Konfrontation mit China Bundestagsabgeordnete wollen nach Taiwan reisen

Nach der Reise der US-Politikerin Nancy Pelosi nach Taiwan wollen nun auch Bundestagsabgeordnete ein Zeichen setzen und auf die Insel reisen.

Flughafen in Taipeh, Taiwan
Deutsche Politiker wollen ungeachtet chinesischer Proteste nach Taiwan reisen. Bildrechte: IMAGO / ZUMA Wire

Der Menschenrechtsausschuss des Bundestags plant für Ende Oktober eine Reise nach Taiwan. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf Mitglieder des Ausschusses. Die Reise soll demnach spätestens Anfang September beim Parlamentspräsidium beantragt werden.

Reise schon länger geplant

Die Reise sei keine Reaktion auf den umstrittenen Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan, sondern war laut DPA schon länger geplant. Sie soll zwischen dem 22. und 30. Oktober stattfinden und neben Taiwan auch nach Japan und Hongkong gehen.

An der Reise des Bundestagsausschusses werden voraussichtlich acht Abgeordnete aller sechs Bundestagsfraktionen teilnehmen.

Proteste Chinas kein Grund für Absage

Mögliche Proteste Chinas gegen die Reise sind für den CDU-Politiker Michael Brand kein Grund, davon Abstand zu nehmen. Man werde die "Demokratien dieser Welt" trotz aller Drohgebärden nicht im Stich lassen. "Wenn wir uns selbst ernst nehmen, dann müssen wir China endlich ernst nehmen und die Bedrohung zurückweisen", sagte Brandt.

Der mitreisende Grünen-Abgeordnete Boris Mijatovic verweist darauf, dass Taiwan auch ein wichtiger Handelspartner Deutschlands sei, gerade was die Halbleitertechnologie angehe. Daher sei eine solche Parlamentarierreise "normal".

China lehnt offizielle Kontakte zu Taiwan ab

China betrachtet das demokratische Taiwan als Teil seines Staatsgebiets und lehnt deshalb offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh strikt ab. Der Pelosi-Besuch hatte in dieser Woche zu einer Eskalation der Spannungen mit China geführt. Die Volksbefreiungsarmee Chinas kündigte bis Sonntag Manöver mit Schießübungen rund um die Insel und nahe der Küste an und wies dafür sechs Sperrgebiete aus.

Wenn wir uns selbst ernst nehmen, dann müssen wir China endlich ernst nehmen und die Bedrohung zurückweisen.

Michael Brand CDU-Bundestagsabgeordneter

Der frühere Nato-General Hans-Lothar Domröse hält eine chinesische Invasion in Taiwan derzeit jedoch für eher unwahrscheinlich. Er sagte MDR AKTUELL, nach dem Besuch der US-Politikerin Nancy Pelosi seien die chinesischen Manöver eine große Machtdemonstration.

Der Menschenrechtsausschuss plante zuletzt 2020 einen Besuch, der allerdings wegen Corona abgesagt wurde. Ersatzweise empfing der Ausschuss Taiwans Repräsentanten in Deutschland, Jhy-Wey Shieh, in den Räumen des Bundestags zu einer Diskussionsveranstaltung.

dpa(amu)

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | Das Nachrichtenradio | 05. August 2022 | 10:00 Uhr

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