Zoff um Maaßen Südthüringer CDU-Mitglieder fordern Parteiausschluss von Karin Prien
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17. Februar 2023, 17:07 Uhr
Mehrere Mitglieder der CDU in Thüringen fordern den Parteiausschluss von Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien. Hintergrund ist eine Äußerung in der ZDF-Sendung Markus Lanz über Hans-Georg Maaßen vor der Bundestagswahl.
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Der Streit um den Ausschluss von Hans-Georg Maaßen aus der CDU geht in eine weitere Runde. Am Donnerstag forderten 21 Südthüringer Christdemokraten den Ausschluss von Karin Prien. In einem Schreiben haben sie den CDU-Bundesvorstand dazu aufgerufen, einen entsprechenden Antrag beim zuständigen Landesparteigericht zu stellen.
Prien rief dazu auf, Maaßen nicht zu wählen
Prien ist Bildungsministerin in Schleswig-Holstein und stellvertretende Bundesvorsitzende der Union. Sie hatte im ZDF vor der Bundestagswahl zur Wahl eines Mitbewerbers einer anderen Partei aufgerufen, heißt es in der Begründung. Damit liege ein parteischädigendes Verhalten vor, welches entsprechend geahndet werden müsse.
Unterschrieben haben den Brief unter anderem der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Hildburghausen, der Meininger CDU-Kreisvorsitzende Ralf Liebaug und der Landtagsabgeordnete Micheal Heym.
Maaßen unterlag SPD-Kandidaten Ullrich
Die Südthüringer Kreisverbände hatten zur Bundestagswahl 2021 den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen als Kandidaten aufgestellt. Der unterlag schließlich dem SPD-Kontrahenten Frank Ullrich.
Gegen Hans-Georg Maaßen läuft bereits ein Parteiausschlussverfahren. Die CDU-Führung wirft dem 60-Jährigen unter anderem eine Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen bis hin zur völkischen Ausdrucksweise vor. Maaßen spricht von unverschämten Unterstellungen. Die Vorwürfe seien substanzlos. Auch die Thüringer CDU hatte Maaßen per Vorstandsbeschluss zum Parteiaustritt aufgefordert.
MDR (sar)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 17. Februar 2023 | 14:00 Uhr
Wessi am 20.02.2023
nur @ Britta.Weber...konservative und Rechtsextremisten gehören nicht zusammen.Die Konservativen haben nämlich etwas gelernt.Nazis gehören regelhaft excludiert.Maaßen war mal konservativ.Frau Prien ist es immer noch.Parteischädigend wäre sie nur gewesen, wenn sie sich gegen die Partei ausgesprochen hätte.Sie sprach sich gegen Maaßen aus.Der ist vieles, aber nicht die Partei.Ausserdem: warum hat die AfD, wenn Sie richtig dächten, dann einen eigenen Kandidaten aufgestellt?Höckes Spielchen, oder was?Sie reden wirr!"Jagen" sagte Gauland."Verjagen"...das gilt nun für Maaßen, nicht für Karin Prien.
Britta.Weber am 20.02.2023
Dermbacherin, wenn eine Spitzenpolitikerin in einer viel gesehenen TV-Sendung die Wahl des Kandidaten des politischen Gegners befürwortet, dann ist das parteischädigendes Verhalten, was sonst?
CDU+ AfD hätten in Südthüringen die Mehrheit gehabt- es lag wohl kaum am Kandidaten Maaßen.
Nochmal zum Thema: In unserem Land wird jetzt fast jeder, der gegen ein pc-korrektes Narrativ spricht, von den Medien angezählt und diskreditiert ("umstritten" ist noch das mildeste Wort). So war es bei Corona, bei den Silvesterkrawallen, beim Klimawandel, beim Ukrainekrieg etc. Und viele machen da begeistert mit, wie dieses Forum zeigt. Daran ändert sich auch nichts, dass die Abgestraften meist doch recht hatten (etwa beim Coronathema). Zum Fremdschämen.
DermbacherIn am 19.02.2023
Was ist denn daran parteichädigend, sie hat die CDU vor Schaden bewahrt, hätte die CDU Südthüringen jemand anderes aufgestellt, wäre das Direktmandat vielleicht an die CDU gefallen!