Wann die Intel-Fabrik in Magdeburg gebaut wird, hängt davon ab, wann die Förderung bewilligt wird. (Symbolbild) Bildrechte: IMAGO / ZUMA Wire

Diskussion über Fördergelder Intel-Förderung: Wirtschaftsminister Schulze fordert schnelleres Tempo

08. Januar 2023, 12:22 Uhr

Die Diskussionen um den für 2023 erwarteten Baustart für die neue Intel-Fabrik bei Magdeburg gehen weiter. Nachdem immer noch nicht klar ist, wie die Förderung des Bundes für das Projekt aussehen soll, könnte sich das Vorhaben dem US-Konzern zufolge nun doch verzögern. Deshalb fordert Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) mehr Tempo bei der Förderung.

von MDR SACHSEN-ANHALT

• Weil die staatliche Förderung der neuen Intel-Fabrik bei Magdeburg noch nicht klar ist, könnte sich der geplante Baubeginn nun offenbar verzögern.
• Wegen veränderter Voraussetzungen könnte sich zudem die Höhe der 17-Milliarden-Investition von Intel reduzieren.
• Das Bundeswirtschaftsministerium lehnt eine höhere Fördersumme für den Bau der Chip-Fabrik ab.
• Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) fordert mehr Tempo für die Intel-Förderung und betont, dass es keinen Zweifel an der Gesamtinvestition gebe.

Der Baustart für die neue Chipfabrik des US-amerikanischen Halbleiterherstellers Intel in Magdeburg verzögert sich nun möglicherweise doch. Weil immer noch nicht klar sei, wie hoch die staatlichen Fördergelder sein werden, sei der von der Landesregierung Sachsen-Anhalt ursprünglich angepeilte Termin im ersten Quartal 2023 nicht mehr haltbar, sagte ein Intel-Sprecher der "Welt am Sonntag". Solange die Subventionen nicht rechtssicher feststünden, wolle man nicht beginnen, erklärte der Sprecher weiter.

Investition könnte reduziert werden

Der Intel-Sprecher schloss außerdem nicht aus, dass die zunächst auf 17 Milliarden Euro veranschlagte Investition in zwei Halbleiter-Werke reduziert oder zeitlich gestreckt werde. "Seit wir Anfang 2022 die Pläne vorgestellt haben, hat sich vieles verändert", sagte er der Zeitung. "Geopolitische Herausforderungen sind größer geworden, die Nachfrage an Halbleitern ist zurückgegangen, Inflation und Rezession fordern die Weltwirtschaft heraus."

Seit wir Anfang 2022 die Pläne vorgestellt haben, hat sich vieles verändert.

Intel-Sprecher in der "Welt am Sonntag"

Ein Intel-Sprecher hatte MDR SACHSEN-ANHALT in dieser Woche allerdings bestätigt, man halte an der Investition in Magdeburg fest.

Verhandlungen über Fördergelder mit dem Bund

Zuletzt war bekannt geworden, dass Intel immer noch mit dem Bundeswirtschaftsministerium in Berlin über die finanzielle Förderung der Ansiedlung in Magdeburg verhandelt. Zuvor hatte unter anderem das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet, dass die Bundesregierung höhere Subventionen für die Mega-Fabrik ablehne.

Ministerium: Intel erhält keine höhere Förderung

In der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf die Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann heißt es dazu allerdings nur, dass es derzeit Gespräche zur konkreten Ausgestaltung einer etwaigen Förderung gebe. Man gehe nicht von einer Erhöhung des Förderrahmens aus.

Konkrete Summen nannte das Bundeswirtschaftsministerium nicht. Dazu warte man noch die Genehmigung der Europäischen Kommission ab. Diese liege noch nicht vor.

Schulze fordert für Förderung mehr Tempo

Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) sagte dem MDR am Samstagabend (7. Januar), dass Projekte in der Chipindustrie weltweit unterstützt würden. Auch in den USA und in Asien werde in diesem Bereich mächtig investiert. Europa müsse da Gas geben und schneller werden als bisher. Schulze betonte weiter, das Land Sachsen-Anhalt und die Stadt Magdeburg hätten ihre Arbeit getan. Nun müssten Brüssel und Berlin zügig die Weichen stellen. Schulze ergänzte: "Fakt ist, wir sind voll im Zeitplan. Die Kommunen haben ihre Arbeit getan, und wir sind auch mit Intel jeden Tag im Gespräch. Da glaube ich nicht, dass es an dieser Gesamtinvestition Zweifel gibt."

Baubeginn 2023 geplant

Zuletzt hatte es immer wieder Spekulationen über eine Verschiebung des Baubeginns für die Intel-Fabrik in Magdeburg gegeben. Intel hatte stets betont, die Zusage der finanziellen Förderungen abzuwarten. Baubeginn für den Fabrik-Komplex im Südosten Magdeburgs soll im ersten Quartal dieses Jahres sein.

MDR (Simon Kremer, Annekathrin Queck, Michael Rosebrock, Moritz Arand, Johanna Daher) | Zuerst veröffentlicht am 05. Januar 2023