Finanzen Eine Milliarde Euro: Erfurter Rekordhaushalt für 2024/25 vorgestellt
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14. Dezember 2023, 12:18 Uhr
Im Erfurter Stadtrat ist der Doppelhaushalt für die kommenden beiden Jahre vorgestellt worden. Etwa wegen gestiegener Sozial- und Personalausgaben liegt der Etat beim Rekordvolumen von einer Milliarde Euro.
Die Stadt Erfurt plant für die nächsten beiden Jahre Rekordausgaben. Das geht aus dem Doppelhaushalt 2024/25 hervor, der am Mittwochabend im Stadtrat vorgestellt wurde. Nach Angaben von Finanzdezernent Steffen Linnert (SPD) hat der Etat erstmals ein Rekordvolumen von einer Milliarde Euro. Demnach steigen vor allem die Ausgaben für Personal und Soziales weiter an.
So lagen die Personalausgaben vor fünf Jahren bei 170 Millionen Euro und liegen aktuell bei 211 Millionen Euro. Für das kommende Jahr rechnet die Stadt mit Personalausgaben von rund 235 Millionen Euro unter anderem wegen höherer Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst.
Zuschüsse für Eigenbetriebe wachsen
Die Energiekosten klettern ebenfalls in die Höhe. Linnert verwies darauf, dass sie allein von 2018 bis 2022 um mehr als 50 Prozent auf 16 Millionen Euro angestiegen sind. Auch die Zuschüsse für die Eigenbetriebe wachsen. So bekommt der Zoo viereinhalb Millionen Euro jährlich. Das ist laut Etat eine Million mehr als in den Vorjahren. Beim Theater steigt der jährliche Zuschuss von 18 Millionen Euro auf 27 Millionen Euro.
Mit 75 Millionen Euro ist die Stadt nach Angaben des Dezernenten extrem niedrig verschuldet. Aktuell sprudelten zudem die Gewerbesteuern, so Linnert. Demnach nimmt Erfurt in diesem Jahr 160 Millionen Euro ein. Zum Vergleich: 2018 lagen die Gewerbesteuereinahmen noch bei 106 Millionen Euro.
Zum Aufklappen: Was ist eigentlich ein Doppelhaushalt
Anstatt wie üblich einen Haushalt für ein Jahr kann eine Gemeinde einen Zweijahreshaushalt oder Doppelhaushalt verabschieden.
Häufig entlastet er die Verwaltung oder die Mehrheitsfraktionen dadurch, dass nicht jedes Jahr eine große Haushaltsdebatte stattfindet. Gemeinden in prekärer Haushaltslage bevorzugen manchmal einen Doppelhaushalt, weil dann zumindest im zweiten Jahr ein genehmigter Haushalt existiert und eine vorläufige Haushaltsführung vermieden werden kann.
Aber: Eine Trennung nach Haushaltsjahren muss auch im Falle eines Doppelhaushalts durchgeführt werden - sprich: Es gibt also weiterhin Bewilligungen für jedes einzelne Haushaltsjahr, die mit Ablauf des Jahres zu wirken aufhören.
Quelle: Kommunal-Wiki der Heinrich Böll Stiftung
MDR (kir/jn)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 14. Dezember 2023 | 12:00 Uhr
Rico Marbach vor 19 Wochen
Erfurt ist eine Stadt mit vielleicht demnächst durchschnittlich wieder 220 000 Einwohnern und mittlerer wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit - sehr viel Logistik; das ist in Ordnung , kein besonderes Ergebnis, aber auch kein sehr Schlechtes. Und natürlich gehört die ega zu Erfurt; warum jetzt RWE wieder gefördert wird, erschließt sich nicht . Als Bürger würde ich es für gut und richtig halten, wenn man einmal innehielte und überlegen würde, was man sich leisten kann und, vor allem, was von den Bürgern überhaupt angenommen wird . Bei einigen Kulturveranstaltungen bin ich mir nicht sicher, ob diese tatsächlich die nötigen Nachfrage finden.
Jeder Arbeitgeber kann und sollte für sich werben. Zumindest parallel muss es eine Aufgabenkritik geben! Natürlich geht es um das Thema Pflichtaufgaben/freiwillige Aufgaben... Übrigens ist der Schulbau/Schulsanierung etc. eine Pflichtaufgabe!
MAENNLEiN-VON-DiESER-WELT vor 19 Wochen
❓❓❓ Alles was bleibt: drei große Fragezeichen … !
Warum für zwei Jahre ?
Warum ist die moderne Erfurter Stadtverwaltung
nicht viel auskunftsfreudiger gegenüber
Fragen ihrer Einwohner ?
Was geschieht mit „Altlasten“ ?
. . .
🤷♂️
Nun gut,
wir haben einen zustimmungsfähigen Haushaltskompromiss gefunden ‼️
Möge er krisenfest sein . Möge er der Landeshauptstadt zu neuem Blühen verhelfen .
🎈 Frohes Fest. 🎄 🎁
Thorsten Pfeiffer vor 19 Wochen
Die in Anlage 1 §,2,3,5 aufgeführten Kreditaufnahmen, Verpflichtigungsermächtigungen (Leistungspflichtiges Schuldverhältnis) und Kassenkredite sind im Rahmen der Doppik ausgewiesen. Wenn eine AG bilanzieren würde wären das alles Instrumente die zu Rückstellungen führen müssten und einen negativen Ausweis auf den Gewinn hätten. Die aktuelle Veränderungen Zinsen auf dem Kapitalmarkt, auch für Kommunen führt bei Kreditaufnahmen §1 (Anlage 1) nicht zu einer Schuldentilgung, sondern zu einer Erhöhung der Laufzeiten und Raten. Das wir nirgendwo erwähnt aber bei 100 Millionen sind 5% = 5 Millionen € p-A. Erhöhung kein Pappenspiel im Puffbohnen Städtchen.
Respekt für den Hebesatz für Grundstücke 550% in 2024. Das ist nicht gerade moderat. Da durch die Ampel die Immobilienblase platzt, werden die städtischen Mieten, umgelegt schön weiter steigen. Mal sehen wer sich noch ein Haus wünscht in 2024 in Erfurt.