Jahreswechsel Silvester: Verbot von Feuerwerk und Böllern in Thüringen kaum kontrolliert

13. Januar 2023, 15:51 Uhr

In der Silvesternacht wurden die Feuerwerksverbote in den Thüringer Innenstädten kaum kontrolliert. Die Gründe waren oft Personalengpässe. Nur in Heiligenstadt war das Ordnungsamt unterwegs. Das Innenministerium weist die Verantwortung von sich.

von MDR THÜRINGEN

In den Thüringer Innenstädten sind die Feuerwerksverbote zum Jahreswechsel kaum kontrolliert worden. Das ergab eine Umfrage von MDR THÜRINGEN. Meist wurde das mit Personalengpässen in den Ordnungsämtern und fehlenden Polizisten begründet.

Das Thüringer Innenministerium weist die Verantwortung von sich. Wenn die Kommunen Feuerwerksverbote erließen und gleichzeitig mitteilten, sie nicht kontrollieren zu können, stimme etwas nicht, sagte ein Sprecher. Es sei nicht akzeptabel, diese Pflicht auf die Polizei zu schieben, die erfülle ihren gesetzlichen Auftrag ohne Ausnahme. "Die Polizei ist in dieser Nacht ausgelastet", so der Sprecher. Städte müssten die Verbote mit eigenem Personal durchsetzen.

Der Sprecher fügte hinzu, dem Innenministerium sei bewusst, dass es schwierig ist für die Ordnungsdienste, ein Verbot durchzusetzen. Vor dem Jahreswechsel hatten viele Thüringer Kommunen auf das Feuerwerksverbot in historischen Altstädten hingewiesen und hohe Geldstrafen angedroht, sollten doch Raketen gezündet werden.

Mitarbeiter des Ordnungsamts nur in Heiligenstadt unterwegs

Laut Umfrage war lediglich in Heiligenstadt das Ordnungsamt in der Silvesternacht unterwegs. Dort wurden - bei insgesamt nur wenigen Verstößen - zwei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, wie die Stadtverwaltung mitteilte. Das seien die ersten überhaupt, weil es das Verbot in Heiligenstadt erst seit diesem Jahreswechsel gibt. Schäden an Gebäuden habe es nicht gegeben.

Aus Rudolstadt hieß es, in den vergangenen Jahren habe es stichprobenartig einige Kontrollen des Ordnungsamtes in der historischen Altstadt und rund um das Schloss Heidecksburg gegeben. In aller Regel hielten sich die Menschen an die Vorgaben und reagierten verständnisvoll. Bei kleineren Verstößen seien die Betroffenen angesprochen worden. Strafen mussten bisher noch nicht verhängt werden, sagte ein Sprecher. Die Stadt beauftragt nach eigenen Angaben auch Security-Unternehmen mit den Kontrollen. Ob das zu diesem Jahreswechsel so war, blieb allerdings offen.

Keine Kontrollen in Bad Langensalza und Weimar

Nicht kontrolliert wurde in Bad Langensalza und Weimar. Der Bad Langensalzaer Bürgermeister Matthias Reinz (parteilos) sagte, das Feuerwerksverbot in der Innenstadt gelte seit zehn Jahren, und im Grunde hielten sich die Leute daran. Einzig vor Gaststätten und Bars habe es einige Probleme gegeben, weil Gäste Pyrotechnik mitgebracht hätten.

Die Stadt will deshalb mit den Betreibern ins Gespräch kommen und nach Lösungen suchen. Wegen des fehlenden Personals seien aber Kontrollen im gesamten Innenstadtbereich schwierig.

Komplettes Verbot ist keine Option

Das Ordnungsamt der Stadt könnte in der Silvesternacht nicht im Einsatz sein. "Wenn es im nächsten Jahr im Großen und Ganzen wieder so ist wie in diesem Jahr, bin ich als Bürgermeister eigentlich damit zufrieden", so Reinz. Feuerwerke komplett zu verbieten, ist für ihn keine Option. Wenn man es nicht kontrollieren könne, bringe das gar nichts, meint er.

Auch die Stadt Weimar vertraute auf die Folgsamkeit ihrer Bürger. Dort gab es weder in dieser noch in einer vorangegangenen Silvesternacht Kontrollen. Auf Nachfrage verwies ein Sprecher auf die Zuständigkeit der Polizei - was der Aussage des Innenministeriums widerspricht. In Gotha, auch eine Stadt mit historischem Stadtkern und gefährdeter Bausubstanz, fanden sich am Neujahrsmorgen allein im sensiblen Bereich rund um das Schloss Friedenstein überall Reste von Raketen und Böllern.

MDR (kku/co)