CDU-Vorsitzender Friedrich Merz und CDU-Genetalsekretär Carsten Linnemann beim CDU-Bundesparteitag am 7. Mai 2024
CDU-Vorsitzender Friedrich Merz und CDU-Genetalsekretär Carsten Linnemann beim CDU-Bundesparteitag am 7. Mai 2024. Bildrechte: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Automatisierte Stimmen CDU stellt Online-Umfrage zum Verbrenner-Aus nach Manipulation ein

25. Mai 2024, 21:12 Uhr

Die CDU hat ihre Online-Umfrage gegen das Verbrenner-Aus in Europa aufgrund vermeintlicher massiver Manipulationen nach einem Tag wieder eingestellt. 85 Prozent der mehr als 60.000 Teilnehmer hatten bis dahin für das Verbot und damit gegen die CDU-Position gestimmt. Darunter sollen zehntausende automatisierte Stimmen gewesen sein.

Die CDU hat ihre Online-Kampagne gegen das Verbrenner-Aus in Europa nach einem Tag wieder eingestellt. Wie die "Bild am Sonntag" berichtet, hatten bis zum Samstagvormittag 85 Prozent der mehr als 60.000 Teilnehmer des Votums für ein Verbot des Verbrennermotors gestimmt – und damit gegen die Position der CDU. Generalsekretär Carsten Linnemann sagte, die Umfrage sei "massiv manipuliert" worden. Zehntausende Stimmen seien automatisiert abgegeben worden und hätten das Ergebnis verfälscht.

CDU will Verbrenner-Aus stoppen

Die CDU verfolgt das Ziel, dass das von der EU geplante Verbot von Verbrennermotoren bei Neuwagen ab 2035 zurückgenommen wird. Am Freitag, gut zwei Wochen vor der Europawahl, startete sie im Internet eine Abstimmung, um sich für ihre Position Rückhalt geben zu lassen. Auf ihrer Website hatte die CDU die Frage gestellt: "Unterstützen Sie die Forderung zur Rücknahme des Verbrenner-Verbotes?" Dazu gab es die Antwortmöglichkeiten "Ja" oder "Nein". Für die Teilnahme war keine Registrierung erforderlich, die Abstimmung erfolgte anonym.

Mietwagen Hertz 4 min
Bildrechte: picture alliance/AP Photo | Hertz Fast Lane Powered By Clear

Software-Unternehmen empfiehlt Abbruch

Die Abstimmung wurde im Auftrag der CDU von dem Unternehmen Campaigning Software GmbH ausgeführt. Unternehmensvertreter Christoph Schleifer sagte der "Bild am Sonntag": "Die gestern gestartete Abstimmung der CDU zum Verbrennerverbot ist massiv manipuliert worden." Er habe "so etwas bei einer solchen Abstimmung in unseren Systemen noch nie erlebt". Das Unternehmen habe der CDU deshalb empfohlen, die Abstimmung abzubrechen.

Umweltverbände und politische Gegner reagierten mit Häme. Sie warfen der Union zugleich Populismus vor. Die Umweltverbände hatten in ihren sozialen Netzwerken dazu aufgerufen, sich an der Abstimmung zu beteiligen und mit "Nein" zu stimmen.

Verbrenner-Aus in der EU Nach den bisherigen Plänen der Europäischen Union dürfen Neuwagen mit Verbrennermotor ab 2035 nicht mehr in der EU zugelassen werden – es sei denn, die Verbrennermotoren funktionieren CO2-neutral. Das geplante Verbot soll der EU beim Erreichen der Klimaschutzziele helfen.

AFP/dpa (dni)

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 25. Mai 2024 | 16:00 Uhr

Mehr aus Politik

Mehr aus Deutschland

Intel Fabrik  in Chengdu city, 2012
Europas Halbleiterindustrie braucht Subventionen, um global konkurrenzfähig zu bleiben Bildrechte: picture alliance / dpa | Wang Wei Cd