Landkreis Greiz Zeulenroda-Triebes: Stadtrat beschließt Haushalt und vertagt Abwahlantrag gegen Bürgermeister
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21. April 2023, 14:52 Uhr
Nach zuletzt heftiger Debatte um die Waikiki-Finanzen hat Zeulenroda-Triebes (Landkreis Greiz) einen beschlossenen Haushalt. Der Stadtrat stimmte am Donnerstagabend mehrheitlich dafür. Nur 13 der 25 Stadträte hatten an der Sitzung teilgenommen. Mit dem Beschluss sind Investitionen in Schulen, Kindergärten, Feuerwehr oder Straßen möglich.
Für das Freizeitbad Waikiki erhöhten die anwesenden Stadträte die sogenannte Haushaltssperre, sodass Investitionen über 440.000 Euro vom Parlament abgesegnet werden müssen. In einer ersten Abstimmung Ende März war der Haushalt mit knapper Mehrheit durchgefallen.
Stadträte kritisieren Sitzungstermin
Der Abwahlantrag gegen Bürgermeister Nils Hammerschmidt (IWA Pro Region) wurde dagegen vertagt, weil von der antragstellenden AfD kein Vertreter anwesend war. Auch die komplette CDU-Fraktion sowie ein Parteiloser nahmen nicht an der Stadtratssitzung teil. Hintergrund des Antrags der AfD-Fraktion gegen Hammerschmidt sind Ungereimtheiten bei der Sanierung des Waikiki und der Umgang mit den Angestellten.
Sie hatten vorab die Terminierung der Sitzung scharf kritisiert. Ihrer Ansicht nach waren bereits länger bekannte Termine wie die Jahrestagung des Gewerbeverbandes, die Kreisverbandssitzung der CDU und eine lange geplante Operation eines Parteimitglieds durch den Bürgermeister bewusst ignoriert worden. Normalerweise finden die Sitzungen des Zeulenrodaer Stadtrates mittwochs statt.
Einstimmig beschlossen wurde vom Stadtrat auch der Kauf zwei neuer Feuerwehrfahrzeuge für insgesamt gut 500.000 Euro.
MDR (hey/co)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 21. April 2023 | 10:00 Uhr
