Digitale Verwaltung Thüringer Kommunen kommen bei Digitalisierung nur langsam voran
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05. November 2023, 14:56 Uhr
Zeitraubende Behördengänge einfach von zu Hause aus erledigen: Was in anderen Ländern schon Alltag ist, steckt in Thüringen noch in den Kinderschuhen. Vor allem in kleineren Kommunen fehlen Geld und Fachleute für die Digitalisierung. Deshalb gibt das Land Geld, wenn Gemeinden kooperieren. Zwei Beispiele aus Ostthüringen.
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Eine Meldebescheinigung oder Fördermittel beantragen: In Neustadt an der Orla muss dafür niemand mehr extra ins Rathaus. Für mehr als 100 verschiedene Verwaltungsfälle sind auf den städtischen Internetseiten schon Online-Formulare hinterlegt.
Das Angebot ist ein Service des Landes Thüringen für die Kommunen. Alle Vorgänge laufen über eine gemeinsame Plattform.
Verzögerungen bremsen Digitalisierung
Neustadt an der Orla wollte eigentlich sogar noch viel weiter sein. Zwei Jahre lang war die Stadt Teil einer Arbeitsgemeinschaft mit vier weiteren Kommunen und Verwaltungsgemeinschaften. Zwei der Partner sind allerdings inzwischen ausgestiegen. Pech für Neustadt und die anderen Beteiligten, die das Projekt nun einzeln weiterverfolgen müssen. Wahrscheinlich auch ohne Fördermittel.
Das wirft uns natürlich zurück.
"Das wirft uns natürlich zurück", sagt Bürgermeister Ralf Weiße (Bündnis für Neustadt). "Wir wollten ja auch die Weiterverarbeitung der Daten hier bei uns weiterentwickeln."
Bisher weiterhin viel Papier in der Verwaltung
Denn bisher kommen die Anträge zwar digital in Neustadt an, werden dann aber von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung analog weiterbearbeitet. Damit wird wie bisher viel Papier verschwendet, statt Zeit und Material zu sparen.
Wir möchten so viel wie möglich automatisieren.
Auch der Kämmerer der Stadt, Alexander Heim, ärgert sich über die Verzögerung. "Wir möchten so viel wie möglich automatisieren", sagt er. In der Stadtverwaltung ist er auch für die Digitalisierung zuständig. "Eigentlich soll bis zur Entscheidung eines Mitarbeiters alles standardisiert ablaufen."
Starterpaket für Kommunen mit den häufigsten Dienstleistungen
Neustadt ist kein Einzelfall, bei vielen Thüringer Kommunen steckt die Digitalisierung noch in den Kinderschuhen. Das bestätigt auch das Finanzministerium in Erfurt, das die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes in Thüringen federführend begleitet.
Eigentlich sollten bis Ende 2022 alle Kommunen digital mit ihren Bürgern kommunizieren. Im Gesetz wurden knapp 600 zu digitalisierende Verwaltungsleistungen festgelegt. Doch trotz vieler Maßnahmen sei Thüringen noch nicht wie geplant vorangekommen, heißt es aus Erfurt.
Dabei steht der Freistaat laut Ministerium im Ländervergleich ziemlich gut da. Ein Grund dafür sei beispielsweise das vernetzte Antragssystem ThAVEL, das inzwischen von fast allen Kommunen genutzt wird. Für Neueinsteiger gibt es ein "Starterpaket" mit fünf besonders häufigen Anwendungen, die die Bürgerinnen und Bürger digital nutzen können.
Zum Aufklappen: Diese Leistungen sind Teil des ThAVEL-Starterpaketes
- Kita-Anmeldung
- SEPA-Mandat
- Antrag zur Straßensondernutzung
- Hundeanmeldung
- Universalantrag
Quelle: Thüringer Finanzministerium
Digitalisierung auf Bundesländer aufgeteilt
Auch bundesweit steht das Thema ganz oben auf der Tagesordnung. Im Digitalisierungsprogramm "Föderal" hat jedes Bundesland spezielle Aufgaben übernommen.
Dabei entwickeln die Länder digitale Lösungen für bestimmte Themen und stellen sie den anderen Bundesländern zur Verfügung. Laut Bundesinnenministerium können damit Kosten und auch Personal gespart werden.
