Soldaten der Odessa-Brigade sind in einer Kampfstellung zu sehen.
Russland kann dem norwegischen Geheimdienst zufolge dreimal so viele Truppen mobilisieren wie die Ukraine. Bildrechte: IMAGO/ITAR-TASS

Ukraine-News Norwegischer Geheimdienst: Russland gewinnt Oberhand im Ukraine-Krieg

12. Februar 2024, 21:00 Uhr

Diese Ukraine-News vom Montag, 12. Februar 2024 sind beendet.

Ukraine-News vom Montag, 12. Februar 2024

21:00 Uhr | Ukraine: Russland setzt erstmals Hyperschallrakete ein

Russland hat nach ukrainischer Darstellung erstmals eine Hyperschall-Rakete des Typs "Zirkon" eingesetzt. Dies sei das vorläufige Ergebnis einer Analyse der Fragmente eines Raketenangriffs vom 7. Februar, schreibt der Leiter des zuständigen Forschungsinstituts, Oleksandr Ruwin, auf Telegram. Eine russische Stellungnahme liegt nicht vor. Die "Zirkon" hat eine Reichweite von 1.000 Kilometern und neunfache Schallgeschwindigkeit. Damit wäre es schwieriger für die ukrainische Flugabwehr, sie abzufangen. Bei dem Angriff am 7. Februar waren nach ukrainischen Angaben mindestens fünf Menschen getötet und Teile des Energienetzes beschädigt worden.

20:39 Uhr | Belarusse in Russland wegen pro-ukrainischer Sabotage festgenommen

Unter dem Vorwurf der pro-ukrainischen Sabotage ist in Russland ein Mann aus Belarus festgenommen worden. Der Verdächtige habe ein Feuer in einer Bahnhofstation im Westen des Landes gelegt, berichteten am Montag die staatlichen russischen Nachrichtenagenturen. Er habe seinen Brandanschlag auf den Bahnhof in Tula rund 175 Kilometer südlich von Moskau auf Geheiß eines ukrainischen Staatsbürgers begangen, der ihm dafür Geld versprochen habe.

Seit der russischen Invasion in der Ukraine vor zwei Jahren haben die russischen Behörden immer wieder Angriffe auf Eisenbahnstrecken gemeldet. Auch Standorte des Militärs wurden ins Visier genommen. Kiew weist die Verantwortung dafür meist zurück, befürwortet aber Angriffe auf das russische Eisenbahnnetz.

18:44 Uhr | Taxi-Chaos in Moskau

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine schränkt die Mobilität vieler Moskauer zunehmend ein. Mal schnell mit dem Taxi durch die russische Hauptstadt? Das war gestern. Warum das so ist, lesen Sie im folgenden Artikel:

18:32 Uhr | Frankreich deckt russisches Propaganda-Netzwerk auf

In Frankreich ist nach Angaben aus Diplomatenkreisen ein "strukturiertes und koordiniertes Netzwerk russischer Propaganda" aufgedeckt worden. Dieses habe auf europäische Länder und die USA abgezielt und den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine legitimieren sollen, hieß es am Montag. Die Inhalte des Netzwerks könnten möglicherweise die "grundlegenden Interessen" Frankreichs beeinträchtigen.

Das Netzwerk bestehe mindestens aus 193 Websites, erklärte die Behörde "Viginum", die gegen digitale Einmischung aus dem Ausland vorgeht, in einem Bericht. Die Seiten produzierten keine eigenen Inhalte. Stattdessen würden sie massenhaft Inhalte hauptsächlich von Konten russischer und pro-russischer Akteure in Online-Netzwerken, russischer Nachrichtenagenturen und offiziellen Websites örtlicher Institutionen oder Akteure weiterverbreiten.

16:32 Uhr | Starlink: Russland dementiert, Ukraine legt nach

Nachdem Russland Vorwürfe über die mutmaßliche Nutzung des US-Internetdiensts Starlink im Frontgebiet zurückgewiesen hat, heißt es nun aus Kiew, das sei auch gar nicht nötig. Starlink-Terminals gelangten nämlich auf inoffiziellem Weg als Schmuggelware über Drittstaaten in russische Hände. Das erklärte der Sprecher des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Andrij Jussow. "Niemand behauptet, dass Starlink offiziell den Russen verkauft wird. Doch heute ist die Russische Föderation nicht nur das Terroristenland Nummer eins, sondern auch das Schmugglerland Nummer eins", sagte Jussow im ukrainischen Fernsehen.

15:11 Uhr | Rheinmetall-Munitionsfabrik: Scholz will Rüstungsfertigung europaweit hochfahren

Angesichts der Bedrohung durch Russland hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine deutliche Steigerung der Rüstungsproduktion in Europa gefordert. Die europäischen Partner müssten ihre Bestellungen bündeln und der Rüstungsindustrie Abnahmesicherheit für die nächsten Jahrzehnte geben, sagte Scholz am Montag anlässlich des Spatenstichs für eine neue Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall. "Wir müssen weg von der Manufaktur, hin zur Großserienfertigung von Rüstungsgütern."

