Gedenken 13. Februar Demo-Ticker: Polizei leitet zahlreiche Ermittlungen ein
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11. Februar 2023, 20:05 Uhr
Wie jedes Jahr wird am 13. Februar in Dresden an die Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg gedacht. Bereits am Wochenende davor finden erste Demonstrationen und Gegenveranstaltungen statt. Im Ticker können Sie die Ereignisse des Tages nachlesen.
13. Februar 2023 | 9:30 Uhr | Gedenken in Dresden
Traditionell wird am 13. Februar an die Zerstörung der Stadt Dresden während des Zweiten Weltkriegs sowie an die Millionen Opfer des Krieges und der Nationalsozialisten erinnert. Im Ticker finden Sie alle Entwicklungen des Tages:
20:04 Uhr | Ticker-Ende
Alle Versammlungen in Dresden sind beendet. Wir beenden an dieser Stelle unseren Ticker. Lesen Sie hier unsere Tageszusammenfassung:
19:51 Uhr | Strafanzeigen und Ermittlungen auf beiden Seiten der Demonstranten
Rund 1.000 Teilnehmer haben sich am Sonnabend zu einer Demonstration der rechten Szene versammelt. Ihnen stellten sich hunderte Demonstranten entgegen. "Ein Aufeinandertreffen der beiden Lager konnte verhindert werden", sagte Polizeipräsident Lutz Rodig. Insgesamt seien rund 1.900 Polizisten im Einsatz gewesen.
Die vorläufige Bilanz der Polizei: Gegen vier Teilnehmer des rechten Aufzugs wurden Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Zwei weitere Teilnehmer müssen sich wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz verantworten.
Im Zusammenhang mit dem Versuch, eine Polizeiabsperrung zu durchbrechen, ermittelt die Polizei unter anderem gegen einen 18 Jahre alten Mann wegen Landfriedensbruch. Ein Polizeibeamter wurde mit einem Stein beworfen, blieb aber unverletzt. Der 18-jährige Tatverdächtige konnte gestellt werden. Gegen weitere acht Personen aus dem Gegenprotest wird wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz ermittelt. Außerdem wurde eine 23-Jährige wegen Beleidigung angezeigt und ein 15 Jahre alter Jugendlicher wegen Widerstandes gegen die Polizei.
19:14 Uhr | Demonstration der rechten Szene beendet
Die Kundgebung der rechten Szene am Bahnhof Mitte ist beendet. Laut Reporterangaben entsprachen die Teilnehmerzahlen etwa dem Aufmarsch von 2019, waren aber deutlich höher als bei den Demonstrationen zum 13. Februar während der Corona-Pandemie. Ein Großaufgebot von Beamten aus mehreren Bundesländern sicherte den rechtsextremen Aufzug, sperrte die Zugänge zur Strecke und gewährleistete Protest in Hör- und Sichtweite. Es habe bisher keine Störungen gegeben und sei friedlich, sagte ein Polizeisprecher am Rande der Abschlusskundgebung.
18:18 Uhr | Rund 1.000 Teilnehmer bei rechter Demonstration
Bei den Demonstrationen anlässlich des 13. Februars in Dresden sind am Sonnabend rund 1.000 Anhänger der rechten Szene durch die Stadt gelaufen. An vielen Stellen trafen sie auf Gegenprotest.
17:49 Uhr | Kranzniederlegung und Entzünden von Fackeln
Am Bahnhof Mitte haben die Teilnehmer der rechten Demonstration Kränze niedergelegt und Fackeln entzündet. Nach Angaben der Polizei sind laut Auflagen genau vier Fackeln erlaubt.
17:36 Uhr | Zwischenbilanz: Neun Strafanzeigen
Im Zuge des Demonstrationsgeschehens hat die Polizei bislang neun Strafanzeigen gestellt. Das teilte sie auf Twitter mit. Ein 68 Jahre alter Mann wurde verhaftet, da er am Vortag in einem sozialen Netzwerk den Holocaust geleugnet haben soll. Es wird wegen Volksverhetzung gegen ihn ermittelt.
17:17 Uhr | Abschlusskundgebung am Bahnhof Mitte
Der Demonstrationszug der rechten Szene erreicht den Bahnhof Mitte. Hier soll die Abschlusskundgebung stattfinden. Vor Ort hat sich auch Gegenprotest versammelt.
17:07 Uhr | Blockade auf Schweriner Straße aufgelöst
Auf der Schweriner Straße haben Gegendemonstranten erneut versucht, die Demonstrationsroute der rechten Szene zu blockieren. Die Blockade wurde von der Polizei aufgelöst. Laut Reporterangaben rannten fünf Personen davon, während zwei von Beamten weggetragen wurden.
16:31 Uhr | Polizei stoppt Demozug erneut
Der Demonstrationszug der rechten Szene wurde erneut von der Polizei gestoppt. Die Teilnehmer stehen kurz vor dem Postplatz. Wie die Polizei mitteilte, wurden zwei Personen aus der Versammlung geholt, die verbotene Symbole zeigten.
