Zwei Polizisten halten einen Kleinbus an und schicken diesen zur Kontrolle.
Zwei Polizisten halten einen Kleinbus an und schicken diesen zur Kontrolle. Bildrechte: picture alliance/dpa | Daniel Schäfer

Illegale Migration Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und Schweiz verlängert

17. Februar 2024, 20:48 Uhr

Die Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz zur Migrationsbegrenzung werden bis Mitte Juni verlängert. Wie das Innenministerium mitteilte, wurde die Verlängerung bei der EU-Kommission beantragt.

Die Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz werden bis Mitte Juni verlängert. Das Bundesinnenministerium teilte mit, dass die Verlängerung bei der EU-Kommission angemeldet worden sei. Innenministerin Nancy Faeser erklärte, die Verlängerung sei notwendig, "um das skrupellose Geschäft der Schleuser zu unterbinden und die irreguläre Migration zu begrenzen".

Grenz-Kontrollen seit Oktober

Mitte Oktober waren die Grenzkontrollen zu den drei Ländern wegen stark gestiegener Migrantenszahlen eingeführt worden. Bereits seit Herbst 2015 gibt es auch Kontrollen an der Grenze zu Österreich. Diese sind noch bis zum 11. Mai befristet.

Nach Angaben des Innenministeriums, hat die Bundespolizei seit dem 16. Oktober im Rahmen der Binnengrenzkontrollen zu den vier Ländern insgesamt knapp 23.000 unerlaubte Einreisen festgestellt und gut 13.000 "einreiseverhindernde oder aufenthaltsbeendende Maßnahmen" vollzogen.

Unerlaubte Einreisen um zwei Drittel gesunken

Die monatliche Zahl unerlaubte Einreisen sank dem Ministerium zufolge von rund 21.000 im September auf etwa 6.700 im Januar. Zudem wurden in diesem Zeitraum 564 Schleuser festgenommen.

Auch die Nachbarländer haben ihrerseits teilweise Grenzkontrollen zu den ihnen benachbarten Ländern eingeführt, Österreich etwa an der Grenze zu Ungarn, Tschechien an der zur Slowakei.

dpa/Reuters (dni)

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | MDR AKTUELL RADIO | 17. Februar 2024 | 20:12 Uhr

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