Teasergrafik Altpapier vom 1. Februar 2022: Porträt des Altpapier-Autoren Christian Bartels
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Das Altpapier am 1. Februar 2022 Solidarität!

01. Februar 2022, 10:43 Uhr

... wirkt oft preiswert, hier nicht: eine eindrucksvolle Aktion für Julian Assange. Ab heute ist das deutscher NetzDG schärfer. Außerdem: ein ungewöhnliches Rundfunkrats-Problem, das Wikipedia/Wikimedia-Problem. Ein Altpapier von Christian Bartels.

#FreeAssange (und welche aktuellen Minister einst dafür waren)!

Bundeskanzler Scholz hat zu Beginn seiner Amtszeit noch kein sehr glückliches Händchen bewiesen und viele Baustellen vor der Brust. Innenpolitisch dürften Fragen, ob und wenn, wie es zu irgendeinem allgemeinen Impfpflicht-Gesetz kommt, klassische und sogenannte soziale Medien und alle, die sie nutzen, noch monatelang beschäftigen. Außenpolitisch dürfte Scholz froh sein, wenn in seiner Gegenwart keine Witze über Helme gemacht werden. Insofern ist unwahrscheinlich, dass er bei seinem Besuch Präsident Bidens am kommenden Montag wunde Punkte der US-amerikanischen Seite ansprechen wird. Etwa Julian Assange, den auf US-Initiative seit Jahren unter Folter-ähnlichen Bedingungen eingesperrten Wikileaks-Gründer.

Umso eindrucksvoller die "Solidaritäts-Pressekonferenz", die die "führende Journalisten- und Pressefreiheitsorganisationen in Deutschland, Österreich und der Schweiz" am gestrigen Montag unter dem Motto "Der Fall Assange betrifft uns alle" veranstalteten, um dennoch an Scholz zu appellieren. Hier ist sie auf Youtube zu sehen. Es fallen bemerkenswert deutliche Worte von allen Beteiligten, und bemerkenswert klare Vergleiche werden gezogen (z.B.: zwischen verletzter Pressefreiheit in Großbritannien und in der Erdogan-Türkei durch Reporter-ohne-Grenze-Vertreter Christian Mihr). Solidarität ist oft eine preiswerte Attitüde, hier wirkt sie trotz des Symbolcharakters überzeugend.

Einen ausführlichen schriftlichen Bericht hat etwa mmm.verdi.de, das Medium der (wie der DJV) beteiligten Journalistengewerkschaft dju. Der Club Suisse de la Presse erinnerte daran, dass die Schweiz "als Asylland für den Wikileaks-Gründer bereitzustehen" signalisiert habe. Außerdem dabei war (im Youtube-Video nach 30 Minuten) Günter Wallraff:

"Dass Assange 'schwerste Kriegsverbrechen aufgedeckt habe und deshalb nun Opfer einer beispiellosen Rufmordkampagne' sei, erklärte Journalist Günter Wallraff in einer Videobotschaft. Er regte an, dass Unterstützer und Menschenrechtsorganisationen Julian Assange und Alexej Nawalny als gemeinsame Kandidaten für den nächsten Friedensnobelpreis vorschlagen mögen. Außerdem appellierte er an namhafte Unterstützer seiner eigenen überparteilichen Aktion zur Freilassung Assanges aus dem Jahr 2021, 'die heute teilweise Ministerämter in der Bundesregierung ausüben', den Journalisten Assange nicht einem 'Tod auf Raten' auszuliefern"

Wer aus der aktuellen Bundesregierung war es, der einst "Assange helfen"-Appelle mit unterzeichnete, nun aber (wie Mihr beklagte) das Gefühl vermittelt, dass man bei ihm oder ihr "leider wieder bei null anfangen" müsse? Vizekanzler Habeck wird früh erwähnt, hier fällt neben Landwirtschaftsminister Özdemir auch Claudia Roth auf, die auf ihrem Posten der Staatsministerin für Kultur und Medien ja irgendwas mit Medien wird anstellen müssen und können. Und dann wäre da noch, hier ebenfalls, "Karl Lauterbach MdB". Wird der Gesundheitsminister sich für Assange einsetzen (oder hatte er als einfacher Abgeordneter alles weg-unterschrieben, was aus seinem Wahlkreis Köln kam)?

An dieser Stelle passt der Hinweis, dass die "Süddeutsche" kürzlich mit der Ansicht erstaunte, der UN-Folterberichterstatter Nils Melzer (der Assanges Isolationshaft beharrlich als "Folter" benennt) gehe "zu weit", rufe zu schnell zurück und solle nicht so oft mit staatlich-russischen RT-Medien sprechen. Lesenswert ist Melzers Replik bei "Telepolis": "Weiter stoßen sich die Autoren offenbar daran, dass ich Folter und Misshandlung selbst dann kritisiere, wenn die Opfer nicht politisch korrekt sind, zivilen Ungehorsam praktizieren, oder sich vielleicht sogar strafbar gemacht haben. Was sie vergessen ist, dass das Folterverbot absolut und ausnahmslos gilt."

