Einsparungen Haushaltsdebatte in Erfurt: Drohende Kürzungen bei Schule, Verkehr und Kultur
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22. September 2023, 11:45 Uhr
Die Stadt Erfurt steht in den kommenden zwei Jahren offensichtlich vor drastischen Einsparungen. Laut einem Zeitungsbericht betrifft das die Bereiche Schule und Verkehr, aber auch die Kultur.
Die Stadt Erfurt steht offenbar vor harten finanziellen Einschnitten. Aktuell wird der Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 diskutiert. Nach Informationen der "Thüringer Allgemeinen" drohen schmerzhafte Kürzungen in vielen Bereichen.
Drohende Kürzungen bei Schule, Verkehr aber auch Kultur
Hintergrund ist, dass die Budget-Anmeldungen der Ressorts die Einnahmen deutlich übersteigen. So soll laut Bericht der Rotstift bei vielen geplanten Investitionen radikal angesetzt werden. Betroffen sind demnach - so der jetzige Stand des Doppelhaushalts - Investitionen in Schulen, in Straßen und Nahverkehr, aber auch im Sozial- und Kulturbereich.
Allein im Schulbereich soll die "Rote Liste" Kürzungen von rund 50 Millionen Euro in den nächsten Jahren vorsehen, Projekte stehen teilweise oder komplett in Frage.
Was ist eigentlich ein Doppelhaushalt
Anstatt wie üblich einen Haushalt für ein Jahr kann eine Gemeinde einen Zweijahreshaushalt oder Doppelhaushalt verabschieden.
Häufig entlastet er die Verwaltung oder die Mehrheitsfraktionen dadurch, dass nicht jedes Jahr eine große Haushaltsdebatte stattfindet. Gemeinden in prekärer Haushaltslage bevorzugen manchmal einen Doppelhaushalt, weil dann zumindest im zweiten Jahr ein genehmigter Haushalt existiert und eine vorläufige Haushaltsführung vermieden werden kann.
Aber: Eine Trennung nach Haushaltsjahren muss auch im Falle eines Doppelhaushalts durchgeführt werden - sprich: Es gibt also weiterhin Bewilligungen für jedes einzelne Haushaltsjahr, die mit Ablauf des Jahres zu wirken aufhören.
Quelle: Kommunal-Wiki der Heinrich Böll Stiftung
Verwaltung hinkt hinterher
Am Dienstag hatte die Verwaltung den Finanzausschuss darüber informiert, dass der Haushalt erneut nicht fristgerecht vorgelegt werden kann. Ohne beschlossenen Haushalt gäbe es ab dem Jahreswechsel eine sogenannte vorläufige Haushaltsführung, die viele Projekte zunächst zumindest verzögert.
MDR (kuk/dst)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 22. September 2023 | 11:30 Uhr
der Demokrat vor 33 Wochen
Hallo GuterMensch
Ich schreibe nur was Fakt ist.
CDU, FDP und die AfD haben im Landtag eine Senkung der Grunderwerbssteuer durchgesetzt. Durch diese Senkung profitieren natürlich am stärksten die Bauherren die auf einen besonders großen und teuren Grundstück bauen wollen. Der Mietwohnungsbau und der Reihenhausbau hat davon so gut wie nichts. Nur irgendwie müssen diese Steuergeschenke an den Wohlhabenden ja finanziert werden.
Ich denke das zeigt ganz klar wo die Reise hin geht sollte es nach den Landtagswahlen eine CDU, FDP, AFD Regierung geben.
GuterMensch vor 33 Wochen
@Gnom, aha, durch die Senkung der Grunderwerbssteuer wird in Th an Bildung und Kultur gespart, wirklich interessant !
Th ist ja als "Hochlohnland" wie Bayern, Hessen oder BW bekannt ! Deswegen hatte wir hier mit den höchsten Steuersatz in Deutschland !
Jetzt wo er auf normales Niveau gesenkt wurde wird deshalb an Bildung gespart ?
Schuld ist natürlich die AFD.....wie schadenfeinig !
Das sind wirklich gute Argumente von Ihnen.....Ironie off !
Tpass vor 33 Wochen
Geplant heißt noch lange nicht gemacht und es immer zu wenig für das Bildungswesen. Es geht um die Zukunft der Generationen und da ist es unerheblich wie viel. Es muss sinnvoll sein und nicht für politische Bildung gedacht oder ideologisch einseitig gestellt werden. Ich möchte motivierte Lehrer die Lust haben etwas zu lehren und dabei auch gerne ihre Finanziellen Möglichkeiten ausschöpfen können.