Russland-Ukraine-Konflikt Putin: Gefangenenaustausch kurz vor Abschluss
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06. September 2019, 12:10 Uhr
Der Gefangenenaustausch zwischen der Ukraine und Russland steht offenbar kurz vor dem Abschluss. Der russische Präsident Wladimir Putin sprach von einem großen Schritt hin zur "Normalisierung" zwischen beiden Ländern.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich das erste Mal öffentlich zu einem möglichen Gefangenenaustausch geäußert. "Wir nähern uns dem Abschluss der Verhandlungen", sagte der Kreml-Chef bei einem Wirtschaftsforum in Wladiwostok. Der Gefangenenaustausch sei "großangelegt" und der genaue Zeitpunkt werde "bald" bekannt gegeben. Dies werde "ein großer Schritt hin zur Normalisierung" der Beziehungen zwischen Moskau und Kiew sein, fügte Putin hinzu.
Im August sorgten Gerüchte über einen möglichen Austausch in den ukrainischen Medien für großen Wirbel. Am 30. August hatten sich zahlreiche Journalisten am Kiewer Flughafen versammelt, um die vermeintlich freigelassenen Ukraine zu begrüßen. Sie warteten vergebens auf ihre Landsleute. Die Meldung stellte sich als falsch heraus.
Gefangenenaustausch: Nicht ob, sondern wie
Mit Putins Äußerungen dürften nun alle Spekulationen, ob ein Gefangenenaustausch überhaupt stattfindet, aus dem Weg geräumt sein. Der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte den Austausch Ende Juli angeregt. Er hatte im Wahlkampf versprochen, auf eine Entspannung zwischen den beiden Ländern hinzuwirken. Womöglich im Zusammenhang mit dem Gefangenenaustausch ordnete am Donnerstag ein ukrainisches Gericht die Freilassung des Verdächtigen Wladimir Zemach aus der Untersuchungshaft an. Zemach soll am Abschuss der Passagiermaschine des Flugs MH17 über der Ostukraine beteiligt gewesen sein. Der Richter in Kiew verfügte allerdings, dass der Ukrainer im Land bleiben und weiter an seinem Prozess teilnehmen müsse.
Zemachs Freilassung als Bedingung für Gefangenenaustausch?
Die Justiz legt Zemach zur Last, auf der Seite prorussischer Separatisten in der Ostukraine gekämpft zu haben. Er soll für die Luftabwehr der Separatisten in Donezk zuständig gewesen sein. In dem Gebiet war 2014 die Passagiermaschine von Malaysia Airlines abgeschossen worden. Alle 298 Insassen des Flugs MH17, darunter 196 Niederländer, kamen ums Leben. In einem offenen Brief hatten am Mittwoch 40 EU-Abgeordnete den ukrainischen Staatschef Selenskyj davor gewarnt, Zemach nach Russland ausreisen zu lassen. Schließlich handele es sich um einen "Hauptverdächtigen" beim Abschuss von MH17, der bei den laufenden strafrechtlichen Ermittlungen zu der Tragödie nicht außen vor bleiben dürfe. Russischen und ukrainischen Medien zufolge macht Moskau Zemachs Ausreise nach Russland aber zur Bedingung für den großangelegten Gefangenenaustausch.
Namen noch nicht bekannt
30 Gefangene beider Seiten sollen ausgetauscht werden, Namen wurden jedoch noch nicht genannt. Persönlichkeiten wie Oleg Senzow oder Journalisten Kirilo Wyschinski könnten bei dem Austausch aus Gefängnissen entlassen werden. Auch 24 ukrainische Seeleute, die im November 2018 bei der Beschlagnahme ukrainischer Schiffe vor der Krim von Russland gefangen genommen worden waren, kommen für den Gefangenenaustausch in Frage.
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL FERNSEHEN | 29. August 2019 | 10:55 Uhr
