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Wiedervereinigung 1990

Wann und warum beschloss die DDR-Volkskammer den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik?

In der Nacht zum 23. August 1990, um 2:47 Uhr, beschloss die Volkskammer in einer turbulenten Sitzung den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik. Stichtag: der 3. Oktober 1990. Zuvor hatte Ministerpräsident Lothar de Maizière eine Sondersitzung beantragt, um endlich einen Termin für den Beitritt zu beschließen und damit die Wiedervereinigung zu beschleunigen. Nach langem Ringen um einen Beitrittstermin stimmte schließlich die nötige Mehrheit der Abgeordneten für den 3. Oktober als Beitrittsdatum. Die Abgeordneten der Parteien CDU und Demokratischer Aufbruch (DA), Deutsche Soziale Union (DSU), FDP und SPD hatten zuvor den Antrag für den 3. Oktober eingebracht.

Warum wurde der 3. Oktober 1990 das Datum für die Wiedervereinigung?

Anders als beispielsweise der 9. November oder der 7. Oktober ist der 3. Oktober kein symbolträchtiges Datum der deutschen Geschichte. Die Abgeordneten der DDR-Volkskammer einigten sich aus rein pragmatischen Gründen auf diesen Tag: Bis zum 2. Oktober 1990 sollte die Konferenz der KSZE-Außenminister in New York stattfinden. Auf dieser Tagung erst sollten die Regierungen der Bundesrepublik und der DDR über das Ergebnis der "Zwei-plus-Vier-Verhandlungen" berichten. Nach der Rückkehr von Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher sollte dann am 3. Oktober der Beitritt zur Bundesrepublik erfolgen.

Was war der "Zwei-plus-Vier"-Vertrag?

Der "Zwei-plus-Vier"-Vertrag ist ein Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik, der DDR und den früheren Siegermächten Frankreich, Großbritannien, der UdSSR und den USA. Er ebnete den Weg zur Wiedervereinigung und ermöglichte Deutschlands vollständige Souveränität. Er bestimmte unter anderem die deutschen Grenzen, seine Bündniszugehörigkeit und Truppenstärke. Demnach durfte das vereinte Deutschland der NATO beitreten. Die Sowjetunion erhielt im Gegenzug wirtschaftliche Hilfen. Deutschland garantierte die Unverletzlichkeit der bestehenden Grenzen und verzichtete auf atomare, biologische und chemische Waffen.

Was steht im Einigungsvertrag?

Der Einigungsvertrag besiegelte rechtlich die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten. Am 31. August 1990 unterzeichneten Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und DDR-Staatssekretär Günther Krause den 45 Paragrafen-umfassenden Vertrag. Er übertrug bundesdeutsches Recht auf das der DDR und sah unter anderem vor, Berlin zu einem Bundesland zu vereinigen und zur neuen Hauptstadt zu machen, sowie die Übernahme des DDR-Vermögens und der Schuldenhaftung durch die Bundesrepublik. Strittige Punkte waren unter anderem das Bodenrecht, das Recht auf Abtreibung, sowie das Fortbestehen der DDR-Institutionen wie dem Staatsrundfunk.

Wann fanden die ersten freien demokratischen Wahlen in der DDR statt?

Am 18. März 1990 war es so weit: Zum ersten Mal durften die DDR-Bürger frei und geheim die Abgeordneten der Volkskammer wählen. Ursprünglich war der 6. Mai geplant – genau ein Jahr nach der Kommunalwahl in der DDR, bei der Bürgerrechtler erstmals Wahlfälschung nachweisen konnten. Doch sollten die Bürgerinnen und Bürger so schnell wie möglich eine demokratisch legitimierte Regierung wählen können. Mehr als 93 Prozent von ihnen gaben ihre Stimme ab, mehr als bei jeder anderen demokratischen Parlamentswahl in Deutschland bisher.

Worum handelte es sich beim "Runden Tisch"?

Am zentralen "Runden Tisch" in Berlin kamen Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler, Vertreter der DDR-Regierung Modrow und Vertreter von Kirche und Parteien zu wöchentlichen Treffen zusammen. Das erste Treffen fand am 7. Dezember 1989 statt und sollte drohende Eskalationen zwischen Regierung und Opposition verhindern. Der Runde Tisch war seiner Idee nach tatsächlich rund, wie 1989 in Polen, um eine möglichst auf Augenhöhe geführte Diskussion ohne "Vorsitz" zu gewährleisten. In der DDR allerdings hatte der Runde Tisch anfangs vier Ecken.

Ab wann gab es die D-Mark in der DDR?

Am 1. Juli 1990 wurde die D-Mark das offizielle Zahlungsmittel der DDR. Denn an diesem Tag trat die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion in Kraft. Nur fünf Monate zuvor hatte Bundeskanzler Helmut Kohl eine Währungsunion angekündigt. Die Aussicht auf die D-Mark war für viele Bürger der Anlass, ihre Stimme bei der Volkskammerwahl 1990 der CDU zu geben. Lange und hartnäckig wurde der Wechselkurs verhandelt. Viele DDR-Bürger wollten einen Kurs von 1:1, dagegen sprachen sich jedoch viele Wirtschaftsexperten aus.

Welche Rolle spielte die Treuhand während und nach der Wiedervereinigung?

Die Treuhand wurde am 1. März 1990 gegründet. Ihre Hauptaufgabe war es, die DDR-eigenen Betriebe zu privatisieren, zu verwalten und von der Plan- in die Marktwirtschaft zu überführen. Im Juli 1990 übernahm sie rund 8.500 Betriebe mit vier Millionen Beschäftigten. Die Betriebe wurden in rund 12.500 kleinere Einheiten aufgespalten. Mehr als die Hälfte von ihnen wurde privatisiert.

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