Der Redakteur | 24.05.2024 Fehlerhafte Stimmzettel gefährden Wahlergebnis im Weimarer Land
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24. Mai 2024, 18:33 Uhr
Für die Stimmzettel der Kommunalwahlen gibt es Vorlagen. Die für drei Kreuzchen und die für nur ein Kreuz. Auf den Zetteln für Umpferstedt und Kapellendorf ist da etwas durcheinandergeraten. Und auf dem Umpferstedter Zettel steht auch noch eine Listenverbindung, die es so gar nicht gibt.
Die Geschichte mit den Kreisen zieht mittlerweile ganz schön Kreise. Fakt ist, es gibt im Prinzip zwei Arten von Stimmzetteln, die Zettel für die Personenwahl, wie Bürgermeisterwahl, haben einen Kreis, in den man ein Kreuzchen machen kann. Die Stimmzettel für die Räte, also den Gemeinderat zum Beispiel, haben drei Kreise, weil hier jeder Wähler drei Stimmen hat.
Was sagt die Kommunalaufsicht?
Nun stehen auf den fehlerhaften Zetteln in Umpferstedt und Kapellendorf zwar oben die korrekten Hinweise bezüglich der drei Stimmen, aber warum darunter nur jeweils ein Kreis für ein Kreuzchen hinter den Kandidaten steht - statt drei Kreisen für drei Kreuzchen - das ist rätselhaft. Bei der Verwaltungsgemeinschaft, der Kommunalaufsicht des Landkreises, beim Landesverwaltungsamt und dem Thüringer Innenministerium ist der Fall bereits bekannt.
Dass die Geschichte mindestens ärgerlich ist, darüber sind sich auch alle einig. Ob das letztlich Auswirkungen auf die Anerkennung des Wahlergebnisses hat, das ist allerdings noch unklar. Spätestens an diesem Punkt käme Thomas Haubold ins Spiel, Amtsleiter der Kommunalaufsicht im Weimarer Land.
Wenn sich im Nachhinein herausstellen sollte, dass eine Wahl nicht korrekt gelaufen ist, gibt es die gesetzlichen Wege, die Wahl schlimmstenfalls auch zu wiederholen. Aber so weit sind wir weiß Gott noch nicht.
Wie viele Zettel sind überhaupt betroffen?
Laut Innenministerium sind in Kapellendorf die fehlerhaften Stimmzettel an nicht mehr als 20 Wählerinnen und Wähler versendet worden. Das konnte Anhand des Wahlscheinverzeichnisses festgestellt werden, für Umpferstedt kursiert eine Zahl "weniger als 40". Laut Verwaltungsgemeinschaft haben die betroffenen Briefwähler das Angebot bekommen, die fehlerhaften Stimmzettel auszutauschen. Ob das geklappt hat – unklar.
Nun wirken die Größenordnungen marginal, aber 2019 gingen laut offiziellem Wahlergebnis 346 Umpferstedter wählen, bedeutet: 40 unklare Stimmzettel wären stattliche 10 Prozent der Wähler. Tobias Vogel von der CDU-Liste sagt, dass mitunter einzelne Stimmen über einen Sitz im Gemeinderat entscheiden. Deshalb sind auch alle sensibilisiert für Sonntag. Wahlleiter und Ortsbürgermeister Thomas Stabrey und seine Wahlhelfer werden bei der Auszählung am Sonntag sehr genau auf die Stimmzettel schauen.
Wie geht man am Sonntag mit dem Problem um?
Die am Sonntag abgegebenen Stimmen und die Briefwahl-Stimmen werden im Wahllokal gemeinsam ausgezählt. Normalerweise kein Problem, jetzt wird man neue Stapel brauchen.
Wenn fehlerhafte Stimmzettel auftauchen, werden wir diese separieren.
So kann man am Ende besser nachvollziehen, welchen Einfluss die falschen Stimmzettel auf den Wahlausgang haben könnten. Es sind ja nicht nur die fehlenden Kreise. Auf den fehlerhaften Briefwahl-Stimmzetteln von Umpferstedt steht auch noch eine falsche Wählergemeinschaft. Eigentlich gibt es im Ort nur die Liste vom Feuerwehrverein und die Liste der CDU. Aus letzterer wurde durch ein Versehen in den Amtsräumen der Verwaltungsgemeinschaft Mellingen - wohl nach dem Motto "Kopieren und Einfügen" - die Liste "CDU/SPD/Wählergemeinschaft Mellingen".
Wie wollen sich die betroffenen Kandidaten verhalten?
Besonders letztere wird kaum in Umpferstedt antreten, sondern eher im Ort Mellingen, der eben auch Sitz der Verwaltungsgemeinschaft Mellingen ist. Der Vorsitzende der Verwaltungsgemeinschaft, die mit dünner Personaldecke für die Wahlunterlagen in insgesamt 17 Gemeinden zuständig ist, hat sich bereits schriftlich bei der Wählergruppe "für die fehlerhaften Stimmzettel" entschuldigt.
Wir werden das Ergebnis abwarten und dann entscheiden, ob wir Einspruch einlegen.
Ob es damit getan ist, das wird sich am Sonntag herausstellen. Die betroffenen Kandidaten werden bei der Auszählung zahlreich vertreten sein und man hat definitiv viel Gesprächsstoff, auch hinterher beim hoffentlich gemeinsamen Bierchen. Man kennt sich schließlich, wir sind immer noch auf dem Dorf.
MDR (dvs,lou)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Ramm am Nachmittag | 24. Mai 2024 | 16:40 Uhr
pepe79 vor 3 Wochen
"Wir werden das Ergebnis abwarten und dann entscheiden, ob wir Einspruch einlegen."
Typisch CDU, erstmL gucken und wenn es nicht so läuft wie gewollt rechtliche Mittel suchen. Sorry, die Bürger können ihre Wahlzettel tauschen. Damit müsste doch jetzr schon klar sein wieviele Falsche noch im Umlauf sind und überlegen was man macht.
kleiner.klaus77 vor 3 Wochen
Ich finde die Wahl sollte wiederholt werden, denn die Stimmzettel sind nicht korrekt, dies hätte dem zuständigen Wahlleiter auffallen müssen!