Demokratie während der Pandemie Landratswahl im Salzlandkreis: Amtsinhaber Markus Bauer (SPD) gewinnt deutlich
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24. Januar 2021, 20:21 Uhr
Im Salzlandkreis wurde am Sonntag Markus Bauer erneut zum Landrat gewählt – mitten in der Corona-Pandemie. Bei einer 7-Tage-Inzidenz von derzeit 284 waren die Wahlberechtigten aufgerufen, in den Wahllokalen unter strengen Hygiene-Vorschriften abzustimmen. Doch nicht alle Maßnahmen klappen reibungslos.
Alle 188 Wahlbezirke sind ausgezählt – jetzt ist klar: Der kandidierende Amtsinhaber Markus Bauer von der SPD bleibt Landrat. Und zwar wurde er mit 22.687 Stimmen (65,16 Prozent) wiedergewählt. Sein Herausforderer Alexander Goebel (CDU) erhielt 12.128 Stimmen (34,84 Prozent). Im Salzlandkreis sind die Wahllokale für die Landratswahlen unter Corona-Maßnahmen um 18 Uhr geschlossen worden. Die Wahlbeteiligung liegt bei etwa 22 Prozent. Der Landrat wird für die kommenden sieben Jahre gewählt.
Die Wahlberechtigten sollten mit Maske, Abstand und möglichst mit eigenem Stift in die Wahllokale kommen. Darauf war bereits in den Wahlbenachrichtigungen hingewiesen worden. In den Wahllokalen gab es Desinfektionsmittel und Masken. Städte wie Aschersleben hatten zudem dazu aufgerufen, per Briefwahl abzustimmen.
Die stellvertretende Gemeindewahlleiterin von Aschersleben, Birgit Engel, sagte MDR SACHSEN-ANHALT, dass in Aschersleben insgesamt 179 Wahlhelferinnen und -helfer im Einsatz seien. Doch aufgrund der Corona-Pandemie habe es 65 Absagen von Wahlhelfern gegeben, die bis Freitag ersetzt werden mussten. Unter denen, die abgesagt hätten, seien Kranke und Risikopatienten – aber auch viele, die Angst gehabt hätten, in den Wahllokalen tätig zu sein.
Freiwillige Corona-Schnelltests – aber teils fehlende Schulungen
Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer hatten vor Öffnung der Wahllokale die Möglichkeit, sich auf Corona testen zu lassen. Die Tests sind freiwillig, die Kreiswahlleitung hat entsprechende Corona-Schnelltestkits zur Verfügung gestellt. Das teilte der Salzlandkreis am 19. Januar mit. Die Durchführung der Tests sollten demnach die Gemeinden organisieren. In den Testsets befinde sich aber eine Anleitung, die gut nachvollziehbar eine Selbsttestung ermögliche, teilte der Kreiswahlleiter Marko Gregor MDR SACHSEN-ANHALT auf Nachfrage mit. Ob die Gemeinden Schulungen durchgeführt oder medizinisches Fachpersonal eingesetzt hätten, sei der Kreiswahlleitung nicht bekannt.
Manche Wahllokale, beispielsweise ein Wahllokal in Barby, sind mit den Tests zurechtgekommen. Am 19. Januar seien die Wahlhelfer auf die besonderen Bedingungen dieser Wahl hingewiesen worden, vorwiegend auch auf die Testung, sagte eine Wahlhelferin in Barby MDR SACHSEN-ANHALT. Eine der Wahlhelferinnen, eine medizinische Fachkraft, habe die Tests vorgenommen. Das Ergebnis: Alle, die sich freiwillig haben testen lassen, seien negativ.
Doch im Wahllokal von Wilsleben zum Beispiel, das zur Stadt Aschersleben gehört, gab es nach Informationen von MDR SACHSEN-ANHALT Probleme bei der Anwendung der Tests. Aus zeitlichen Gründen hätten Wahlvorstand und Wahlhelfer in Wilsleben daher entschieden, die freiwilligen Schnelltests nun nicht vor, sondern erst nach der Wahl durchzuführen, sagte Ortsbürgermeister Steffen Amme MDR SACHSEN-ANHALT. Das Testen solle die Wahlhelferinnen und -helfer beruhigen. Die verpflichtenden Maßnahmen des Hygiene-Konzepts werden in Wilsleben laut MDR-SACHSEN-ANHALT-Reporter eingehalten.
Geringe Wahlbeteiligung
Bis zum Sonntagnachmittag war die Wahlbeteiligung im Salzlandkreis gering. In Barby lag sie am Nachmittag einer Wahlhelferin zufolge inklusive Briefwahlstimmen bei 15 Prozent. Ein Grund für die geringe Wahlbeteiligung könne das schlechte Wetter sein. Der Bürgermeister der Einheitsgemeinde, Torsten Reinharz (parteilos), sagt, dass auch die allgemeine Pandemie-Lage eine Rolle bei der geringen Beteiligung spiele.
Auch in Aschersleben rechnet die stellvertretende Gemeindewahlleiterin Engel mit einer geringen Wahlbeteiligung. Die Möglichkeit der Briefwahl sei trotz mehrerer Aufrufe nicht stärker genutzt worden als bei der letzten Wahl. Bis Mittag habe es in den Ortschaften eine Wahlbeteiligung von sieben Prozent gegeben, in der Stadt Aschersleben habe sie bei etwa drei Prozent gelegen, sagte Engel.
Salzlandkreis: 7-Tage-Inzidenz von 284
Im Salzlandkreis liegt die 7-Tage-Inzidenz der Coronafälle derzeit bei 284. Das bedeutet, in den vergangenen sieben Tagen ist bei 284 von 100.000 Personen das Coronavirus nachgewiesen worden. Bundesweit angestrebt ist eine 7-Tage-Inzidenz von höchstens 50.
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Recherche/Redaktion: MDR/Tom Gräbe/Annette Schneider-Solis/Maria Hendrischke
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT | 24. Januar 2021 | 11:20 Uhr
W.Merseburger am 26.01.2021
SGDHarzer66,
danke für Ihre Antwort. Sie gehören also zu denjenigen hier, mit denen man Meinungen und Standpunkte ohne Beleidigungen, Belehrungen und Herabwürdigung austauschen kann.
SGDHarzer66 am 26.01.2021
Werter W. Merseburger, ich habe ihre Einwände sachlich erwidert, leider wurde mein Kommentar nicht freigegeben.
Dennoch grüße ich Sie und akzeptiere ihre Standpunkte. Meinungsvielfalt sollten die Grundwerte eines Forums sein!
DER Beobachter am 26.01.2021
Kieloben: Sw. ich erkenne, ist es mit den Landräten in S-A wie mit denen in Sachsen und den meisten anderen Bundesländern: eigentlich Bestandteil der kommunalen Exekutive vergleichbar dem (O)BM größerer Gemeinden führt er zugleich den Vorsitz und ist Bestandteil der Legislative (gewähltes gesetzgebendes Kommunalparlament auf Kreisebene) vergleichbar den Stadträten. In der großen deutschen Situation scheint das Legitimationsproblem durch mangelnde Wahlbeteiligung bzw. sonst mangelnde, uneindeutige Mehrheiten denn doch ein Problem zu sein, das man nur durch eine entsprechende Mehrheit zur Änderung der entsprechenden Landesverfassung bzw. Landeswahlgesetzen regeln könnte. Falls die Situation nicht "nur" Coronabedingt sein sollte...