Das NetzDG ist jetzt schärfer

Das relative digital-/netzpolitische Leuchtturmprojekt der vorherigen Bundesregierung, vorbereitet besonders von Politik-Tausendsassa Christine Lambrecht (die nun als Verteidungsungsministerin mit Militärhelmen Furore macht), ab heute ist es in Kraft, theoretisch zumindest: die Nachbesserung/Ergänzung/Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG).

"Das bedeutet: Erfahren die Online-Anbieter von möglicherweise illegalen Inhalten auf ihrem Dienst, müssen sie diese an das BKA weiterleiten, mitsamt der IP-Adresse, von der diese gepostet wurden",

fasst netzpolitik.org zusammen. Insofern ergibt das Symbolbild, das den Artikel illustriert, doppelt Sinn. Dort ist ein Ausschnitt aus einem Online-Kommentar zu sehen. Zu lesen ist: "Wenn ich solchen Mist lese ... WIR KRIEGEN DICH!!!" Falls sich im Kommentar eine justiziable Drohung oder Beleidigung befinden sollte, hat das Bundeskriminalamt nun umso bessere Chancen, dessen Urheber zu kriegen.

In der Praxis allerdings werden die jährlich zusätzlich erwarteten Viertelmillion Meldungen noch nicht flutschen, weil inzwischen viele Netzwerke gegen die Regelung klagen. Nach Googles Youtube sowie Facebook tun das auch Tiktok und Twitter. Und bis zur trotz Eilantrag "derzeit nicht absehbaren" Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln gilt zumindest mit Google und Facebook/Meta ganz offiziell eine "Stillhaltevereinbarung" des Bundesjustizministeriums, meldet der "Standard".

Politikstrategisch liegt diese Idee nahe. Schließlich ist die aktuelle Bundesregierung bei ihrem bisherigen digital-/netzpolitischen Leuchtturmprojekt, der Telegram-Bekämpfung, auf Hilfe der monopolistischen Appstore-Betreiber Google und Apple angewiesen. (Und könnte, wie die "Welt" meldet, von Apple  nun weitere bekommen haben – in Form der Übermittlung einer "ladungsfähigen Anschrift von Telegram").

Wer sitzt in den Rundfunkräten?

Ist es eigentlich uneingeschränkt ideal und auf der Höhe der dynamischen Entwicklungen, wenn die für Demokratie, als Kitt der Gesellschaft usw. unbedingt wichtigen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ausschließlich von ehrenamtlichen Rundfunk- und Fernsehräten kontrolliert werden, die öffentlich selten ein kritisches Wort über die Anstalten verlieren und für deren "staatsferne" Besetzung die Bundesländer-Regierungen sorgen? Knifflige Frage, schon weil sich in diesen Gremien oft "absolute Sachkenntnis mit naiver Ahnungslosigkeit" mischt, wie Joachim Huber im "Tagesspiegel" meint.

Aktuell gibt's ein anderes, sozusagen umgekehrtes Gremien-Problem. Nicht um zaghafte Kontrolle durch die Gremien geht es, sondern ein wichtiges Gremien-Mitglied steht derart in der Kritik, dass es sein Amt einstweilen ruhen lässt. Es handelt sich um Lorenz Wolf, den Vorsitzenden des Bayerischer-Rundfunk-Rundfunkrats (der in dieser Funktion turnusmäßig auch mal den allerklangvollsten Titel, den des Vorsitzenden der Gremienvorsitzendenkonferenz, führte).

Vorwürfe gegen Wolf wurden vorige Woche im Gutachten zu sexuellem Missbrauch im Erzbistum München/Freising formuliert. Er "habe sich zu klerikerfreundlich im Umgang mit sexuellem Missbrauch verhalten", fasst Huber sie im "Tagesspiegel" zusammen, "während er Betroffenen übermäßig skeptisch begegnet sei", ergänzte Claudia Tieschky in der "SZ".

