Nach Einspruch der AfD Abstimmung im Stadtrat: OB-Wahl in Bitterfeld-Wolfen ist gültig
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12. Januar 2024, 11:04 Uhr
Im Oktober hatte der amtierende Oberbürgermeister von Bitterfeld-Wolfen, Armin Schenk, die OB-Wahl erneut für sich entschieden. In der Stichwahl konnte er sich gegen den AfD-Kandidaten durchsetzen. Die AfD legte daraufhin Einspruch gegen die Wahl ein. Nun hat der Stadtrat die Wahl für gültig erklärt.
Die Oberbürgermeisterwahl in Bitterfeld-Wolfen ist gültig. Das hat am Mittwochabend der Stadtrat entschieden. Wie ein Stadtsprecher sagte, stimmten 20 Räte dafür, 17 dagegen. Die AfD hatte die Wahl beanstandet. Sie hatte dabei unter anderem die Zahl der Briefwahlstimmen für den Amtsinhaber Armin Schenk (CDU) und die Art des Wahlkampfes im Blick gehabt.
Der AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Daniel Roi warf Schenk vor, er habe sich im Wahlkampf "unter Missbrauch seiner Amtsfunktion als Oberbürgermeister" exklusiven Zutritt zu Altenheimen und Feuerwehren verschafft. Als die Briefwahlunterlagen bereits ausgegeben gewesen seien, habe Schenk in Altenheimen Gebäck, Honig und Pfannkuchen verteilt, um sich so Stimmen zu kaufen. Die Zahl der Briefwahlstimmen habe sich in der Stichwahl stark erhöht.
Schenk gewinnt Stichwahl nur knapp
Schenk hatte die Stichwahl im Oktober nur knapp vor dem AfD-Kandidaten Henning Dornack gewonnen. Dornack holte am 8. Oktober 2023 46,18 Prozent der Stimmen. Schenk kam auf 53,82 Prozent. Im ersten Wahlgang hatte Dornack noch vorne gelegen, der Vorsprung betrug mehr als vier Prozentpunkte.
MDR (Cornelia Winkler) | Erstmals veröffentlicht am 11.01.2024
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 11. Januar 2024 | 05:00 Uhr
der Gnatz vor 16 Wochen
Na dann möge bitte niemand Zweifel an der Zahl der gültigen Stimmzettel haben. Waren denn alle Zettel gültig? Und gab es auch wirklich keine Unterschiede im Anteil der ungültigen Stimmen aus Direkt- und Briefwahl?
Nicht dass noch jemand Fragen stellt.
Eulenspiegel1 vor 16 Wochen
Also ich denke dazu:
Natürlich war es das gute Recht der AfD die Wahl zu beanstanden. das endet aber an dem Ergebnis nicht. Es belegt nur das die Auszählung absolut korrekt gelaufen ist.
Ich frage mich nur welche Einstellung die AfD zur Demokratie hat wenn sie jedes Wahlergebnis das ihr nicht passt in beanstandet aber jedes Wahlergebnis das ihr gefällt ohne Überprüfung groß herausstellt.
Ichse vor 17 Wochen
Ich habe nämlich neulich irgendwo im Internet gelesen, dass der Gegenkandidat so lustige braune Quietschekothäufchen an Hundebesitzer*innen verteilt hat, um so A die Ziele seiner Partei zu unterstreichen und B Einfluss auf die Wahl zu nehmen. Das ist eine mindestens genauso große Beeinflussung wie Plätzchen im Altersheim.