Buga-Streit Stadtrat Dresden stimmt für Dienstreise nach Mannheim

07. Juli 2023, 13:14 Uhr

Der Dresdner Stadtrat hat sich im Streit um die geplante Reise zur Bundesgartenschau (Buga) nach Mannheim geeinigt. Nach Informationen von MDR SACHSEN stimmte der Stadtrat am Donnerstag für die Entsendung einer Delegation nach Mannheim. Demnach sollen nun 17 Stadträtinnen und Stadträte die Reise zur Buga antreten.

Konstituierende Stadtratsitzung am 5. September in Dresden
Der Dresdner Stadtrat hat am Donnerstag der Reise einer Delegation nach Mannheim zugestimmt. (Archivbild) Bildrechte: MDR/Karsten Wolf

Klima sollte verbessert werden

Oberbürgermeister Dirk Hilbert hatte ursprünglich alle Abgeordneten des Stadtrats zu einem Besuch auf der Buga in Mannheim eingeladen. Mit der Reise sollte nach Aussage des Oberbürgermeisters das Klima im Stadtrat verbessert werden und es sollten sich "die Gräben zwischen den Fraktionen dadurch verkleinern." Außerdem steht eine Bewerbung für die Bundesgartenschau 2033 in Dresden im Raum.

Klage bei mehreren Gerichten

Gegen diese großangelegte Fahrt hatte die Linksfraktion geklagt: in erster Instanz beim Verwaltungsgericht und in zweiter Instanz beim sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG). Nach Ansicht der Fraktion hätte es genügt, eine Delegation von zehn Abgeordneten nach Mannheim zu schicken. Das so eingesparte Geld hätte dann beispielsweise für die Sportförderung verwendet werden sollen. Diesen Vorschlag lehnte Hilbert ab. Das OVG hatte daraufhin entschieden, dass der Stadtrat über die Reise abstimmen muss.

MDR (ben/kwo)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalnachrichten aus dem Studio Dresden | 07. Juli 2023 | 05:30 Uhr

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