Beide Artikel sind lesenswert. Die "SZ" berichtet ferner, dass Wolf nun eigentlich in den kleineren (beim BR: siebenköpfigen und von Landtagspräsidentin Ilse Aigner geleiteten), im Vergleich mit dem Rundfunkrat einflussreicheren Verwaltungsrat gewählt werden sollte, und zwar auf CSU-Vorschlag. Das sei nun zumindest verschoben. Huber wählt einen anderen Spin:

"Zugleich stammen die Zusammensetzungen der Gremien aus einer anderen, überkommenen Zeit. Niemand wird bestreiten können, dass Rolle, Bedeutung und Einfluss der beiden Kirchen in der Gesellschaft beträchtlich abgenommen haben. In den Gremien von ARD & Co., in der Spitze wie in der Zusammensetzung wird das nicht reflektiert, da ist die Zeit schlichtweg stehengeblieben. Nun müssen die Kirchen nicht die Treiber dieser 'Reformation' sein, zumal sie darauf verweisen können, dass auch andere Großorganisationen wie Parteien und Gewerkschaften einen kräftigen Aderlass verspüren ..."

Kurzum: Die Gremien sollten anders besetzt werden. Auf Hubers rhetorische Frage "Raten Sie mal, wie viele Musliminnen und Muslime im RBB-Rundfunkrat sitzen?" ließe sich natürlich entgegnen, dass in anderen deutschen Rundfunkräten der Islam durch den vom türkischen Erdogan-Regime gelenkten Ditib-Verband vertreten wurde, was auch kaum als ideal gelten kann. Wie Gremien sinnvoll anders besetzt werden könnten – womöglich per "Direktwahl" durch Rundfunkbeitragszahlende oder "aleatorisch" per Losentscheid (wie im Mai '19 diskutiert wurde) –, das ist ein weites Feld. Drüber zu diskutieren, scheint leider müßig, weil sich ohne Verfassungsgerichtsurteil an den jahrzehntelang eingespielten Verfahren sowieso nichts ändern dürfte.

Die Wikipedia und die Öffentlich-Rechtlichen

Eine andere Debatte nimmt Fahrt auf. Entfesselt hat sie die FAZ-Medienseite mit jeweils im Altpapier erwähnten Gastbeiträgen. Erst kritisierte der Dokumentarfilmer und AG Dok-Vertreter David Bernet scharf die Wikipedia und vor allem deren Betreiber Wikimedia wegen "Kommerzialisierung" (inzwischen frei online), dann antwortete, um Versöhnlichkeit bemüht, Wikimedia Deutschland-Geschäftsführer Christian Humborg.

Und ungefähr zugleich spitzte Rüdiger Suchsland Bernets Kritik bei "Telepolis" unter der famosen Überschrift "Hey, hey, Wiki!" noch zu, und zwar so spitz, dass außer der Info, dass viele Wikipedia-Mitarbeiter "offenkundig  ... keineswegs glücklich über das Treiben ihrer Betreiberorganisation sind", auch der Absatz über die Betreiber-Verhältnisse zitiert zu werden verdient:

"Zum einen muss man fein unterscheiden zwischen der deutschen Wikimedia und der 'Wikimedia Foundation' in den USA. Zum Zweiten ist die Wikimedia Deutschland keineswegs nur für Deutschland zuständig. Deutschland ist einfach ihr Sitz. Der in vier Punkten formulierte Vereinszweck des deutschen eingetragenen, also steuerlich begünstigten Vereins ist zum einen keineswegs ganz schlicht die Förderung freien Wissens oder der Betrieb des Online-Lexikons, sondern im Gegenteil erstens 'die Unterstützung des Betriebs der Wikipedia Foundation', also der US-amerikanischen Stiftung. Zum zweiten 'die Offline-Verbreitung der Inhalte der Wikimedia-Projekte in digitaler oder gedruckter Form', also etwas salopper formuliert die Kommerzialisierung der gratis von unbezahlten Usern erstellten Inhalte ..."

Die komplexe Aufzählung geht noch weiter, dann leitet Suchsland ab,

"wohin eine Wikipedia-Spende fließt. Sie landet nämlich keineswegs, wie die allermeisten glauben, bei Wikipedia, um den Betrieb des Lexikons zu finanzieren. Sondern bei Wikimedia. Die wiederum geben immerhin einen kleineren Teil des Spendenvolumens tatsächlich an Wikipedia weiter. Der größere Teil dient den oben beschriebenen Vereinszwecken. Spender, die öffentliches Wissen und Gemeinwohl-Ideen unterstützen wollen, finanzieren also tatsächlich die Lobby-Arbeit, die PR-Leute und die Hausjuristen eines Konzerns."

Die Debatte wird weiterlaufen – und betrifft ganz besonders die von Bernet adressierten Öffentlich-Rechtlichen. Selbst wenn deren Kontrolleuren in den Gremien solche komplexen Themen überwiegend gleichgültig sind, sollten die Anstalten dazu eine fundierte Haltung entwickeln. Längst nicht nur, aber auch, weil Wikimedia-Mann Humborg in seinem "FAZ"-Text ausdrücklich Überlegungen zu einer "nichtkommerziellen, europäischen Medienplattform als Grundlage für den Austausch öffentlich finanzierter Inhalte" begrüßte – also den scheinbar ziemlich vergessenen Vorschlag des sehr, sehr ehemaligen ARD-Vorsitzenden Wilhelm (Altpapier 2018). Diese Idee weiterzuentwickeln, wäre mindestens so sinnvoll und klar nachhaltiger als Abermillionen Herzchen "im Social Web" zu zählen und sich darüber zu freuen ...


