Probleme mit Unterbringung Streit um Zwangszuteilung von Flüchtlingen in Weimar

23. Mai 2023, 17:47 Uhr

Erstmals sind der Stadt Weimar Flüchtlinge zwangszugeteilt worden. Oberbürgermeister Peter Kleine (parteilos) teilte mit, das Land habe 34 Menschen geschickt. Um sie aufzunehmen, mussten demnach in der Gemeinschaftsunterkunft in der Nordstraße Aufenthalts- und Quarantäneräume aufgegeben werden. Laut Kleine kann Weimar die bisherigen Standards der Unterbringung nun nicht mehr halten.

Das Landesverwaltungsamt sagte MDR THÜRINGEN, es habe in der sogenannten Sonderverteilung Weimar 35 Flüchtlinge zugeteilt. Die Stadt habe daraufhin mitgeteilt, nur sechs Menschen aufnehmen zu können.

Ein Mann spricht in ein Mikrofon.
Oberbürgermeister Peter Kleine (parteilos) kritisiert die Zwangszuweisung von Flüchtlingen durch das Land. Bildrechte: picture alliance/dpa | Jan Woitas

Stadt fordert Unterbringung in Unterkünften des Landes

Der Oberbürgermeister kritisierte das Land für die Entscheidung. Die Kommunen würden bewusst mit dem Problem allein gelassen. Er forderte das Land auf, seine eigenen bestehenden Kapazitäten in Hermsdorf und Eisenberg zu nutzen, um dort in erster Linie die Flüchtlinge aufzunehmen, die ohnehin keine Bleibe-Perspektive hätten. Schon Ende vorigen Jahres hatte die Stadt mitgeteilt, dass die Unterkünfte für Flüchtlinge nicht mehr ausreichten.

Im Februar teilte die Stadt Weimar auf MDR-Anfrage mit: "Sollten mehr Geflüchtete aufgenommen werden, müssen Objekte ertüchtigt bzw. angemietet werden. Dafür benötigt die Kommune eine vollumfängliche finanzielle Übernahme durch das Land. Eine Umsetzung ist dann auch nur mittelfristig zu realisieren."

Mehr zur Unterbringung von Geflüchteten in Thüringen

MDR (cfr)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 23. Mai 2023 | 17:30 Uhr

215 Kommentare

Horst Hessel vor 47 Wochen

Plattenbauviveau nach DDR Standard reicht für sogenannte " Flüchtlinge " völlig aus. Schnell und leicht zu errichten ohne großartigen Luxus, Fahrstühle kann man bis 6 Stockwerke auch einsparen und schon könnte man mehr Wohnungen schaffen für diesen Zweck.

Horst Hessel vor 47 Wochen

Plattenbauniveau nach DDR Standard reicht für sogenannte " Flüchtlinge " völlig aus. Schnell und leicht zu errichten ohne großartigen Luxus, Fahrstühle kann man bis 6 Stockwerke auch einsparen und schon könnte man mehr Wohnungen schaffen für diesen Zweck.
Gibt doch genug Platz auf ehemaligen Truppenübungsplätzen zum Beispiel, fernab der Metropolen , medizinische Versorgung auf das notwendige Minimum reduzieren ebenso auch schulische Bildung ohne Vermischung mit Deutschen Schülern um einen geregelten Unterricht zu gewährleisten ohne ständige Rücksicht auf nicht Deutschsprächende Schüler am besten mit Lehrern aus den Herkunftsländern die der Fremdsprachen ja mächtig sind.
Auch eine generelle Arbeitspflicht ähnlich den alten ABM's und damit wenigstens einen Teil der Kosten zu tragen die sie uns verursachen.

dimehl vor 47 Wochen

Man sollte sich endlich bei der Übernahme oder eben auch Nichtübernahme von Aufgaben an den tatsächlich für die Bewältigung dieser Aufgaben zur Verfügung stehenden Mitteln orientieren.
Aussagen hinsichtlich einer unbegrenzten Aufnahme von Flüchtlingen, aber auch die Pläne bezügl. Heizungsumstellung, erledigen sich dann gleich von selbst ...

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