Parteien Erfurter Stadträtin verlässt FDP: Scharfe Kritik an Kemmerich
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12. Oktober 2022, 11:08 Uhr
Die Erfurter Stadträtin Anke Frings ist aus der FDP ausgetreten. Als Gründe nennt sie das Parteiausschlussverfahren gegen sie sowie Differenzen mit Landesparteichef Thomas Kemmerich und der Bundespartei.
"Gegner werden weggemobbt"
In ihrem Austrittsschreiben an Parteichef Christian Lindner heißt es, in der Thüringer FDP würden vom Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich abweichende Meinungen mit äußerster Härte im Keim erstickt und "Gegner" weggemobbt. Frings wirft Kemmerich, den sie als "Cowboy von Weimar" bezeichnet, vor, den auf fingierten Beschuldigungen basierenden Parteiausschluss gegen sie betrieben zu haben.
Zudem kritisiert die Ärztin die Zustimmung der Bundes-FDP zum überarbeiteten Infektionsschutzgesetz. Während fast alle westlichen Länder inzwischen von einer endemischen Lage ausgingen, stufe Deutschland Corona weiter als "Seuche" wie Pest oder Cholera ein und begründe damit Corona-Regeln.
Für Kemmerich in Stadtrat nachgerückt
Kemmerich wollte Frings' Schritt bei MDR THÜRINGEN nicht näher kommentieren. Die Sache sei mit dem Austritt für ihn erledigt. Zur Cowboy-Äußerung sagte er, die Wahl seines Schuhwerks sei weithin bekannt. Kemmerich trägt häufig Cowboystiefel.
Differenzen mit Stadtratsfraktion
Frings war in den Erfurter Stadtrat nachgerückt, nachdem Kemmerich sein Mandat verloren hatte. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hatte entschieden, dass Kemmerich in Erfurt bei der Kommunalwahl 2019 nicht hätte antreten dürfen, weil er seinen Hauptwohnsitz in Weimar hat. In Thüringen ist diese Bindung einer kommunalen Kandidatur an den Wohnsitz gesetzlich vorgeschrieben.
Der FDP-Fraktion trat Frings als Abgeordnete jedoch nicht bei und erklärte, im Stadtrat fraktionslos agieren zu wollen. Frings hatte das mit unüberbrückbaren Differenzen zu den beiden FDP-Stadträten Christian Poloczek-Becher und Stefanie Hantke begründet. Für den Fraktionsstatus sind jedoch mindestens drei Stadträte notwendig. Das bedeutete das Aus für die eigene FDP-Stadtratsfraktion. Daraufhin beantragte die Partei ein Ausschlussverfahren gegen Frings.
MDR (cfr)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 11. Oktober 2022 | 20:00 Uhr
Reuter4774 am 13.10.2022
Das klingt jetzt so ein bißchen nach: weil ich nichts kann haben einfach die Anderen schuld"?! Hatte die Dame auf die Frauenquote gebaut?
Eine weibliche FDP Wählerin
Regned am 13.10.2022
Hast du eigentlich irgendwas mitbekommen die letzten Monate oder lagst du im Koma? Corona ist schon längst ca. so gefährlich wie die Grippe wenn du dir die Zahlen anschaust. Die Forderung sich bei solch heiklen Grundrechtseinschränkungen recht nah an seinen demokratischen Partnern zu orientieren, vor allem bei der historie die das Land hat finde ich tatsächlich intelligenter als Stur die Fakten zu leugnen und mit "aber was wenn" Szenarien zu argumentieren. Ich dachte Orientierung an der Wissenschaft wäre immer das Argument für die Einschränkungen gewesen, wo bleibt diese Orientierung jetzt?
Nico Walter am 12.10.2022
Ich mag ja schon wieder auf dem Schlauch stehen, aber „es geht um den Stadtrat“ ist in meinen Augen jetzt keine adäquate Antwort auf die Frage, um welche Absprache es ging und inwiefern diese für eine Frau Frings relevant gewesen sein sollte. Ginge es vielleicht mit ein bisschen mehr Details?
Abgesehen davon macht die Tatsache, dass das Verhalten von Herrn Kemmrich jahrelang niemanden interessierte, dieses in keiner Weise akzeptabler, geschweige denn rechtskonform. Wer beim Schwarzfahren erwischt wird kann sich schließlich auch nicht darauf berufen, schon jahrelang keine Fahrkarte zu haben und bisher einfach noch nicht kontrolliert worden zu sein. Da würde dann wohl eher das erhöhte Beförderungsentgelt für die letzten Jahre auch noch obendrauf kommen.