Oberbürgermeister Nordhausen Landes-Datenschutzbeauftragter prüft den Fall Buchmann

17. Mai 2023, 20:04 Uhr

Der Fall des suspendierten Oberbürgermeisters von Nordhausen beschäftigt auch den Landesdatenschutzbeauftragten. Wie Lutz Hasse MDR THÜRINGEN mitteilte, soll er jetzt prüfen, ob der vorläufig suspendierte Kai Buchmann (pl) gegen Datenschutzbestimmungen verstoßen hat.

Mann mit Hemd hält einen Vortrag gestikuliert dabei mit seinen Armen und Händen.
Lutz Hasse ist Landesdatenschutzbeauftragter in Thüringen. Bildrechte: MDR/Sascha Richter

Hintergrund ist, dass Buchmann ein sogenanntes Wortprotokoll einer Stadtratssitzung erstellt hat. Dazu habe er eine Gesprächsaufzeichnung verwendet. Seine Gegner halten das für unrechtmäßig. Die Prüfung durch die Datenschutzbehörde laufe noch, sagte Hasse dem MDR.

Der Nordhäuser Oberbürgermeister Buchmann war im März von Landrat Matthias Jendricke (SPD) überraschend vom Dienst suspendiert worden. Zu den Gründen äußerte sich der Landrat nur allgemein. Buchmann hat angekündigt, sich juristisch gegen die Amtsenthebung zu wehren.

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Wenige Monate vor der regulären Neuwahl des Nordhäuser Oberbürgermeisters ist der parteilose Amtsinhaber Kai Buchmann vom Dienst suspendiert worden. Ihm werden 14 Dienstpflichtverletzungen vorgeworfen.

Fr 31.03.2023 13:08Uhr 00:33 min

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MDR (gh)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 17. Mai 2023 | 19:00 Uhr

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