Weimar Verfassungsgericht: Nur Frauen dürfen Gleichstellungsbeauftragte an Hochschulen werden
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06. März 2024, 16:52 Uhr
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An Thüringer Hochschulen dürfen weiter nur Frauen Gleichstellungsbeauftragte werden. Diese Regel hat das Thüringer Verfassungsgericht in Weimar bestätigt. Sie sei mit der Verfassung vereinbar, entschied das Gericht am Mittwoch (pdf). Die AfD hatte die Regelungen kritisiert und ein Normenkontrollverfahren beantragt.
Laut Gericht sind auch weitere Regelungen des Hochschulgesetzes legitim und verfassungskonform, etwa was die Besetzung und die Aufgaben des Hochschulrats betrifft. Damit hat das Thüringer Hochschulgesetz Bestand.
Karsten Feller, Staatssekretär im Wissenschaftsministerium, sagte, er freue sich, dass es nun endgültig Rechtssicherheit gebe. Das Gesetz bleibe klarer Kompass für die Arbeit der Thüringer Hochschulen.
MDR (kk/jn)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 06. März 2024 | 17:30 Uhr
MDR-Team vor 7 Wochen
Link ist gerade ergänzt worden: https://verfassungsgerichtshof.thueringen.de/media/tmmjv_verfassungsgerichtshof/Entscheidungen/18-00023_Urteil_nicht_barrierefrei.pdf
Gurg vor 7 Wochen
Ein Link zu dem Urteil mit Begründung und etwas mehr Information im Text wären sinnvoll!
Das Verfassungsgericht heißt Geschlechterdiskriminierung bei Postenvergabe explizit gut. Das ist ein starkes und ohne weitere Information nicht nachvollziehbares Urteil.
Gurg vor 7 Wochen
Danke!