16:14 Uhr | Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung
Ein 68 Jahre alter Mann ist während der Demonstrationen von der Polizei festgenommen worden. Ihm wird Volksverhetzung vorgeworfen. Er hatte nach Angaben der Polizei gestern in einem sozialen Netzwerk ein Video veröffentlicht, in dem er den Holocaust leugnete. Bei den Ermittlungen hatten sich Hinweise ergeben, dass der Mann am rechten Aufzug in Dresden teilnehme wollte. Einsatzkräfte machten den 68-Jährigen in der Versammlung des rechten Spektrums ausfindig. Er befindet sich aktuell in Polizeigewahrsam.
15:59 Uhr | Polizei stoppt Aufzug wegen Vermummung und Schutzbewaffnung
Der Demonstrationszug der rechten Szene wurde kurzzeitig von der Polizei gestoppt. Grund dafür waren laut Polizei Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. So seien Vermummungen und Schutzbewaffnung festgestellt worden. Nach Reporterangaben hat sich der Zug aber inzwischen wieder in Bewegung gesetzt.
15:52 Uhr | Sachsens Innenminister informiert sich über Demo-Lage
Sachsens Innenminister Armin Schuster lässt sich im Führungsstab die Lage zu den Demonstrationen in Dresden vom Einsatzleiter Stefan Dörner und dem Polizeipräsidenten der Polizeidirektion Dresden Lutz Rodig erläutern. Das teilte die Polizei Sachsen auf Twitter mit.
15:48 Uhr | Rechte Versammlung wächst auf über 1.000 Teilnehmer
Nach Reporterangaben ist der Aufzug der rechten Versammlung auf über 1.000 Teilnehmer angewachsen. Am Rand der Aufzugsroute sammeln sich immer wieder Gruppen von Gegendemonstranten mit Transparenten und Musik.
15:26 Uhr | Versammlung der rechten Szene setzt sich in Bewegung
Die Versammlung der rechten Szene hat sich vom Hauptbahnhof in Bewegung gesetzt. Die Route wird zunächst über die Reitbahnstraße führen und soll am Bahnhof Mitte enden.
15:20 Uhr | Polizei räumt Blockaden
Die Polizei hat die beiden Blockaden auf der Reitbahnstraße geräumt. Die Demonstranten wurden zum Teil von Polizisten weggetragen. Gegenwehr gab es dabei keine.
15:01 Uhr | Gegenprotest versucht erste Blockaden
Auf der Demonstrationsroute der Versammlung der rechten Szene sitzen die ersten Teilnehmer des Gegenprotests, um die Routen zu blockieren. Zwei Blockaden wurden auf der Reitbahnstraße gebildet. Laut Angaben der Polizei dürfen die Demonstranten bis kurz nach 15 Uhr dort sitzen bleiben. Danach werde die Straße geräumt.
14:33 Uhr | Rechte Kundgebung eröffnet
Die Kundgebung der rechten Szene am Hauptbahnhof wurde mit der Verlesung der Auflagen eröffnet. Die Gegendemonstration hat sich in Richtung Postplatz in Bewegung gesetzt.
14:16 Uhr | Mehrere Hundert Teilnehmer bei Versammlungen am Hauptbahnhof
Laut Reporterangaben haben sich am Hauptbahnhof mehrere Hundert Teilnehmer bei den Versammlungen eingefunden. Rund 300 Teilnehmern bei der Versammlung der rechten Szene stehen derzeit etwa rund 400 Teilnehmer beim Gegenprotest gegenüber.
Bei der Versammlung der rechten Szene haben sich auch einige bekannte Namen aus dem rechtsextremen Milieu eingefunden.
13:23 Uhr | Gegenprotest sammelt sich am Hauptbahnhof
Am Hauptbahnhof Dresden wurde eine Fläche auf der Südseite für eine Versammlung der rechten Szene abgesperrt. Getrennt durch Gitter sammelt sich auf der anderen Seite des Platzes der Gegenprotest. Der Aufzug der rechten Versammlung soll laut Polizei über die Reitbahnstraße zum Bahnhof Mitte führen. Auch auf der Strecke sollen Gitter aufgestellt werden.
Die Grünen haben auf dem Postplatz ihre Demonstration unter dem Motto "Klare Kante" eröffnet. Laut Reporterangaben sind rund 60 Teilnehmer vor Ort.
12:30 Uhr | Großer Polizeieinsatz erwartet
Für heute rechnet Dresdens Polizeipräsident Lutz Rodig mit 500 bis 1.000 Teilnehmern bei einem Aufzug aus dem rechten Milieu. Bei ihrem Einsatz werden die sächsischen Polizisten von der sächsischen Bereitschaftspolizei, Beamten aus Bayern, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie von der Bundespolizei unterstützt.
12:00 Uhr | Bombardierung Dresdens vor 78 Jahren
Am 13. Februar 1945 haben die Alliierten einen mehrtägigen Angriff auf Dresden begonnen. Tausende Bomben haben große Teile der Stadt zerstört und nach Einschätzung einer Expertenkommission sind bis zu 25.000 Menschen ums Leben gekommen. Bereits zwei Tage vor dem 78. Jahrestag finden in Dresden zahlreiche Demonstrationen und Gegenveranstaltungen statt.
MDR (ali/koh/bdi)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | MDR SACHSENSPIEGEL | 11. Februar 2023 | 19:00 Uhr