Nutzung der Online-Dienste steigt - Land unterstüzt Umstieg
Die Berliner schauen auch aufmerksam auf die Nutzung der verschiedenen Angebote durch die Bürger. Laut einer Studie von 2022 stieg der Anteil der online gestellten Anträge seit 2021 um ganze 30 Prozentpunkte. Das Land Thüringen unterstützt die Digitalisierung in den Kommunen auch finanziell.
Damit nicht jede Gemeinde ihr eigenes Süppchen kocht, müssen sich jedoch mindestens drei Kommunen oder Verwaltungsgemeinschaften mit insgesamt mindestens 20.000 Einwohnern in Arbeitsgemeinschaften zusammenschließen.
Digitalisierungsbündnisse bisher nur teilweise erfolgreich
Für die Neustädter ist das Digitalisierungsbündnis Geschichte. Im Saale-Holzland-Kreis konnten die Stadt Eisenberg und die Verwaltungsgemeinschaften Hermsdorf und Dornburg-Camburg derweil ihr erstes gemeinsames Projekt erfolgreich abschließen.
Seit 2019 haben die Partner digitale Daten- und Sicherheitsmanagementsysteme entwickelt. Außerdem können die beteiligten Kommunen jetzt Rechnungen und Gemeindesteuern digital bearbeiten.
Das Land Thüringen unterstützte das Projekt mit rund 250.000 Euro und bewilligte auch eine projektbezogene Personalstelle aus Landesmitteln. Ein digitales Bürgeramt wie in Neustadt an der Orla soll hier allerdings erst später kommen.
Kommunen wünschen sich einheitliche Software
"Uns war es erst einmal wichtig, unsere Verwaltung so zu strukturieren, dass wir gleiche Softwaresysteme haben", sagt Constance Möbius. Die Hermsdorfer VG-Chefin will vor allem die IT sicher machen, bevor sie die Systeme nach außen für die Bürger öffnet.
Für Kopfschütteln sorgt bei den Hermsdorfern allerdings, dass in Bund und Ländern nach wie vor zu kleinteilig gedacht wird. Vor allem kleine Gemeinden würden einheitliche Standards bei Software und Schnittstellen begrüßen. Außerdem wünschen sich viele die gemeinsame Entwicklung für Onlineangebote. Das würde aus Sicht der Kommunen viel Zeit und Geld sparen.
Widerstand aus IT-Wirtschaft gegen einheitliche Systeme
Aus dem Finanzministerium in Erfurt gibt es Zustimmung. Allerdings räumt die Behörde den kommunalen Wünschen keine großen Chancen ein. Zu unterschiedlich seien die Befindlichkeiten in den einzelnen Bundesländern. Auch sei der Widerstand aus der IT-Wirtschaft zu groß, wenn Systeme vereinheitlicht werden sollen.
Einheitliche Lösungen wie in anderen Ländern Europas werden damit in Deutschland wohl eher nicht kommen - und viele, vor allem kleine Kommunen das Thema "Digitalisierung" weiter vor sich herschieben.
MDR (jw)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 01. November 2023 | 19:00 Uhr
ElBuffo vor 25 Wochen
Klar ist das nicht einfach, wenn jeder sein eigenes Süppchen kochen mag oder es jedenfalls nicht so wie der Nachbar machen will, aber am Ende doch das gleiche rauskommen soll.
salzbrot vor 25 Wochen
im Öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen (Gesundheitsämter) soll eine einheitliche Fachanwendung entwickelt werden in den nächsten 2 Jahren und damit den Gesundhei98tsdienst auch krisenfester machen durch mehr Standardisierung und Digitalisierung. Davon werden vor allem die kleineren Kommunen profitieren, die häufig nicht genug Ressorcen haben für Beschaffung, Installation, Weiterentwicklung usw.
Germinator aus dem schoenen Erzgebirge vor 25 Wochen
Das ist ja nun mal alles nicht so einfach und Geld allein hilft da auch nicht. Gerade kleinere Gemeinden, denen fehlt ja auch das Personal so eine IT-Infrastruktur zu betreiben und dann muss das auch alles abgesichert werden.
☝️🍀