Wahlen Landtagswahl in Thüringen 2024: Ramelow schlägt Termin 1. September vor
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14. Juni 2023, 10:56 Uhr
Für die Landtagswahl in Thüringen im kommenden Jahr gibt es einen Terminvorschlag. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) plädierte am Mittwoch bei MDR THÜRINGEN für den 1. September 2024. Dies sei der frühestmögliche Termin, an dem eine reguläre Wahl zum Thüringer Landtag stattfinden kann. Laut Verfassung soll eine Neuwahl frühestens 57, spätestens 61 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden. Außerdem bekräftigte der Linken-Politiker seine Absicht, abermals als Spitzenkandidat seiner Partei anzutreten.
Regierungsbildung weiterhin knifflig
Meinungsumfragen deuten darauf hin, dass eine Regierungsbildung 2024 in Thüringen äußerst schwierig sein würde. Nach einer Umfrage von Infratest Dimap für MDR THÜRINGEN aus dem Spätsommer 2022 wären Linke, SPD und Grüne wieder ohne Mehrheit. Die AfD würde stärkste Partei, allerdings will keine der anderen Parteien mit ihr koalieren. Die Thüringer Grünen hatten daher jüngst ein Bündnis mit mehr als drei Partnern ins Gespräch gebracht.
Rot-rot-grüne Minderheitsregierung seit 2020
Bei der Landtagswahl 2019 war Die Linke unter Führung Ramelows stärkste Kraft geworden. Das Bündnis mit SPD und Grünen verlor jedoch die absolute Mehrheit. Dennoch stellte sich Ramelow am 5. Februar 2020 zur Wahl. Statt ihn wählten die Abgeordneten im dritten Wahlgang den FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten. Drei Tage später erklärte Kemmerich seinen Rücktritt.
Am 4. März 2020 wurde eine erneute Ministerpräsidentenwahl angesetzt, bei der Ramelow im dritten Wahlgang gewählt wurde. Seine Minderheitsregierung aus Linke, SPD und Grünen sollte nur reichlich ein Jahr amtieren. Der angestrebte vorgezogene Neuwahltermin wurde erst wegen der Corona-Pandemie nach hinten geschoben und dann ganz gestrichen. Grund dafür war, dass mehrere Landtagsabgeordnete von CDU und Die Linke signalisiert hatten, dass sie die Auflösung des Landtages nicht mittragen wollten.
MDR (blm/dst)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 14. Juni 2023 | 10:00 Uhr
Eddi58 vor 47 Wochen
@Tpass
Nichts liegt mir ferner, als andere Menschen zu Maßregeln.
Welche Informationen fehlen mir noch? Gern bin ich bereit mich weiter zu informieren.
Aber bitte nicht wieder die alte Platte von der „gestohlenen Wahl“ auflegen. 😉
Tpass vor 47 Wochen
Dann haben Sie eben doch nicht alle Informationen um andere Menschen zu Maßregeln. Mann würde bei diesen Zuständen keinen Nachfolger für Ramelow finden der gewählt werden würde. Also Neuwahlen ob es Ihnen nun gefällt oder nicht. Leider hat man den Eindruck das ihre Verteidigungslinie für den MP so richtig zieht.
Reuter4774 vor 47 Wochen
Es waren, wie im Artikel zu lesen, CDU und Linke die verhindert haben das zeitnah neu gewählt werden kann. Das wird auch bis September niemand vergessen haben. Und FDP und Grüne schaffen keine 5%.