Seit Januar ist der thüringisch-bayrische Klinikkonzern Regiomed insolvent. Bildrechte: MDR/Louisa Krüger

Gesundheitsversorgung Regiomed-Insolvenz: Kreis Sonneberg rettet mit Bürgschaft vorerst Krankenhaus-Gebäude

19. März 2024, 12:17 Uhr

Der Landkreis Sonneberg springt nun doch als Bürge für die Tochtergesellschaft Medinos in die Bresche. Der Immobiliengesellschaft gehören Klinik und Heime des insolventen Regiomed-Konzerns. Eine Bank hatte daraufhin zu Ende März einen Kredit gekündigt, weswegen auch Medinos die Insolvenz drohte.

von MDR THÜRINGEN

Inhalt des Artikels:

• Wirtschaftliche Überleben nicht dauerhaft gesichert
• Kredit vom Land sei so kurzfristig nicht möglich
• Landkreis rutscht in pflichtige Haushaltskonsolidierung

Die Krankenhausgebäude des insolventen Regiomed-Klinikkonzerns im Landkreis Sonneberg sind offenbar vorerst vor einer Insolvenz gerettet. Wie die Zeitung "Freies Wort" am Dienstag berichtet, hat der Landkreis der Medinos-Immobiliengesellschaft eine Bürgschaft ausgestellt. Die Gesellschaft ist Eigentümerin der Krankenhausgebäude in Sonneberg und Neuhaus am Rennweg und gehört zu hundert Prozent dem Landkreis Sonneberg. Zu der Gesellschaft gehören Kliniken, Heime und andere Gebäude von Regiomed.

Im Zuge der Insolvenz des thüringisch-bayerischen Klinikkonzerns hatte eine Bank der Immobiliengesellschaft ein Darlehen in Höhe von 3,6 Millionen Euro für Ende März aufgekündigt. Weil es nach Angaben von Landrat Robert Sesselmann (AfD) bisher keine entsprechenden Rücklagen in der Kreiskasse gab, drohte somit auch die Insolvenz der Immobiliengesellschaft. Sesselmann habe die Gefahr gesehen, dass die auch mit Steuermitteln modernisierten Sonneberger Krankenhausgebäude zur Insolvenzmasse werden könnten und so an private Investoren verkauft werden könnten.

Der Medinos-Immobiliengesellschaft gehört das Gebäude, in dem die Regiomed-Klinik untergebracht ist. Bildrechte: MDR/Louisa Krüger

Wirtschaftliche Überleben nicht dauerhaft gesichert

Eine Bürgschaft, die der Landrat vom Land Thüringen gefordert hatte, lehnte dieses ab. Stattdessen musste der Landkreis nun selbst als Bürge eintreten. Im Vorfeld sei deshalb ausführlich mit dem Landesverwaltungsamt gesprochen und dabei sei eine Lösung für eine vorübergehende Finanzierung der Immobiliengesellschaft gefunden worden. Laut dem Zeitungsbericht ist die Gesellschaft damit nicht mehr akut von einer Insolvenz bedroht. Allerdings sei das wirtschaftliche Überleben auch nicht dauerhaft gesichert.

Um die Firma langfristig zu stabilisieren, sei "die Fokussierung auf das Kerngeschäft notwendig", sagte der Sprecher des Landkreises dem "Freien Wort". Es werde erwogen, dass sich die Gesellschaft von der Pflegesparte trenne und die Pflegeimmobilien veräußere. Der Landrat hatte vorgeschlagen, ein Altersheim zu privatisieren, um den Kredit zurückzahlen zu können.

Kredit vom Land sei so kurzfristig nicht möglich

Als ein Grund für gegen eine Bürgschaft vom Land gilt der umstrittene Verkauf einer Seniorenheim-Immobilie in Oerlsdorf im Süden des Landkreises Sonneberg. Hier seien "unwirtschaftliche Entscheidungen" der Gesellschaft und des Kreises getroffen worden, wofür das Land nicht in Mithaftung genommen werden dürfe, heißt es in Regierungskreisen. Wie das Gesundheitsministerium MDR THÜRINGEN in diesem Zusammenhang mitteilte, sei der umstrittene Verkauf aber nicht der Grund für die Absage einer Landesbürgschaft gewesen. Stattdessen würden rechtliche Rahmenbedingungen fehlen. Außerdem sei es nicht so kurzfristig möglich, dem Kreis Sonneberg eine Bürgschaft bis Ende März auszustellen, so das Ministerium.

Seit Januar diesen Jahres ist der Regiomed-Verbund der Kreise Sonneberg, Hildburghausen, Coburg und Lichtenfels sowie der Stadt Coburg insolvent. Eine geplante Übernahme der Kliniken, Heime und Praxen durch die Kommunen wollten die Stadt und Kreis Coburg nicht mittragen. Der Landkreis Sonneberg ist durch die Regiomed-Insolvenz in eine finanzielle Schieflage gerutscht. Insgesamt hat der Kreis 15 Millionen in den Regiomed-Konzern gepumpt - in der Hoffnung, zehn Millionen seien nur geliehen, um die drohende Insolvenz abzuwenden. Allerdings ohne Erfolg.

Landkreis rutscht in pflichtige Haushaltskonsolidierung

Nach dem 31. März rutscht Sonneberg daher in die Haushaltskonsolidierung. Das bedeutet, dass das Landesverwaltungsamt alle freiwilligen Ausgaben noch einmal kritisch überprüfen muss. Das betrifft unter anderem Kulturausgaben. In Sonneberg gehören dazu: das Spielzeugmuseum, die Sternwarte sowie Musik- und Volkshochschule. Auch von Bund und Land geförderte Demokratie-Projekte, bei denen der Kreis Eigenanteile beisteuern muss, könnten davon betroffen sein.

Betrieb an Klinikstandorten läuft nach Insolvenz weiter

Trotz der Regiomed-Insolvenz würden an den Klinikstandorten in Südthüringen nach wie vor alle Leistungen wie gewohnt angeboten, hatten die Landkreise Hildburghausen und Sonneberg Mitte Januar mitgeteilt. Der Betrieb laufe wie gewohnt weiter.

MDR (med, jml)