Parteien Kommunalwahl in Thüringen: Das sind die Reaktionen auf die Wahlergebnisse

27. Mai 2024, 15:02 Uhr

Am Sonntag ist die erste Runde der Kommunalwahlen in Thüringen über die Bühne gegangen. Nach Auszählung der Stimmen melden sich unter anderem die Vertreter der Parteien zu Wort.

von MDR THÜRINGEN

Nach den Kommunalwahlen in Thüringen am Sonntag haben sich Vertreter verschiedener Parteien zu den bisher feststehenden Ergebnissen geäußert.

So spricht der CDU-Vorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Mario Voigt, von einem "guten Tag mit vernünftigen Entscheidungen für Thüringen". Außerdem sieht er die Kommunalwahlen als Vorbote dafür, dass die CDU bei den Landtagswahlen im Herbst "stärkste Kraft im Land" werde.

Der Präsident des Gemeinde- und Städtebunds Thüringen, Michael Brychcy (CDU), hingegen sieht im vergleichsweise starken Abschneiden der AfD bei den Kreistags- und Stadtratswahlen einen Rückschlag für seine Partei. "Selbstverständlich muss man das als Niederlage der CDU bezeichnen", so Brychy.

Unterschiedliche Signale aus der AfD

Für die Linke erklärte Parteichefin Ulrike Grosse-Röthig mit Blick auf ausgebliebene AfD-Erfolge bei den Landrats- und OB-Wahlen wiederum, Thüringen sei nicht mit einem Schlag blau geworden.

Auf Ebene der Kommunalparlamente - also der Kreistage und Stadträte - wurde die AfD mit Stand von Montagvormittag jedoch zweitstärkste Kraft mit nur wenig Abstand zur CDU auf Platz eins. Die CDU bleibt damit im Vergleich zur vergangenen Wahl stabil. Die AfD konnte gegenüber 2019 fast zehn Prozentpunkte dazulegen.

Der AfD-Landtagsabgeordneten René Aust spricht deswegen von "großartigen Erfolgen in einer schwierigen Zeit". Der Thüringer AfD-Landessprecher Stefan Möller erklärte hingegen, er sei "nicht zufrieden mit dem Wahlausgang" und dass die AfD damit klarkommen müsse, "vor der Wahl kein optimales Bild abgegeben" zu haben. Im Vorfeld der Kommunalwahlen war die AfD sowohl auf kommunaler als auch auf EU-Ebene in die Negativ-Schlagzeilen geraten.

SPD sieht sich gestärkt - FDP dankt für Mut

SPD-Landeschef Georg Maier sieht seine Partei durch das Ergebnis der Kommunalwahl gestärkt. Nach Ansicht von Maier hat sozialdemokratische Kommunalpolitik Rückenwind erfahren.

Der FDP-Landesvorsitzende Thomas Kemmerich dankte Wählern für "ihren Mut, trotz des teilweisen Frusts über die Ampel ihre Stimme der FDP zu geben". Er zeigte sich besonders erfreut über die Oberbürgermeisterwahl in Jena, wo Amtsinhaber Thomas Nitzsche (FDP) auf Platz eins lag und voraussichtlich in die Stichwahl gehen wird.

Die aus Thüringen stammende Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt bezeichnete die Wahlergebnisse als "kleinen Hoffnungsschimmer". Durch die Zugewinne der AfD werde jedoch in vielen Kommunen die Bildung konstruktiver Mehrheiten erschwert. Dass in Hildburghausen mit Tommy Frenck ein Neonazi in die Landrats-Stichwahl kam, zeige zudem, wie die Demokratie durch ihre Feinde gefährdet sei. Dennoch biete die Gesellschaft mit den Wahlergebnissen derzeit den Demokratiefeinden die Stirn.

In Thüringen sind am Sonntag Landräte, Bürgermeister sowie Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte gewählt worden. Laut dem Thüringer Landesamt für Statistik gab es fast 19.000 Kandidaten für knapp 7.500 Sitze. Wahllberechtigt waren 1,74 Millionen Thüringer.

MDR (fno/ost)/dpa