Hesserode Zehntausende Euro pro Anwohner: Gemeinde will Straßenausbau stoppen
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12. Oktober 2022, 18:32 Uhr
Der Ortsteilbürgermeister von Hesserode will bereits geplante Straßenbauarbeiten wegen zu hoher Anwohnerbeiträge stoppen. Wie Michael Kramer (CDU) MDR THÜRINGEN sagte, geht es um die Sanierung der Ringstraße. Diese hatte der zu Nordhausen gehörende Ortsteil Hesserode im August im Stadtrat beantragt.
Erschließungsgebühren: "Zehntausende Euro pro Anwohner"
Laut Bauamt reicht eine Sanierung der Straße aber nicht aus. Sie müsse neu erschlossen werden. In diesem Fall drohen den rund 130 Anwohnern hohe Kosten. Nach Kramers Angaben würden 90 Prozent umgelegt - Zehntausende Euro pro Anwohner. Dabei handelt es sich nicht um die abgeschafften Straßenausbaubeiträge, sondern Erschließungsgebühren. Das könne den Menschen angesichts der aktuellen Inflation nicht zugemutet werden.
Demnach soll eine Baugrunduntersuchung in den nächsten Monaten klären, wie es mit der Straße weitergeht. Sollte die Stadt auf dem teuren Straßenausbau bestehen, will die Gemeinde ihren Antrag für die Sanierung zurückziehen.
MDR (cfr)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 12. Oktober 2022 | 17:30 Uhr
MDR-Team am 13.10.2022
Hallo Nutzer Martin,
es wurde eine Ergänzung zu Ihrem berechtigten Hinweis am Text vorgenommen und wir hoffen, dass sich Ihre Frage damit beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre MDR-Redaktion
martin am 13.10.2022
Wenn ich den Beitrag richtig verstanden habe, würde es sich dabei formal um 'Erschließungskosten' und nicht um in Thüringen abgeschaffte Straßenausbaubeiträge handelt.
Weshalb für eine bereits erschlosse Straße aber (erneut?) Straßenausbaubeiträge fällig werden sollen, verstehe ich auch nicht.
@MDR: Kann die Redaktion vielleicht hier noch mit ergänzenden Informationen helfen? Das könnte ja auch an anderen Stellen im Freistaat relevant sein, wenn ich an die Zustände in manchen Dörfern denke.
Nico Walter am 12.10.2022
Nanu, wir reden hier aber schon von Thüringen im Jahr 2022, oder? Hatte RRG mit dem Zehnten Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes vom 10. Oktober 2019 die Straßenausbaubeiträge nicht rückwirkend zum 1. Januar 2019 abgeschafft? Damit dürften Straßenausbaubeiträge nur noch für Maßnahmen erhoben werden, die vor dem 01.01.2019 abgeschlossen worden sind, und das auch nur noch bis Ende diesen Jahres. Es klingt jetzt nicht so, als träfe das für die hier genannte Maßnahme zu. Auf welcher Rechtsgrundlage will der Ortsteilbürgermeister den hier Beiträge erheben?