Das neue Rheinmetall-Werk im niedersächsischen Unterlüß soll nach Bau und einer Anlaufphase jährlich 200.000 Schuss Artilleriemunition herstellen. Rheinmetall investiert nach eigenen Angaben 300 Millionen Euro in den Standort. Dort sollen demnach rund 500 neue Arbeitsplätze entstehen. 

14:58 Uhr | Norwegischer Geheimdienst: Russland gewinnt im Ukraine-Krieg die Oberhand

Russland ist norwegischen Geheimdienstinformationen zufolge dabei, in der Ukraine dank eines größeren Truppenreservoirs und der materiellen Unterstützung von Ländern wie Nordkorea und China militärisch die Oberhand zu gewinnen. Kiew werde "substanzielle" westliche Militärhilfe benötigen, um auf eine Umkehrung der Situation hoffen zu können, sagte der Chef des militärischen Nachrichtendienstes, Nils Andreas Stensönes, bei der Vorstellung des jährlichen Risikobewertungsberichts der norwegischen Sicherheitsdienste.

"In diesem Krieg ist Russland derzeit in einer stärkeren Position als vor einem Jahr und ist dabei, einen Vorteil zu erlangen", sagte Stensönes. Moskau könne "etwa dreimal so viele Truppen mobilisieren" wie die Ukraine, betonte Stensönes. Russland passe sich "besser als erwartet" an die Sanktionen an und die Industrie sei in der Lage, genug Munition, Kampffahrzeuge, Drohnen und Raketen zu produzieren, um die Kriegsanstrengungen das ganze Jahr über aufrechtzuerhalten.

Stensönes zufolge erhält Russland militärische Unterstützung aus dem Iran, von Belarus und Nordkorea. China liefere seinen Erkenntnissen nach zwar keine Waffen, aber "Maschinen, Fahrzeuge, Elektronik und Ersatzteile", die für die russische Rüstungsindustrie nützlich seien. Westliche Waffenlieferungen seien notwendig, damit die ukrainischen Streitkräfte sich verteidigen und die Initiative in dem Konflikt wiedererlangen könnten. Norwegen ist neben Dänemark und den Niederlanden ein europäisches Land, das der Ukraine Kampfjets vom Typ F-16 liefern will. 

14:04 Uhr | Kiew verurteilt "Zerstörung" von ukrainischem Getreide durch polnische Bauern

Die ukrainische Regierung hat empört auf eine Protestaktion polnischer Bauern an der Grenze zwischen beiden Ländern reagiert. Die Landwirte hatten am Sonntag mehrere Lkw gestoppt und die Ladung auf die Straße geschüttet, wie in Onlinemedien zu sehen war. Kiew verurteile die "mutwillige Zerstörung" von ukrainischem Getreide, erklärte das Landwirtschaftsministerium dazu.

Der ukrainische Vize-Wirtschaftsminister Taras Kaschka rief die polnische Regierung wegen der Aktion auf, sich gegen Fremdenfeindlichkeit zu stellen. "Es gibt eine neue Eskalation an unserer gemeinsamen Grenze." Wenn die polnische Regierung nicht darauf reagiere, werde es "mehr Fremdenfeindlichkeit und politische Gewalt" geben. Der Bürgermeister der Stadt Lwiw, die in der Nähe der Grenze zu Polen liegt, wählte martialische Worte: "Ukrainer wässern die Felder mit ihrem Blut, auf denen dieses Getreide wächst", schrieb Andrij Sadowyi online. Wer solches Getreide verschütte, sei ein "pro-russischer Provokateur".

13:28 Uhr | Polen will ukrainisches Getreide stärker kontrollieren

Als Reaktion auf die Bauernproteste in Polen will die Regierung Einfuhren ukrainischen Getreides stärker auf Qualität prüfen. Das kündigte der stellvertretende Agrarminister Michal Kolodziejczak laut Nachrichtenagentur PAP an. In Polen hatten Landwirte am Freitag einen einmonatigen Ausstand begonnen, um gegen die EU-Agrarpolitik zu demonstrieren. Vertreter der neuen proeuropäischen Regierung äußerten Verständnis.

12:35 Uhr | Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt in Kiew eingetroffen

Katrin Göring-Eckardt zu Besuch in der Ukraine
Katrin Göring-Eckardt zu Besuch in der Ukraine. Bildrechte: picture alliance/dpa | Andreas Stein

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt ist zu einem mehrtägigen Besuch in der Ukraine eingetroffen. "Ich werde hier im Land unterwegs sein und in Kiew, und für mich ist ganz klar: Die Stimmung im Land ist nicht mehr gut", sagte die Grünen-Politikerin am Montag in Kiew. Das liege an der schleppenden Unterstützung und der Frage, ob die USA die Ukraine weiter unterstützten.

Es müssten die von der Europäischen Union zugesagte Munition und auch die Taurus-Marschflugkörper geliefert werden, sagte Göring-Eckardt weiter. Auf europäischer Ebene müssten finanzielle Lösungen für weitere Munitionskäufe gefunden werden.