Altpapierkorb (Springer-DAZN, BDZV-VDZ-Fusion? Straftat Presse-Störung? Krake Google, Aufmerksamkeitsproduktion)

+++ Kaum hat DAZN, die plattformkapitalistische Sport-Plattform, eine Preiserhöhung von einst schwellenpreisniedrigen 9,99 Euro pro Monat auf das Dreifache angekündigt (siehe z.B. dwdl.de), kündigt Springer "eine Plattform nach dem Vorbild von Dazn, die also selbst Sport zeigt, aber auch über andere Streamingplattformen empfangbar ist" ("SZ"-Wirtschaft), an. Allerdings soll da "Alles außer Fußball" laufen. Die Idee kommt von Christian Seifert, der in gut anderthalb Jahrzehnten als Chef der Deutschen Fußball Liga DFL dazu beitrug, dass Fußball-Rechte so teuer wurden. +++

+++ Die auf der Höhe der dynamischen Entwicklungen sicher sinnvolle Idee, die Presseverleger-Verbände BDZV (Zeitungen) und VDZ (Zeitschriften) zu fusionieren, wird mal wieder ventiliert, und zwar von den Funkes (horizont.net). +++

+++ Groß auf der SZ-Medienseite: "Ein Hilferuf" von Georg Mascolo ("Mehr denn je werden Journalisten angegriffen, geschmäht und bedroht"), der online (€) "Spurensuche" heißt und jeweils Ideen formuliert, "wie der Staat die Presse besser schützen könnte". Besonders spricht sich Mascolo für den Plan der hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann aus, künftig die "Störung der Tätigkeit der Presse" unter Strafe zu stellen aus (der im Juni '21 eher Kritik erregte). +++

+++ Auf der FAZ-Medienseite (€) geht's heute ganzseitig um Meinungsforschung, vor allem in Form von Kritik an dem, was Civey, der "Fast-Food-Anbieter unter den Demoskopen, der seine Daten mithilfe eines auf diversen Internetportalen geschalteten Klick-Tools erhebt und quasi in Echtzeit ausspielt", für die nordrhein-westfälische SPD betreibt. +++ Dafür vorn auf dem Feuilleton (€): scharfe Kritik Jürgen Kaubes an der Arte-Dokumentation "Rottet die Bestien aus!" des Filmemachers Raoul Peck  ("Es wird aus der Geschichte des Völkerhasses wie der Genozide erzählt. Und zwar wird sie in Form eines blutüberströmten Teppichs ausgerollt, in den alle staatlichen Gewaltverbrechen des Westens eingewoben sind und in dem sie ineinander übergehen ..."). +++

+++ "Dürfen sich unabhängige Redaktionen mit der bösen Krake Google ins Bett legen?" Fragt Steffen Grimberg mit Blick auf "Google Showcase" in der "taz". +++ Wie Google seine aus aller Welt übertragenen Daten in den USA zu schützen behauptet, dürfte der NSA "geflissentlich wurscht sein", sagt Max Schrems zum Google-Analytics-Problem (Altpapier), berichtet der "Standard": "Am einfachsten wäre es für den IT-Riesen, wenn Google einfach ein Europa-Produkt anbiete, das vom amerikanischen Produkt abgekapselt sei. Das wäre 'technisch überschaubar aufwendig, nur kostet es Geld'". +++

+++ In Österreich, wo sich medienpolitisch Vieles krasser als in Deutschland verhält, formulierte der ORF-Redakteursrat gerade bemerkenswerte Empörung darüber, "mit welcher Dreistigkeit es bei Regierungsverhandlungen zum Thema ORF ausschließlich um die Interessen der politischen Parteien und Postenschacherei geht. Und wie Führungsfunktionen im ORF mit großer Selbstverständlichkeit unter den Regierungsparteien aufgeteilt werden". Berichtet auch der "Standard", der zudem eine Führungsfunktionen-Namenskürzel-Liste aufschlüsselt. +++

+++ Und mit Spaß an früheren, aber auch einigen aktuellen Formulierungen des Entertainers Harald Schmidt (sowie natürlich an eigenen) macht sich Stefan Niggemeier zum Teil eines typisch Schmidtschen "Aufmerksamkeitsproduktionsspektakels" (uebermedien.de). +++

Neues Altpapier gibt's wieder am Mittwoch.

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