Rentner sollte 65.000 Euro zahlen Anwohner sollten zahlen: Neue Straße in Jarchau wird nicht gebaut
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In Stendal im Ortsteil Jarchau bleibt ein Schotterweg nun ein Schotterweg. Die Stadt wollte die Strecke zur Straße ausbauen. Nun entschied der Stadtrat dagegen. Die Kosten hätten zum Großteil die Anlieger übernehmen sollen. Ein Rentner, dessen Hühnerstall an den Weg grenzt, hätte einen Anteil von 65.000 Euro gehabt.
- Der Stadtrat Stendal hat gegen den Neubau einer Straße entschieden.
- Die Kosten hätten zum Großteil die Anlieger übernehmen müssen.
- Stendals Oberbürgermeister Bastian Sieler sagt, das wäre rechtens gewesen.
Im Stendaler Ortsteil Jarchau wird der Schotterweg Holzstege nun doch nicht zu einer Straße ausgebaut. Das hat der Stadtrat Stendal am Montagabend entschieden.
23 Stadträte stimmten gegen den Bau der Straße gestimmt, 16 dafür. Der Bau sollte zu 90 Prozent von den Anliegern bezahlt werden. Vier der sechs Anlieger waren gegen die Straße.
Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt abgeschafft
Besonders betroffen gewesen wäre ein 67 Jahre alter Rentner. Er hätte mindestens 65.000 Euro Ausbaugebühren zahlen sollen. Er zeigte sich nach der Stadtratsentscheidung erleichtert: "Es war eine sehr große psychische Belastung, dies mitzuerleben. Ich sollte 65.000 Euro bezahlen und hätte nichts von der Straße gehabt."
Oberbürgermeister: Verwaltung hat Vorhaben nach bestem Wissen und Gewissen umgesetzt
Für den Stendaler Oberbürgermeister Bastian Sieler (parteilos) ist die Entscheidung endgültig. "Wenn das der Stadtrat nicht von selbst nach einer gewissen Wartefrist wieder aufnimmt in die Planung, dann gilt das als abgesagt. Die Maßnahme wird so nicht umgesetzt werden."
Die Verwaltung habe das Bauvorhaben nach bestem Wissen und Gewissen umgesetzt und geplant, sagte der Verwaltungschef. Dies sei auch geschehen, weil der Jarchauer Ortschaftsrat das Vorhaben befürwortet hatte. Auch nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt vor drei Jahren können Anlieger zur Kasse gebeten werden, wenn es sich um einen Neubau der Straße handelt.
MDR (Bernd-Volker-Brahms,Julia Heundorf)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 23. Mai 2023 | 07:10 Uhr
Tom0815 vor 18 Wochen
Ups. Das klingt ja gerade so, als würden Sie anzweifeln, dass die teilweise GRÜNE Regierung in Berlin an ALLEM Schuld ist. Das kann doch nun wirklich nicht stimmen, wo es doch so schön "einfach" ist genau dort die Schuld für ALLES hinzuschieben. ;-)
Tim Taler vor 18 Wochen
Das ist einfach ne riesen Schweinerei was hier angezettelt wird/wurde. Für viele Anlieger sind diese Fantasiesummen einfach existenzbedrohend. Zum Teil dürfen sich die Denkmalschützer auch noch (finanziell) austoben. Warum geht man überhaupt wählen? :-/
Ovuvuevuevue Enyetuenwuevue Ugbemugbem Osas vor 18 Wochen
Ist ja wie ein Lottogewinn für die Anwohner. In anderen Städten hätte man den Straßenausbau brutal durchgezogen und die Leute blechen lassen, weil nach Ansicht der rot-rot-grün-schwarzen Kommunalpolitiker die Grundstückseigentümer ohnehin allesamt Globalkapitalisten sind, die man ebenso wie die Autofahrer nicht genug schröpfen kann.