Hildburghausen Falls der Bürgermeister abgewählt wird: Dritte Kandidatin bringt sich in Stellung
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20. Februar 2023, 10:39 Uhr
Am kommenden Sonntag entscheiden Hildburghausens Einwohner darüber, ob Tilo Kummer Bürgermeister bleibt. Mittlerweile gibt es schon drei Kandidaten für eine eventuelle Neuwahl.
Mit der CDU-Stadträtin Kristin Obst hat am Sonntag die dritte Kandidatin ihren Hut für eine mögliche Bürgermeister-Neuwahl in Hildburghausen in den Ring geworfen. Obst informierte darüber in den sozialen Netzwerken.
Wie sie sagte, habe es sehr viele Nachfragen gegeben. Daher wolle sie klarstellen, dass sie für eine Kandidatur zur Verfügung steht, sollte der Amtsvorgänger abgewählt werden.
Drei Kandidaten für den Fall der Abwahl Kummers
In Hildburghausen stimmen am kommenden Sonntag die Einwohner über die Abwahl von Bürgermeister Tilo Kummer (Linke) ab. Ihm werden ein schlechter Führungsstil sowie mangelnde Kommunikation vorgeworfen. Sollte Kummer sein Amt verlieren, gibt es inzwischen drei Kandidaten. Der Liedermacher und Schloss-Besitzer Florian Kirner will als parteiloser Kandidat antreten. Die Stadtratsfraktion Pro HBN hat Patrick Hammerschmidt nominiert.
Hohe Hürden für eine Abwahl
Das Abwahlverfahren hatte der Hildburghäuser Stadtrat im Dezember in Gang gesetzt. Die Hürden für eine Abwahl sind hoch. In Hildburghausen gibt es rund 10.000 Wahlberechtigte.
Um Kummer aus dem Amt zu heben, müsste nicht nur die Mehrheit mit Ja stimmen, sondern deren Zahl muss mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten erreichen. Also müssten sich mehr als 3.000 Menschen gegen Kummer aussprechen.
In Bad Lobenstein im Saale-Orla-Kreis überstand der parteilose Bürgermeister Thomas Weigelt ein Abwahlverfahren, wurde jedoch später vom Landratsamt vorläufig des Amtes enthoben.
MDR (jhi/dst)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 20. Februar 2023 | 07:30 Uhr
Ludwig58 am 21.02.2023
Eine kleine Nachhilfe in Sachen demokratie- und Rechtsverständnis für kleiner klaus:
Das Verfahren der Abwahl eines Bürgermeister ist in der Thüringer Kommunal Ordnung geregelt. Einem Gesetz also!
Genauso steht in diesem Werk, dass eine Gemeinde einen Bürgermeister haben muss.
Das in Hildburghausen laufende Verfahren der Abwahl basiert also auf geltendem Recht und das gilt es einzuhalten. Egal wie jeder einzelne zu den betroffenen Personen steht, ob es notwendig ist oder ein Schmarrn.
Und die Frage, wann die nächsten regulären Wahlen stattfinden ist dabei unerheblich.
kleinerfrontkaempfer am 20.02.2023
Die CDU Frau Obst ist wieder im Kommen.
Vor Jahre, da hieß sie noch Floßmann, wurde sie nach einer Landtagswahlperiode nicht wieder gewählt und ging in die Verwaltung der FH Schmalkalden. Das ist wohl nicht so prickelnd. Außerdem ist die Fahrtstrecke um vieles länger.
Nun also wieder ein politisches lebenszeichen. Man ist gespannt auf das Comeback.
kleiner.klaus77 am 21.02.2023
Das Abwahlverfahren ist sinnlos, denn im nächsten Jahr wird sowieso neu gewählt!