Militär EU-Staaten diskutieren über möglichen Marine-Einsatz im Roten Meer
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19. Dezember 2023, 22:13 Uhr
Als Reaktion auf die Huthi-Angriffe der vergangenen Woche diskutieren die EU-Staaten über einen möglichen Marine-Einsatz im Roten Meer. Eine Option könnte die Erweiterung der EU-Antipiraterie-Operation "Atalanta" sein.
In der EU gibt es Diskussionen über eine mögliche Unterstützung der US-Initiative zur Sicherung der Schifffahrt im Roten Meer. Die in den vergangenen Wochen erfolgten Huthi-Angriffe auf Handelsschiffe seien besorgniserregend und ein inakzeptabler Verstoß gegen das Völkerrecht, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel.
Man berate derzeit unter den EU-Staaten und mit Partnern darüber, wie eine Antwort aussehen könnte. Es werde eine internationale Lösung gesucht, sagte der Sprecher.
Erweiterung der EU-Antipiraterie-Operation Atalanta
Als eine Option in der EU gilt, das Mandat der EU-Antipiraterie-Operation Atalanta zu erweitern, um sich am Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer zu beteiligen. Ihr Auftrag ist es derzeit, zur Abschreckung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias beizutragen. Damit soll sie insbesondere die ungefährdete Lieferung humanitärer Hilfsgüter in das Krisenland ermöglichen.
Die Bundeswehr war bis zum Frühjahr 2022 an der Operation beteiligt. Derzeit wird sie insbesondere von Kräften aus Spanien unterstützt. Aus dem spanischen Verteidigungsministerium in Madrid hieß es am Dienstag, ob Spanien sich an der US-Initiative beteilige, hänge von Entscheidungen der EU und der Nato ab.
US-Vorschlag zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer
Militärs verwiesen darauf, dass auch die Fortsetzung des Anti-Piraten-Einsatzes im Indischen Ozean wichtig sei, weil es zuletzt wieder mehrere Attacken gegeben habe. Die von den USA vorgeschlagene "Operation Prosperity Guardian" sieht vor, durch die stärkere Kooperation zwischen den Seestreitkräften den Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer zu verbessern. Deutschland prüft nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius eine Anfrage zur Beteiligung.
Bislang haben unter anderem Italien und Frankreich Unterstützung signalisiert. Die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen greifen Israel seit Ausbruch des Gaza-Krieges mit Drohnen und Raketen an und attackieren Schiffe im Roten Meer, um sie an einer Durchfahrt in Richtung Israel zu hindern.
Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" erwägt auch die Bundesregierung eine Beteiligung an der Militärkoalition. Erforderlich sei dafür ein Bundestagsmandat. Zudem könne die deutsche Marine kurzfristig kein geeignetes Schiff entbehren. Mit einer raschen Beteiligung der Bundeswehr werde daher nicht gerechnet.
Große Reedereien meiden zunehmend die Route durch das Rote Meer und den Suezkanal, über die etwa zehn Prozent des gesamten Welthandels läuft.
UN verurteilt Angriffe im Roten Meer
Die Vereinten Nationen haben die Angriffe der Huthi-Rebellen im Jemen auf Schiffe im Roten Meer verurteilt. "Das behindert nicht nur die Freiheit der Schifffahrt, die ein wichtiger Teil des internationalen Rechts ist, sondern hat auch das Potenzial, Chaos im globalen Handel anzurichten, und das sehen wir auch schon", sagte ein UN-Sprecher am Dienstag in New York. Zudem drohe ein "schreckliches ökologisches Desaster, sollte ein vollgeladener Tanker im Roten Meer, was ein sehr empfindliches Ökosystem hat, explodieren".
dpa(nvm)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 19. Dezember 2023 | 16:30 Uhr
