Landtagswahl 2024 Landtagsabgeordnete Henfling will Spitzenkandidatin der Thüringer Grünen werden
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16. November 2023, 19:35 Uhr
Die Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling will sich als Spitzenkandidatin der Thüringer Grünen für die Landtagswahl bewerben. Für Platz zwei der Landesliste wird eine Bewerbung von Umweltminister Bernhard Stengele erwartet.
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Als vor knapp einem Jahr Umweltministerin und Vize-Ministerpräsidentin Anja Siegesmund ihren Abschied aus der Thüringer Politik verkündete, traf dies ihre grüne Landespartei unvorbereitet. Sie musste nicht nur Ersatz im Kabinett finden. Ihr fehlte plötzlich auch ihre bekannteste Politikerin - und bisherige Spitzenkandidatin. Und die Landtagswahl soll am 1. September 2024 stattfinden.
Februar 2023: Zwei Ministerposten neu besetzt
Die Entscheidungen für das Kabinett waren rasch getroffen. Der damalige Landeschef Bernhard Stengele sicherte sich im Januar das Umweltministerium. Gleichzeitig wurde Justiz- und Migrationsminister Dirk Adams, mit dem vor allem die Fraktion unzufrieden war, gegen seinen Willen entlassen und durch Doreen Denstädt ersetzt. Da Adams im Jahr 2019 als Siegesmunds Co-Spitzenkandidat fungierte, hatten sich die Grünen also binnen weniger Wochen ihrer beiden bekanntesten Politiker entledigt.
Bald ein Jahr später stellt sich die drängende Frage, ob der Wechsel zu Denstädt richtig war. Die Ministerin wurde nicht nur von der Opposition scharf kritisiert. Selbst Linke und SPD drängten darauf, ihr zumindest Teile der Migrationskompetenz zu entziehen.
Henfling ist die einzige sichtbare Kandidatin für Platz eins
Und noch eine Frage muss demnächst beantwortet werden: Wer soll die Grünen in eine vorhersehbar schwierige Landtagswahl führen? Laut Satzung gilt das bundesweite Frauenstatut, das besagt, dass auf Platz eins der Landesliste eine Frau stehen muss. Einzige sichtbare Bewerberin dafür ist die Ilmenauer Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling.
Sie amtiert als Vizelandtagspräsidentin und Parlamentarische Geschäftsführerin ihrer Fraktion. "Ich werde wahrscheinlich Ende November meine Bewerbung einreichen", sagte sie MDR THÜRINGEN auf Anfrage.
Stengele will seine Kandidatur noch nicht bestätigen
Für Platz zwei will nach übereinstimmenden Informationen aus der Partei Umweltminister Stengele kandidieren. Er amtiert auch als stellvertretender Ministerpräsident. Es sei mit seiner Bewerbung zu rechnen, bestätigte Landesparteigeschäftsführer Michael Kost. Bernhard Stengele bestätigte auf Anfrage seine Kandidatur zum jetzigen Zeitpunkt nicht.
Wer sonst für die Listenplätze der Grünen genannt wird
Die nachfolgenden Listenplätze gelten als noch ungeklärt - und umstritten. Es wird davon ausgegangen, dass die derzeitigen Landtagsabgeordneten Laura Wahl, Babette Pfefferlein und Olaf Müller wieder antreten. Darüber hinaus werden Ministerin Denstädt sowie Landesparteichef Max Reschke und seine Co-Vorsitzende Ann-Sophie Bohm gehandelt.
Astrid Rothe-Beinlich: Abschied nach drei Jahrzehnten?
Nicht wieder dabei sein dürfte die aktuelle Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich. Sie will nach Informationen von MDR THÜRINGEN nicht wieder antreten. Damit endet eine Ära: Rothe-Beinlich hat die Thüringer Grünen in drei Jahrzehnten als Parteichefin, Bundesvorstandsmitglied und Fraktionsvorsitzende geprägt. Rothe-Beinlich selbst wollte sich zum jetzigen Zeitpunkt dazu nicht äußern, sagte aber, dass sie Madeleine Henflings Spitzenkandidatur voll unterstütze.
