Wahl ungültig Bürgermeisterwahl in Schöneck muss wiederholt werden
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14. Februar 2023, 12:40 Uhr
Nach Fehlern der Stadtverwaltung und zweier Parteien ist die Bürgermeisterwahl in Schöneck für ungültig erklärt worden. Anfang Februar kandidierten mehrere Bewerber und Bewerberinnen um das Amt des Bürgermeisters, für März war der zweite Wahlgang angesetzt gewesen. Nun muss die Wahl in den nächsten Monaten komplett von vorn werden.
Der Vogtlandkreis hat die Bürgermeisterwahl in Schöneck vom 5. Februar für ungültig erklärt. Wie die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung erklärte, muss die Wahl wiederholt werden. Eine Wahlbekanntmachung der Stadt fehlte, die Wählervereinigung Freie Wähler Schöneck/Vogtland legte einen mangelhaften Wahlvorschlag vor und die AfD reichte nicht alle nötigen Unterlagen ein.
Eigentlich war für März der zweite Wahlgang geplant gewesen. "Die Fehler sind bei der Vorbereitung der Wahl sowohl in der Stadtverwaltung als auch im Rahmen der Prüfung durch den Gemeindewahlausschuss passiert", erklärte Behörden-Sprecherin Heidrun Kuhn auf Nachfrage von MDR SACHSEN.
So hätte die Stadt spätestens am sechsten Tag vor der Wahl die Bürger und Bürgerinnen darüber informieren müssen, wo sich Wahllokale befinden und wie das Wahlprozedere abläuft. Dieser Bekanntmachung war Schöneck nicht nachgekommen.
Bisherige Kandidaten wollen wieder antreten
Am 27. Februar will der Stadtrat einen neuen Wahltermin bestimmen. Im Gespräch mit der Freien Presse (FP) äußerten die vier Kandidaten und Kandidatinnen für das Amt des Bürgermeisters ihren Unmut über die Entscheidung. "Wir haben bislang alle in den Wahlkampf viel Energie, Zeit und Geld investiert. Diese Entscheidung muss man erst verdauen", sagte Andy Anders der FP. Anders hat die Unterstützung der CDU-Fraktion im Stadtrat und erhielt im ersten Wahlgang 42 Prozent der Stimmen.
"Das ist schon ein ziemlicher Schlag", ergänzte Stefanie Schuster von den Freien Wählern. Aktuell wollen sich alle vier bisherigen Anwärter und Anwärterinnen für eine Wahl erneut aufstellen lassen.
MDR (mad)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalnachrichten aus dem Studio Chemnitz | 14. Februar 2023 | 07:30 Uhr
Pattel am 14.02.2023
Finde ich in Ordnung. Es gibt eine Wahlordnung und diese ist zwingend einzuhalten.
Pattel am 14.02.2023
Vollkommen richtig,für demokratische Wahlen gibt es Regeln die müssen zwingend eingehalten werden.
Pattel am 14.02.2023
Das ist Demokratie.