Linke im Bundestag Dietmar Bartsch kündigt Rückzug an
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16. August 2023, 14:51 Uhr
Bei der Links-Fraktion im Bundestag stehen die Zeichen auf Neuanfang: Nach Amira Mohamed Ali zieht sich auch Dietmar Bartsch von der Fraktionsspitze zurück. Er betont, die Entscheidung sei schon vor langer Zeit gefallen. Die Parteichefs Janine Wissler und Martin Schirdewan bedauerten die Entscheidung, ebenso Sachsen-Anhalts Linken-Franktionschefin Eva von Angern.
- Bartsch hat Entscheidung "schon vor langer Zeit" getroffen.
- Linken-Parteichefs Janine Wissler und Martin Schirdewan bedauern Entscheidung von Bartsch. Sachsen-Anhalts Fraktionschefin von Angern würdigt ihn als "Garant" für soziale Gerechtigkeit.
- Auch Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali hatte Rückzug angekündigt. Grund ist der Umgang der Partei mit Sahra Wagenknecht.
Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, gibt sein Amt ab. In einem Schreiben an die Fraktion erklärte der 65-Jährige, er werde bei der Vorstandswahl am 4. September nicht erneut kandidieren. Den Entschluss habe er bereits "vor langer Zeit" gefasst und zwar "lange vor der letzten Bundestagswahl". Seine Familie und seine engsten politischen Freunde hätten davon gewusst. Bartsch erklärte, viele hätten ihn in den vergangenen Tagen und Wochen gedrängt, noch einmal zu kandidieren. Er sei aber bei seiner Entscheidung geblieben.
Ja, viele haben mich in den vergangenen Tagen und Wochen heftig gedrängt, in dieser für die Partei nicht leichten Situation, noch einmal zu kandidieren. Letztlich bin ich bei meiner Entscheidung geblieben.
Parteispitze bedauert Entscheidung
Die Linken-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan bedauerten den Rückzug von Dietmar Bartsch und dankten ihm zugleich. Beide schrieben, Bartsch sei eines der bekanntesten Gesichter der Linken und eine "laute Stimme für Ostdeutschland für soziale Gerechtigkeit und gegen Kinderarmut". Für die Partei habe er in schwierigen Situationen Verantwortung übernommen. Zugleich erklärten sie: "Wir wissen, dass wir mit ihm immer einen Verbündeten haben im Kampf um eine starke und geeinte Linke."
Auch die Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag von Sachsen-Anhalt, Eva von Angern, bedauerte die Entscheidung von Dietmar Bartsch. Sie sagte MDR SACHSEN-ANHALT, das sei ein erheblicher Schlag für die Partei. Bartsch sei ein Garant für das Thema "soziale Gerechtigkeit". Er habe seine Ämter immer mit hoher Verantwortung ausgefüllt und sei für die Menschen vor Ort ansprechbar gewesen. Sie halte Bartschs Entscheidung für einen Fehler, auch wenn sie den Schritt menschlich nachvollziehen könne.
Co-Vorsitzende Mohamed Ali zieht sich auch zurück
Vor einigen Tagen hatte bereits Bartschs Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali ihren Rückzug angekündigt. Mohamed Ali erklärte, es sei ihr "zunehmend schwer" gefallen, den "Kurs der Partei, allen voran der Parteiführung, in der Öffentlichkeit zu stützen und zu vertreten". Mittlerweile sei es ihr "unmöglich". Hintergrund ist unter anderem der parteiinterne Streit um die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht, die sich mit der Parteiführung überworfen hat und die Gründung einer eigenen Partei erwägt.
Es wird damit gerechnet, dass bei einem solchen Schritt weitere Abgeordnete Wagenknecht folgen und die Partei Die Linke verlassen würden. Damit könnte der Fraktionsstatus in Gefahr geraten. Das löst Angst vor einem Absturz in die Bedeutungslosigkeit aus. Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann fordert deshalb einen Parteikonvent.
Bartsch: Linke ist nicht am Ende
Dietmar Bartsch ist seit 2015 Co-Vorsitzender der Linken-Bundestagsfraktion – zuerst zusammen mit Wagenknecht, zuletzt mit Mohamed Ali. Er hat zuletzt immer wieder vor einer Spaltung der Linken gewarnt und Wagenknecht für ihre Äußerungen zu einer möglichen Parteineugründung kritisiert. Ein Ende der Linken sieht er aber nicht.
So schreibt Bartsch an die Fraktionsmitglieder: "Viele schwadronieren aktuell wieder über das Ende der Linken. Sie werden sich ein weiteres Mal irren, wenn die Werte, um die wir in der Gesellschaft kämpfen wie Menschlichkeit, Solidarität, Herzlichkeit und viel Lächeln wieder unser Handeln bestimmen und wir zugleich aus der Geschichte linker Parteien die notwendigen Schlussfolgerungen ziehen."
dpa (aju)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 16. August 2023 | 13:00 Uhr