Dirk Adams will definitiv verzichten - jedenfalls vorläufig. "2024 schließe ich eine Kandidatur auf der Landesliste in Thüringen aus", sagte er auf Anfrage.
Die offizielle Einladung mit Aufruf, sich zu bewerben, wird Mitte Dezember verschickt werden.
Die Grünen sind spät dran. Während sich alle anderen Parteien zumindest auf Spitzenkandidaten festgelegt haben, gibt es bei der kleinsten Regierungspartei noch keine offizielle Entscheidung.
Überhaupt lägen gegenwärtig noch keine Bewerbungen vor, sagt Geschäftsführer Kost. "Die offizielle Einladung mit Aufruf, sich zu bewerben, wird Mitte Dezember verschickt werden." Die Landesdelegiertenversammlung mit der Listenwahl und der Bestätigung des Wahlprogramms soll Anfang Februar in Jena stattfinden.
Bei uns Grünen ist das sehr basisdemokratisch, da gibt es keinen Vorschlag des Landesvorstandes.
Bis dahin ist also alles hinter Platz zwei offen. "Bei uns Grünen ist das sehr basisdemokratisch, da gibt es keinen Vorschlag des Landesvorstandes", sagt Kost. Ob es in allen 44 Thüringer Wahlkreisen Kandidatinnen oder Kandidaten der Grünen geben wird, sei auch noch nicht abzusehen. Die Thüringer Grünen haben derzeit 1.375 Mitglieder, zuletzt gab es kaum Zuwachs.
Wir haben ja immer das Phänomen, dass wir mit der Fünf-Prozent-Hürde zu kämpfen haben.
Hinzu kommt noch, dass unklar ist, ob es die Grünen überhaupt wieder in den Landtag schaffen. In Umfragen liegt die Partei bei vier bis sechs Prozent. "Wir haben ja immer das Phänomen, dass wir mit der Fünf-Prozent-Hürde zu kämpfen haben", sagt Madeleine Henfling.
"Jetzt gibt es nur noch das besondere Phänomen, dass aus unterschiedlichen Gründen gefühlt gerade alle gegen uns sind." Aber davon lasse sie sich nicht beirren: "Wir werden gewohnt kämpferisch in den Wahlkampf gehen, etwas anderes bleibt uns ja auch nicht übrig."
Anja Siegesmund wird Lobbyistin
Falls die Partei wieder die Fünf-Prozent-Hürde überwindet, gelten fünf bis sechs Sitze im Landtag als realistisch. Der Kampf um diese Plätze dürfte spannend werden. Anja Siegesmund muss sich darum nicht kümmern. Sie übernimmt nach einer vom Kabinett vorgeschriebenen Karenzzeit im Juni 2024 in Berlin einen hochdotierten Lobby-Posten in der Abfallindustrie.
MDR (caf)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 16. November 2023 | 18:00 Uhr
Mittler vor 26 Wochen
Madeleine Henfling hat mehrjährige Erfahrung in der parlamentarischen Arbeit. Das immerhin hat sie den beiden noch nicht so lange im Amt befindlichen grünen Ministern am Kabinettstisch voraus. Mit ihren recht linken Positionen (etwa in der Migrationspolitik) wird Frau Henfling aber kaum Wähler in der Mitte ansprechen können. Insofern dürfte es für die Grünen auch mit Frau Henfling an der Spitze eng werden an der Fünfprozenthürde.
Kleingartenzwerg vor 26 Wochen
"Anders kann man die Energie-, Wirtschafts- und Außenpolitik ja nicht beschreiben."
Was Vigilate für radike Politikbereiche meint hat er doch eindeutig beschrieben.
Ich spüre die finanziellen Folgen Grüner Politik täglich im privaten und dienstlichen Bereich.
Germinator aus dem schoenen Erzgebirge vor 26 Wochen
sie studierte Geschichte, Afrikanistik und niederländische Sprachwissenschaft. Man könnte nun meinen, sie wäre nicht geeignet.
Aber nicht so, sie absolvierte ein Traineeprogramm im Bundesverband der Partei, LOL
☝️🍀