Bundesregierung Geraer SPD-Abgeordnete Kaiser wird Staatssekretärin in Berlin
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26. April 2023, 15:33 Uhr
Die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser wird Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen in Berlin. Der Bundespräsident soll sie noch in dieser Woche ernennen.
Im Berliner Bundesbauministerium wird die Geraer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser neue parlamentarische Staatssekretärin. Die 36-Jährige schrieb am Mittwoch bei Twitter, sie übernehme den Staffelstab von Cansel Kiziltepe, die als Senatorin in den neuen schwarz-roten Senat in Berlin wechselt. Thüringens SPD-Chef Georg Maier gratulierte Kaiser bei Twitter.
Kaiser seit 2017 im Bundestag
Am Dienstagabend hatte der Tagesspiegel als erstes über die Personalie berichtet. Die 36-jährige Kaiser ist seit 2017 im Bundestag und Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat. Davor saß sie auch einige Zeit im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Elisabeth Kaiser voraussichtlich Ende der Woche offiziell zur Staatssekretärin ernennen.
Von 2020 bis zum Ende der Großen Koalition Ende 2021 war der aus dem Kreis Greiz stammende Volkmar Vogel (CDU) bereits parlamentarischer Staatssekretär im damaligen Bundesministerium für Inneres, Bau und Heimat unter Horst Seehofer (CSU).
Staatssekretär und parlamentarischer Staatssekretär
Staatssekretär/in ist der ranghöchste Beamte in einem Ministerium. Über ihn steht nur der/die Minister/in. Der Staatssekretär vertritt vertritt den Minister bei wichtigen Aufgaben innerhalb des Ministeriums. Wenn der Minister abwesend ist, hat die Staatssekretärin ein Weisungsrecht gegenüber den anderen Mitarbeitern.
Neben dem Staatssekretär, der Beamter ist, gibt es den oder die sogenannten Parlamentarischen Staatssekretär/in. Sie oder er ist kein Beamter, sondern Mitglied des Bundestages, also Abgeordneter. Die Aufgabe ist es, den Minister bei der Führung eines Ministeriums zu unterstützen. Außerdem kann er den Minister bei Erklärungen vor dem Bundestag oder dem Bundesrat vertreten.
Scheidet der Minister aus dem Amt, muss automatisch auch der Parlamentarische Staatssekretär das Ministerium verlassen. Der beamtete Staatssekretär muss das nicht.
Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung
MDR (jhi/co)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 26. April 2023 | 13:00 Uhr
Germinator aus dem schoenen Erzgebirge am 26.04.2023
"der Bedeutung von Grundberufen im Beruf Politik."
also politi-x schreibt dazu das es sich bei Grundberuf um einen erlernten Beruf handelt.
"Grundberufe der Abgeordneten
Als Grundberuf wird das Berufs- beziehungsweise Tätigkeitsfeld bezeichnet, das der jeweilige Abgeordnete nach seinem höchsten Bildungs- oder Berufsabschluss, aber noch vor Eintritt ins Parlament erlangt hat. Es handelt sich also um den erlernten Beruf. "
☝️🍀
MDR-Team am 26.04.2023
Das war seine Sicht auf das Politik-Handwerk insgesamt - die sich gegen individuelle Interpretation natürlich nicht wehren kann - über die man aber sehr gut zu unserer konkreten Frage zurückkommen könnte - der Bedeutung von Grundberufen im Beruf Politik.
Germinator aus dem schoenen Erzgebirge am 26.04.2023
oh ja, 09:38 habe ich überlesen.
Das habe ich jetzt nachgeholt, aber da spricht er von/über Herrn Dr. Woidke.
Das war nicht allgemein verbindlich.
🍀☝️