin.
10:00 Uhr | "Rauer Ton in der Gesellschaft"
Frank Schaffrath, stellvertretender Geschäftsführer der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Sachsen sagte im Vorfeld der Kundgebung zu MDR SACHSEN: "Wir erleben, dass der Ton rauher wird, dass offen gegen bestimmte Personengruppen angegangen wird. Wir sind in der Flüchtlingssozialarbeit unterwegs. Wir erleben, dass die Gruppe der Personen mit nicht-deutschen Wurzeln Diskriminierungen ausgesetzt sind; dass Kinder mit und Kinder ohne Behinderung gegeneinander ausgespielt werden und auch Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten, die Schwierigkeiten haben, eine Wohnung oder Arbeit zu finden."
Auch Verdi mobilisierte am Freitag: "Wir wollen gemeinsam ein weiteres Signal aus der Mitte der Gesellschaft senden: Mit rechtem Gedankengut finden wir uns nicht ab, sondern treten öffentlich dagegen auf!"
09:30 Uhr |Aktionsbündnis: "Auf Rechtsruck nicht mit Rechtsruck antworten"
Im Vorfeld der Kundgebung teilte das Aktionsbündnis mit: "In Zeiten, in denen Rechte erstarken und unsere Demokratie angreifen, ist es wichtig, dass die Brandmauser gegen Rechts klar aufrechterhalten bleibt." Das fordern wir von allen Parteien des demokratischen Spektrums, denn klar ist doch: auf Rechtsruck mit Rechtsruck zu antworten ist keine Lösung!", so eine Organisatorin der Demonstration.
09:00 Uhr | Wortmeldungen von Wirtschaft, Wissenschaft, Glaubensgemeinschaften und Kulturinstitutionen
Für den frühen Nachmittag sind bei der Kundgebung auf dem Theaterplatz zahlreiche Kurzreden geplant. Unter anderen haben sich angekündigt: Dirk Röhrborn, der für das High-Tech-Netzwerk "Silicon Saxony" sprechen wird, der Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens Tobias Bilz sowie Vertreterinnen und Vertreter zivilgesellschaftlicher Initiativen wie dem Ausländerrat, Fridays for Future Dresden, Mission Lifeline und Omas gegen Rechts. Ebenfalls ist ein Redebeitrag eines Vertreter der jüdischen Gemeinden in Dresden vorgesehen sowie von Markus Schlimbach, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) Sachsen.
08:30 Uhr | Bundesweit Demos am Wochenende geplant
Hintergrund: Seit Mitte Januar kommen Bürgerinnen und Bürger regelmäßig zu großen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus zusammen. Am vorletzten Januar-Wochenende waren in Dresden etwa 40.000 Menschen unter dem Slogan "Zusammen gegen Rechts" auf die Straße gegangen. Parallel demonstrierten in Leipzig etwa 60.000 Leute, in Chemnitz waren es 15.000. Auch in kleineren sächsischen Städten kam es an dem Wochenende und später immer wieder zu Kundgebungen.
Auslöser der Protestwelle war eine "Correctiv"-Recherche über ein Treffen von AfD-Vertretern mit Rechtsextremisten Ende November. Dabei war den Angaben zufolge über die massenhafte Ausweisung von Menschen mit Migrationsgeschichte gesprochen worden. Schauplatz der Kundgebung an diesem Sonnabend in Dresden ist der Theaterplatz vor der Semperoper. Auf diesem Platz hatte sich jahrelang die islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bewegung versammelt.
08:00 Uhr | Einschränkungen bei den DVB
Die Dresdner Verkehrsbetriebe weisen darauf hin, dass es durch die Demonstration rund um den Theater- und den Postplatz zu Einschränkungen des öffentlichen Nahverkehrs kommen kann. Eventuell können weitere Streckenabschnitte betroffen sein. Informationen werden über den Kurznachrichtendienst "X" aufgelistet.
07:30 Uhr | Veranstalter erwarten 10.000 Menschen auf dem Theaterplatz
Bei der geplanten Demonstration auf dem Dresdner Theaterplatz werden laut Veranstaltungsanmeldung 10.000 Menschen erwartet. Neben zahlreichen Redebeiträgen sind auch musikalische Auftritte geplant. Die Kundgebung soll gegen 13 Uhr starten.
07:00 Uhr | Polizei erwartet ruhiges Veranstaltungsgeschehen
Die Polizei in Dresden geht von einem ruhigen Einsatzgeschehen aus. Allerdings werde es im Innenstadtbereich zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen, teilte sie auf Anfrage von MDR SACHSEN mit.
MDR (kav)/dpa
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | MDR SACHSENSPIEGEL | 03. Februar 2024 | 19:00 Uhr
