Ibergbaustelle Fehltritt im Verkehr: Bürgermeister von Stempeda tritt zurück
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07. Juli 2023, 15:37 Uhr
Der Bürgermeister des Nordhäuser Ortsteils Stempeda ist zurückgetreten. Er hatte eine Vollsperrung auf einer Straße umfahren und war ertappt worden. Nach Ansicht des Kommunalpolitikers wurde an ihm ein Exempel statuiert.
Wegen des Streits um die Ibergbaustelle 2022 hat der Bürgermeister des Nordhäuser Ortsteils Stempeda überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Wie Riccardo Roßmell sagte, hat ein Verfahren vor dem Amtsgericht Nordhausen gegen ihn den Ausschlag für seine Entscheidung gegeben.
Landratsamt-Mitarbeiter verpfeifen Bürgermeister
Anfang Juni wurde der ehrenamtliche Bürgermeister zu 50 Euro Ordnungsgeld verurteilt. Er soll die Vollsperrung an der Ibergbaustelle auf einem Feldweg umfahren haben. Der Vollzugsdienst des Landkreises hat laut Roßmell vor Gericht auf die Strafe bestanden. Alle anderen Verfahren gegen Anwohner seien eingestellt worden.
Mitarbeiter des Landratsamtes Nordhausen hatten Roßmell beobachtet, wie er die umstrittene Vollsperrung am Iberg umfahren hatte. Riccardo Roßmell ist seit 2019 Ortsteilbürgermeister von Stempeda. Sein Amt will er spätestens am 10. September niederlegen.
Der Fall Ibergbaustelle sei aus seiner Sicht beispielhaft, wie kompromisslos Konflikte zwischen Landkreis und Stadt ausgetragen werden, sagte er. Den Nachteil habe die Bevölkerung. Die Landstraße 1037 zwischen Buchholz und Stempeda war vergangenes Jahr wegen einer Baustelle voll gesperrt.
Knatsch um 30 Kilometer Umleitung
Obwohl die Orte benachbart sind, mussten die Anwohner eine Umleitung von 30 Kilometer in Kauf nehmen. Nur Schulbusse, öffentlicher Nahverkehr und Notfalltransporte hatten freie Fahrt. Das Unverständnis über die Verkehrsplanung sorgte für wiederholten Vandalismus an der Baustelle. Auch ein Wachmann wurde attackiert.
MDR (dvs)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten Nordthüringen | 07. Juli 2023 | 17:30 Uhr
Tschingis1 vor 45 Wochen
H. Kater
"Problematisch ist einzig, dass die Anwohner ohne Konsequenzen davongekommen sind - das führt die eigenen Regelungen in die Irre. Darauf kann sich aber ein Bürgermeister nicht berufen, gerade weil er in seiner Position eine Vorbildwirkung hat und durch so ein Verhalten in Frage stellt, ob er wirklich gesetzestreu ist."
Nun Problematisch ist das ahnden der Verkehrsordnungswidrigkeit nicht, denn der Bürgermeister kann sich nicht auf eine Gleichheit im Unrecht berufen. Und gerade er als Amtswalter hat eine viel höhere Außenwirkung, als Bauer Lindemann. Man verzeihe mir die x-beliebige Namensnennung.
Und auch wenn diese Baustelle für einige Fahrzeuge befahrbar gehalten wurde, heißt das noch lange nicht, dass dort nicht gearbeitet wird. Immerhin müssen ja auch die Baufahrzeuge in die Baustelle kommen und dort arbeiten.
camper21 vor 45 Wochen
Und ich kann ihnen den Ort nennen, wo die Polizei die Feuerwehr gerufen hat, um ein ausgehendes Lagerfeuer zu löschen. Mich wundert es nicht, warum die Bevölkerungszahl in Thüringen schwindet. Dort ist einer dem anderen sein Feind.
camper21 vor 45 Wochen
Wir Thüringer nehmen es nun mal etwas genauer und sicherer. Auf der A73 sind 2 Baustellen ,eine in Bayern, wo man 100 km/h fahren darf und eine in Thüringen, wo man nur 80 km/h fahren darf. Wenn es um die Sicherheit geht nimmt der Gesetzgeber auch gerne 30 km Umweg in Kauf.