Dietmar Bartsch
Dietmar Bartsch hat die Linke über viele Jahre entscheidend mitgeprägt. Bildrechte: IMAGO / Mike Schmidt

Linke Rückzug aus der ersten Reihe: Bartsch tritt nicht als Linke-Gruppenchef an

04. Februar 2024, 15:41 Uhr

Durch den Austritt von Sahra Wagenknecht und anderen Abgeordneten ist Die Linke im Bundestag nur noch eine Gruppe. Am Freitag wurde sie als solche vom Bundestag anerkannt, wie auch das von Wagenknecht geführte BSW. Jedoch wird der frühere Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch bei der Klausur in zwei Wochen nicht für das Amt des Gruppenvorsitzenden antreten. Damit zieht sich einer der prominentesten Politiker der Linken aus der ersten Reihe zurück.

Die neu formierte Linke-Gruppe im Bundestag wird künftig nicht von Dietmar Bartsch geführt werden. Er trete bei der Klausur am 19. und 20. Februar "nicht mehr für das Amt an", sagte der 65-Jährige, der bis zur Auflösung der Linksfraktion am 6. Dezember deren Vorsitzender war, am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Damit verliert die Linke einen ihrer bundesweit bekanntesten Politiker in prominenter Position.

Bartsch sagte, er vollziehe mit seinem Schritt den Rückzug, den er bereits im August angekündigt habe. Damals hatte er gesagt, die Entscheidung "sei lange vor der letzten Bundestagswahl gefallen". Unter dem Eindruck des drohenden Bruchs mit Sahra Wagenknecht, der mittlerweile vollzogen ist, entschied sich Bartsch jedoch im Oktober um und blieb zunächst an der Fraktionsspitze. Nun zieht er sich endgültig aus der ersten Reihe zurück. "Jetzt wird es eine neue Führung geben, die ich natürlich nach Kräften unterstützen werde", sagte Bartsch der dpa. Wer nun an die Spitze der neuen Gruppe rücken soll, sagte Bartsch nicht. Dazu werde es in den 14 Tagen bis zur Klausur sicher noch Gespräche geben.

Linke steckt weiter in der Krise

Die Linke steckt seit Jahren in einer tiefen Krise. Bei der Bundestagswahl 2021 hatte sie nur noch 4,9 Prozent der Stimmen erhalten und war nur über drei Direktmandate in Fraktionsstärke ins Parlament eingezogen. Seither fuhr sie meist sehr schlechte Ergebnisse bei Landtagswahlen ein. Im Oktober spalteten sich die frühere Fraktionschefin Wagenknecht und ihre Unterstützer ab und gründeten das neue Bündnis Sahra Wagenknecht. Das BSW lag zuletzt in Umfragen bundesweit bei sechs bis sieben Prozent, die Linke nur noch bei drei bis vier Prozent. Beide Gruppen wurden am vergangenen Freitag vom Bundestag als solche anerkannt.

Bartsch bekleidet seit Jahrzehnten hohe Parteiämter. Lange war er Bundesgeschäftsführer der Vorgängerpartei PDS und dann auch der 2007 neu gegründeten Linken. 2017 war Bartsch neben Wagenknecht Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, 2021 trat er mit Parteichefin Janine Wissler an.

dpa (mze)

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | Das Nachrichtenradio | 04. Februar 2024 | 13:00 Uhr

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