13.05.2019 | 05:56 Uhr NPD-Mitglieder auf freien Listen bei der Kommunalwahl
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Bei der Kommunalwahl in Sachsen treten vereinzelt NPD-Mitglieder auf freien Listen an. Das ergab eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Valentin Lippmann beim Innenministerium. Lippmann sagte MDR SACHSEN, er erwarte von der Staatsregierung, dass sie die Bürger darüber informiere, wenn aktive oder ehemalige NPD-Mitglieder auf vermeintlich harmlosen Bürgerlisten kandidieren.
Aufzudecken und darüber zu informieren, wenn Rechtsextreme demokratische Strukturen unterwandern, das ist Aufgabe des Verfassungsschutzes. Der aktuelle Bericht soll am Dienstag von Sachsens Innenminister Roland Wöller vorgestellt werden. In seiner Antwort auf Lippmanns Anfrage heißt es, das Phänomen, dass Rechtsextreme bei Kommunalwahlen auf freien Listen kandierten, sei in Sachsen neu.
Die NPD selbst wies den Vorwurf der Wählertäuschung zurück. Von der Partei hieß es dazu, lediglich vier von mehr als 100 Kandidaten träten auf parteiunabhängigen Wählerlisten an, weil hierfür einfacher Kandidaten zu finden seien, als für eine NPD-Liste.
Quelle: MDR/cnj
Anmerkung der Redaktion: MDR AKTUELL hat am 13. Mai 2019 Beiträge in Hörfunk und Fernsehen (19:30, 21:45 Uhr) gesendet über NPD-Mitglieder, die am 26. Mai 2019 zur Kommunalwahl in Sachsen antreten, ohne ihre Parteizugehörigkeit zu benennen. In diesen Beiträgen sowie in einer Online-Fassung des Hörfunkbeitrags ist von "freien Wählerlisten" die Rede, auf denen NPD-Mitglieder zu finden sind. Die Formulierung birgt ein phonetisches Problem – man kann "Freie Wähler-Listen" verstehen. So ist bei Hörern und Zuschauern der Eindruck entstanden, es handele sich um Listen der Bundesvereinigung "Freie Wähler". Das ist nicht der Fall. Wie im Beitrag erläutert, handelt es sich um von der NPD initiierte Listen. MDR Aktuell – das Nachrichtenradio wird das noch einmal im Programm aufgreifen und klarstellen. Die betreffenden Formulierungen in Online-Beiträgen werden geändert.
Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR Sachsen - Das Sachsenradio | 13.05.2019 | 05:00 Uhr in den Nachrichten
