Umzug Pham Phi Son und Familie wollen Chemnitz verlassen

27. Juni 2023, 17:02 Uhr

von MDR SACHSEN

Der von Abschiebung bedrohte Vietnamese Pham Phi Son will mit seiner Familie die Stadt Chemnitz verlassen. Wie die Stadt Chemnitz mitteilte, will die Familie aufgrund besserer beruflicher Perspektiven nach Berlin umziehen. Es gebe bereits ein Jobangebot und Aussicht auf eine Wohnung. Die Stadt Chemnitz unterstützt nach eigenen Angaben diesen Wunsch und wird dafür die sogenannte Residenzpflicht aufheben.

"Schritt aus aufenthaltsrechtlicher Verzweiflung"

Dave Schmidtke, Sprecher des sächsischen Flüchtlingsrats, sieht den Umzug mit gemischten Gefühlen. "Es ist ein Schritt aus aufenthaltsrechtlicher Verzweiflung", sagt er. Positiv daran sei, dass das sächsische "Behörden-Pingpong" ein Ende finde. Es bleibe gleichwohl fraglich, ob der Wegzug aus Sachsen ein dauerhaftes Bleiberecht für die Familie bewirken wird. Die Behörden in Berlin würden sich sicherlich an den vorherigen Entscheidungen orientieren, aber sie hätten einen Ermessensspielraum. "Es besteht keine Sicherheit, aber mehr Hoffnung als in Sachsen", so Schmidtke.

Familie Pham Thema im Chemnitzer Stadtrat

Der Aufenthaltsstatus der Familie sollte am Mittwoch im Stadtrat noch einmal thematisiert werden. Die Grünen, die Linke und die SPD haben einen Beschlussantrag vorgelegt, bei dem sie fordern, dass die Stadt bei der Härtefallkommission und dem Sächsischen Innenministerium für ein Bleiberecht der Familie aus humanitären Gründen plädiert.

Der Fall Pham Phi Son

• Pham Phi Son kam 1987 als Vertragsarbeiter in die DDR. Seit dem Jahr 2011 hatte er eine unbefristete Niederlassungserlaubnis.
• Er heiratete 2015 in Vietnam. Seine Frau Hoa Nguyễn lebt seit 2016 in Deutschland, 2017 wird Tochter Emilia hier geboren.
• 2016 überschritt er mit einem neunmonatigen Aufenthalt in Vietnam die Frist für Auslandsaufenthalte. Diese beträgt nur sechs Monate. Er musste sich wegen einer Knieverletzung, die sich aufgrund des Klimas in Vietnam verschlimmert hatte, stationär in einem Krankenhaus behandeln lassen. Daraufhin entzog ihm die Chemnitzer Ausländerbehörde sämtliche Aufenthaltsrechte. Pham klagte dagegen, unterlag aber in einem Prozess.
• Zwei Mal (2018 und 2023) entschied die Härtefallkommission gegen Pham.
• Die Härtefallkomission soll sich nun ein drittes Mal mit dem Fall beschäftigen.
• Unterstützung erfährt die Familie seither durch den sächsischen Flüchtlingsrat. Eine Unterstützungs-Petition wurde bisher von mehr als 100.000 Menschen unterzeichnet und machte bundesweit Schlagzeilen.

MDR (ali)/dpa