Kommunen Kommunalaufsicht ermittelt gegen Bürgermeister von Zeulenroda-Triebes
Hauptinhalt
17. Juni 2022, 16:51 Uhr
Die Kommunalaufsicht des Landkreises Greiz ermittelt gegen den Bürgermeister von Zeulenroda-Triebes.
Nach Informationen von MDR THÜRINGEN werden die Abrechnung von Fahrtkosten und die Sanierung des Bürgermeisterbüros geprüft. So soll das Büro des Parteilosen Nils Hammerschmidt ohne Stadtratsbeschluss für 160.000 Euro umfassend saniert worden sein. Hammerschmidt soll dabei einzelne Handwerksleistungen innerhalb seines Verfügungsrahmens über 15.000 Euro abgerechnet haben.
Dauer der Ermittlungen noch nicht absehbar
Das Landratsamt bestätigte außerdem, dass es Dienstreiseabrechnungen und den Kauf eines neuen Dienstwagens prüft. Hammerschmidt hatte Dienstreisen 2018 und 2019 falsch abgerechnet. Er sollte die Beträge im jeweils niedrigen vierstelligen Bereich an die Stadt zurückzahlen, deklarierte diese jedoch als Spenden.
Der Stadtrat hatte ihm daraufhin die Entlastung für die betreffenden Jahresrechnungen in der Sitzung im Mai verweigert. Dabei kam es zu einer hitzigen Debatte mit einem CDU-Stadtrat, dem Hammerschmidt das Wort verbot und mit Bußgeld drohte. Wie lange die Ermittlungen der Kommunalaufsicht dauern, ist nach Angaben des Landratsamtes Greiz nicht absehbar.
MDR (mab)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Schlagernews | 17. Juni 2022 | 11:30 Uhr
Ilse am 18.06.2022
Sein Pech ist, dass er auf so einer niedrigen Hierarchiestufe im System steht, dass man ihn bei solchen "Kleckerbeträgen" noch haftbar machen kann u. auch kein allseits, stützender Parteiapparat, das im Sande verlaufen lassen kann.