Kommunen Nordhausen: Weiterer Anlauf zur Amtsenthebung von OB Buchmann gescheitert
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22. August 2023, 07:28 Uhr
In der Auseinandersetzung mit dem Oberbürgermeister von Nordhausen hat Landrat Matthias Jendricke (SPD) eine weitere Niederlage kassiert. Jendricke wollte gerichtlich verhindern, dass Oberbürgermeister Kai Buchmann (pl) in sein Amt zurückkehren kann.
Bis zur Wahl im September im Amt
Das lehnte das Thüringer Oberverwaltungsgericht nach Informationen von MDR THÜRINGEN aber vorläufig ab. Mit dieser Gerichtsentscheidung kann Buchmann bis zur Oberbürgermeisterwahl am 10. September im Amt bleiben.
Gericht kippte Suspendierung
Buchmann war von seinem Widersacher Jendricke wegen angeblicher Dienstvergehen suspendiert worden. Diesen Schritt hatte das Verwaltungsgericht Meiningen aber gekippt, da die Vorwürfe nicht ausreichen würden, um Buchmann des Amtes zu entheben. Jendricke hatte den Gerichtsbeschluss nicht akzeptiert und zog umgehend vor die nächsthöhere Instanz, das Oberverwaltungsgericht Weimar. Die Richter kamen zum gleichen Ergebnis.
Trotz der Niederlage hält das Landratsamt an einer Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Meiningen fest. Eine Landkreissprecherin sagte, bis Ende August wolle man dem Oberverwaltungsgericht Weimar schriftlich begründen, warum Buchmann des Amtes enthoben werden sollte.
MDR (aku/dst)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 22. August 2023 | 07:30 Uhr
Julius van de Beuren vor 36 Wochen
Dieses Gemache zeigt doch wieder nur was von den Parteien und dem Gemaschel um Posten zu halten ist. Ich freue mich ebenfalls sehr für Kai Buchmann!!!
Elvira vor 36 Wochen
Dieses Macht-Match hat mir die Entscheidung für die Wahl erleichtert. Ein Bravo an allen Beteiligten und natürlich werden wir Steuerzahler dafür aufkommen. Ich freue mich sehr für Kai Buchmann!!!
Tpass vor 36 Wochen
Ja wenn es nichts kostet und man sich auf Kosten der Steuerzahler in Szene setzen möchte will und kann. Unsere Gesellschaft hält schon viel aus von den Genossen der Sozialdemokraten. Immer in Position und schön Aufmerksamkeit verursachen. Das motiviert den Bürger zur Wahl im nächsten Jahr. Wenn es wenigstens einen vernünftigen Vorwurf gäbe aber selbst damit können die Gegner nicht aufwarten…. Toll