Zum Besuchsprogramm gehören unter anderem Gespräche mit dem ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk, dem Leiter der Staatlichen Agentur für Wiederaufbau, Mustafa Najem, und mit Vertretern der Zivilgesellschaft. Anschließend reist Göring-Eckardt in die südukrainische Hafenstadt Odessa und dann weiter in die benachbarte Republik Moldau.

11:53 Uhr | Russland dementiert Nutzung von Musks Starlink

Die russische Armee greift nach eigenen Aussagen für ihre Kommunikation nicht auf Starlink zurück. Das Satelliten-Kommunikationsnetzwerk des US-Milliardärs Elon Musk sei weder zertifiziert noch werde es unterstützt. Die Ukraine hatte am Sonntag mitgeteilt, russische Truppen nutzten Terminals des Internetdienstes in besetzten ukrainischen Gebieten. Musk schrieb dazu auf dem Kurznachrichtendienst X: "Nach unserem besten Wissen wurden keine Starlinks direkt oder indirekt an Russland verkauft."

11:21 Uhr | Ukraine will Drohnen mit größerer Reichweite bauen

Die Ukraine will in diesem Jahr Tausende Drohnen mit größerer Reichweite produzieren. Das teilte der für Digitalisierung zuständige Minister Mychailo Fedorow mit. Bereits jetzt verfüge das Land über bis zu zehn Unternehmen, die Drohnen herstellten, die Ziele in Moskau und St. Petersburg erreichen könnten, sagt Fedorow der Nachrichtenagentur Reuters. "Die Kategorie der Kamikaze-Drohnen mit großer Reichweite wächst", sagt er. "Vor zwei Jahren hat diese Kategorie noch gar nicht existiert."

08:14 Uhr | Tausende Haushalte nach Drohnenangriff ohne Strom und Wasser

Nach einem nächtlichen russischen Drohnenangriff ist ukrainischen Behördenangaben zufolge die Stromversorgung in und um die Stadt Pawlohrad im Süden des Landes unterbrochen. Betroffen seien fast 29.000 Haushalte, teilte der Verwaltungschef des Gebietes Dnipropetrowsk, Serhij Lysak, auf Telegram mit. In der Nachbarstadt Terniwka seien 10.000 Haushalte ohne Wasser. Seinen Angaben nach gab es ein Feuer in einer Anlage des Stromnetzes, das aber gelöscht worden sei. Der Versorger Ukrenerho bestätigte einen Schaden an einem Umspannwerk. Menschen seien bei dem Angriff nicht zu Schaden gekommen, teilte Lysak mit. Allein über Pawlohrad seien sechs feindliche Drohnen abgeschossen worden.

Die ukrainische Luftwaffe teilte als Fazit des nächtlichen Angriffs mit, von 17 anfliegenden russischen Drohnen seien 14 abgeschossen worden, dazu ein Marschflugkörper Ch-59. Außerdem sei die Großstadt Charkiw im Osten mit umfunktionierten Raketen des Luftabwehrsystems S-300 attackiert worden. Aus der Stadt waren nachts Explosionen gemeldet worden. Informationen zu möglichen Opfern gab es aber zunächst nicht.

00:00 Uhr | Ukraine-News am Montag, 12. Februar 2024

Guten Morgen! In unseren Ukraine-News halten wir Sie weiterhin über die Entwicklungen im Krieg in der Ukraine auf dem aktuellen Stand. Alle wichtigen Nachrichten dazu erscheinen hier im Laufe des Tages.

Berichterstattung zum Ukraine-Krieg

Die Berichterstattung aus der Ukraine ist schwierig, da wegen der Kämpfe nur wenige unabhängige Medienvertreter vor Ort sind. Informationen kommen vor allem von der ukrainischen Regierung und dem Verteidigungsministerium aus Russland, die allerdings kaum überprüft werden können.

Was tun, Herr General? - Der Podcast zum Ukraine-Krieg

Der frühere NATO-General und Generalleutnant a.D. Erhard Bühler
Bildrechte: MDR / Erhard Bühler
Der frühere NATO-General und Generalleutnant a.D. Erhard Bühler
Bildrechte: MDR / Erhard Bühler
Der frühere NATO-General und Generalleutnant a.D. Erhard Bühler
Bildrechte: MDR / Erhard Bühler
Alle anzeigen (191)

Quellen: u.a. AFP, dpa, Reuters, MDR

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | Das Nachrichtenradio | 12. Februar 2024 | 06:00 Uhr

Mehr Politik in Osteuropa

Slowakisches Parlament 1 min
Slowakisches Parlament stimmt für Justizreform Bildrechte: Ramin
1 min 09.02.2024 | 09:04 Uhr

Das slowakische Parlament hat für die Abschaffung einer Sonderstaatsanwaltschaft gestimmt, deren Zweck der Kampf gegen Korruption ist. Gegen die Maßnahme der neuen Regierung hatte es zuvor Proteste gegeben.

Fr 09.02.2024 08:37Uhr 00:47 min

https://www.mdr.de/nachrichten/welt/osteuropa/politik/video-slowakei-parlament-bratislava-gesetz-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video

Mehr aus Osteuropa