Kanzlerkandidat im Porträt Olaf Scholz – ein Mann mit Vergangenheit

Tim Herden
Bildrechte: ARD Hauptstadtstudio, Steffen Jänicke

Nicht wenige rieben sich im Berliner Politikbetrieb die Augen, als die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Olaf Scholz im Sommer vergangenen Jahres zum Kanzlerkandidaten ausriefen. Knapp ein Jahr zuvor hatten sie sich mit Scholz ein hartes Duell um die Spitze der Partei geliefert und gegen ihn gewonnen. War die Kanzlerkandidatur nun der Trostpreis für die Niederlage?

Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat und Bundesminister der Finanzen, spricht in einem Interview in der SPD-Parteizentrale mit Journalisten der Deutschen Presse-Agentur.
Steht Olaf Scholz mit seiner Kanzlerkandidatur auf verlorenem Posten? Bildrechte: dpa

Eigentlich passen der derzeitige Linkskurs der SPD-Führung und der Kanzlerkandidat Olaf Scholz überhaupt nicht zusammen. Scholz ist der letzte aktive Politiker aus der Generation des Reformkanzlers Gerhard Schröder und der Agenda 2010. Heute schämen sich die Sozialdemokraten in weiten Teilen für die damit verbundenen Sozialreformen wie Hartz IV, die Senkung des Rentenniveaus und die Riesterrente. All das will man gern beim Wähler vergessen machen. Aber Olaf Scholz war damals als SPD-Generalsekretär immerhin Schröders Vollstrecker in der Partei.

Steckbrief Olaf Scholz

  • Geboren: 14.06.1958 in Osnabrück
  • Abitur in Hamburg, Studium der Rechtswissenschaften in Hamburg und Zivildienst in einem Altenpflegeheim
  • Privates: Scholz ist verheiratet
  • 1982 – 1988: stellv. Bundesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos)
  • ab 1985: Rechtsanwalt in Hamburg und Mitbegründer einer Kanzlei
  • 2000 – 2004 sowie 2009 – 2018: SPD-Landesvorsitzender in Hamburg
  • 2001: Innensenator der Stadt Hamburg
  • 2002 – 2004: Generalsekretär der Bundes-SPD
  • 2007 – 2009: Bundesminister für Arbeit und Soziales
  • 2009 – 2019: stellv. SPD-Bundesvorsitzender
  • 2011 – 2018: Erster Bürgermeister der Stadt Hamburg
  • seit 2018: Bundesfinanzminister und Vizekanzler


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Olaf Scholz könnte nur mit Hilfe der Grünen und Linken Kanzler werden

Aber wer sonst hätte als Kanzlerkandidatin oder Kanzlerkandidat für die SPD antreten sollen? Braucht die Partei überhaupt einen Kanzlerkandidaten mit derzeitigen Umfrageergebnissen um die 15, 16 Prozent? Bisher hat das durchaus vorhandene Vertrauen der Bürger in die Kanzlertauglichkeit von Olaf Scholz nicht auf die SPD abgefärbt. Er selbst tut sich mit seiner trockenen, zuweilen spröden hanseatischen Art schwer, die Herzen der Menschen zu erringen. Er ist nun mal kein Helmut Schmidt.

Auch die vielen Milliarden, die er den Bürgern, Familien und Unternehmen in der Corona-Krise zukommen ließ, steigerten kaum seinen politischen Marktwert oder den seiner Partei. Sein Problem: Niemand weiß, was man mit einem Kanzler Scholz bekommen würde. Kanzler könnte er nur mit einem Bündnis Rot-Grün-Rot werden, wenn es der SPD gelänge, an den Grünen vorbeizuziehen und die Linke deutlich zulegen würde. Dafür versprechen die SPD und auch Scholz viele Wohltaten, obwohl er als Finanzminister sicher weiß, dass in den Jahren nach der Pandemie nicht viel zu verteilen ist. Nicht mal mit der gewünschten Vermögenssteuer und einem höheren Spitzensteuersatz. Deutschlands Nachholbedarf bei der Infrastruktur und die Maßnahmen für den Klimaschutz werden den Spielraum für einen besseren sozialen Ausgleich verringern.

SPD hat Nimbus der Volkspartei verloren

Zudem ist seine Partei seit Jahren auf der Suche nach ihrem Profil. Will sie wieder die alte Arbeiterpartei sein mit dem proletarischen Evergreen "Wann wir schreiten Seit an Seit" auf den Lippen? Olaf Scholz würde man das kaum abnehmen. Oder soll sie doch noch einmal den Vorstoß in die Mitte wagen, wo Wahlen eigentlich gewonnen werden? Dafür fehlt Scholz der Rückhalt in der eigenen Partei. So steht er mit seiner Kandidatur auf verlorenem Posten.

Möglicherweise wären Scholz‘ Chancen besser, wenn er noch erfolgreicher Erster Bürgermeister in Hamburg wäre und den Kampf ums Kanzleramt mit der SPD als Oppositionspartei im Rücken hätte aufnehmen können. Aber nach der Wahl 2017 hat sich die Partei von Steinmeier und Merkel noch einmal – wider besseren Wissens – ins Joch einer Koalition mit der Union zwingen lassen. Und so haben die vielen Kompromisse die Partei weiter inhaltlich entleert. Jede Wahl und jede weitere Niederlage bei Landtagswahlen, egal ob in Ost oder West, war eine weitere Stufe nach unten im Abstieg aus dem Olymp aus der Liga der Volksparteien. Scholz kann das mit seiner Kandidatur auch nicht aufhalten.  

Kanzlerkandidat als Rettungsring gegen schleichenden Niedergang

Trotzdem klammern sich viele Funktionäre, wenn auch weniger die Parteibasis, an Olaf Scholz als Rettungsring, um irgendwie noch einmal in eine Regierung einzutreten. So könnte der schleichende Niedergang und Bedeutungsverlust der Sozialdemokratie hinausgezögert werden. Scholz ist dafür ein guter Kandidat. Immerhin hat er durch seine Hamburger Jahre Erfahrungen in einer Koalition mit den Grünen und wäre als eher rechter Sozialdemokrat auch passfähig zur FDP. Sowohl eine Koalition aus Union, Grünen und SPD als auch ein Bündnis aus Union, SPD und FDP sind momentan rechnerisch möglich. Am Ende mit oder ohne Olaf Scholz.

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