Linke im Bundestag Dietmar Bartsch bleibt Linken-Fraktionschef
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17. Oktober 2023, 17:45 Uhr
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch bleibt doch Amt. Das bestätigte der 65-Jährige dem ARD-Hauptstadtstudio nach einer Fraktionssitzung in Berlin. Demnach steht Bartsch für unbestimmte Zeit und allein an der Spitze der Fraktion.
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Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch bleibt doch auf unbestimmte Zeit im Amt. Er wird die Fraktion allein, also ohne Co-Vorsitzende oder -Vorsitzenden, führen. Darauf verständigte sich die Bundestagsfraktion am Dienstag einstimmig auf Vorschlag der Linken-Vorsitzenden Janine Wissler. Den Beschluss bestätigte Bartsch dem ARD-Hauptstadtstudio.
Amira Mohamed Ali lässt Amtszeit auslaufen
Die eigentlich nächste Woche fällige Neuwahl der Fraktionsspitze wird vertagt. Hintergrund ist die komplizierte Lage der Linken vor der erwarteten Abspaltung der Abgeordneten Sahra Wagenknecht und ihrer Unterstützer. Bartsch und die bisherige Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali hatten im Sommer angekündigt, nicht mehr für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren.
Weil kurzfristig keine Nachfolge gefunden wurde, fiel die für 4. September vorgesehene Neuwahl aus. Die Doppelspitze amtierte weiter. Ihr Mandat endet regulär zum 25. Oktober. Nun schlug die Parteispitze die Zwischenlösung mit Bartsch als alleinigem Vorsitzenden vor. Mohamed Ali lässt ihre Amtszeit hingegen auslaufen.
Dauerstreit mit Sahra Wagenknecht
Hintergrund ist der Dauerstreit mit und um Sahra Wagenknecht. Sie hat sich von ihrer Partei längst entfremdet und liebäugelt mit der Gründung einer Konkurrenz-Partei. Wagenknecht hat sich bisher offenbar nicht festgelegt, die Debatte um eine Abspaltung köchelt indes immer weiter.
Sollte Wagenknecht eine neue Partei gründen und die Fraktion mit ihren Unterstützern verlassen, wäre der Fraktionsstatus der derzeit 38 Linken-Abgeordneten verloren.
dpa (nvm)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 17. Oktober 2023 | 17:00 Uhr
