Einigung geplatzt Gemeinde widerruft Vergleich - Pachtstreit auf der Hohen Geba geht erneut vor Gericht
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04. März 2024, 15:17 Uhr
Die Gaststätte "Bergstübchen" auf der Hohen Geba soll nach zwölf Jahren einen neuen Pächter bekommen. Die Gemeinde Rhönblick erhofft sich dadurch mehr Aktivität auf dem Berg. Doch der bisherige Pächter will nicht gehen. Einen Vergleich hat die Gemeinde am Montag widerrufen, jetzt geht der Streit erneut vor Gericht.
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Der gerichtliche Vergleich zum Pachtstreit auf der Hohen Geba in der Gemeinde Rhönblick (Landkreis Schmalkalden-Meiningen) ist geplatzt. Wie Bürgermeister Christoph Friedrich (pl) MDR THÜRINGEN sagte, hat die Gemeinde die Einigung widerrufen.
Vergleich sollte monatelangen Streit beenden
Der Vergleich sah vor, dass Vollstädt die Gaststätte noch bis Ende Juni betreiben kann. Der Vertrag war schon vor über einem Jahr ausgelaufen. Der Pächter hatte sich allerdings geweigert, das Bergstübchen zu verlassen, und weiter Gäste empfangen.
Die Gemeinde Rhönblick als Eigentümer der Gaststätte reichte Räumungsklage ein. Der Richter riet beim Termin Mitte Februar zu einer Einigung. Bis Montag konnte das Papier widerrufen werden. Ob Vollstädt dem Vergleich zugestimmt hätte, ist nicht bekannt. Er war für MDR THÜRINGEN am Montag nicht erreichbar.
Gemeinderäte befürchten weitere Kosten
Die meisten Gemeinderäte seien nicht bereit, Pächter Silvio Vollstädt weiter entgegenzukommen. Man habe schon genug außergerichtliche Kompromisse vorgeschlagen, Vollstädt habe sich nie daran gehalten, so die Begründung.
Zuletzt hatte der Pächter laut Bürgermeister Friedrich angekündigt, das Bergstübchen bis Ende Dezember freiwillig zu räumen. Auch diese Frist sei letztlich ohne Konsequenz verstrichen.
Den Gemeinderäten sei zudem das finanzielle Risiko der Einigung zu hoch. Laut Vergleich hätte Vollstädt sämtliche Nachzahlungen leisten müssen - nach eigenen Angaben hat er aber nicht ausreichend Rücklagen.
Die Gemeinderäte wollen nicht noch weitere Mietkosten auflaufen lassen. Zudem sind sie nicht damit einverstanden, dass die Gerichtskosten aufgeteilt werden sollen, so Friedrich. Damit würde das "rechtswidrige Verhalten noch belohnt" - so die Meinung der Gemeinderäte.
Jetzt muss das Amtsgericht entscheiden
Weil der außergerichtliche Vergleich gescheitert ist, muss das Meininger Amtsgericht nun ein Urteil fällen. Der Termin ist für den 11. April geplant. Der Richter hatte bereits im Februar gesagt, dass es in dem Fall juristisch gesehen keine Zweideutigkeit gebe. Ist ein Pachtvertrag ausgelaufen, müsse der Pächter die Schlüssel übergeben.
Die Gemeinde Rhönblick geht laut Bürgermeister Friedrich davon aus, am 11. April das Gebäude übernehmen zu können. Seinen Angaben nach ist die nahtlose Bewirtschaftung des Bergstübchens gesichert, vorerst wollen auch Vereine aushelfen. Einen neuen Pächter im Anschluss an diese Übergangslösung gebe es auch schon.
Die Hohe Geba bei Meiningen ist der höchste Berg in der Vorderrhön. Dank der guten Aussicht ist die Hohe Geba ein touristischer Magnet in der Region.
MDR (gh)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 04. März 2024 | 16:00 Uhr
Harka2 vor 7 Wochen
@Dermbacher
Ja, aber so seltsam ist das nicht. Dort ist man längst drauf gekommen, dass Ausflugsgaststätten nicht gewinnbringend zu betreiben sind, ergo kommen die Gemeinden den Pächtern extrem entgegen. Da gibt es 1-€ Mietverträge und Investitionen der Gemeinden in die Immobilien, damit diese wirtschaftlich bestehen bleiben. In Thüringen hingegen sehen die Gemeinden solche Ausflugsgaststätten noch immer eher als gewinnbeingend für die Gemeinden an - was praktisch nie funktioniert.
Dermbacher vor 7 Wochen
Im übrigen stimmt in der thüringischen Rhön z.B in Unterschied zu fränkischen in der Gastronomie das Preis-Leistungs-Verhältnis nicht und dies betrifft nicht nur das Bergstübchen auf der Hohen Geba! Z.B müsste einmal der Fremdenverkehrsverein seine Homepage aktualisieren, z.B vieles an Gaststätten die hier aufgeführt werden gibt es bereits nicht mehr!
m.guenni vor 7 Wochen
ich glaube nicht, daß sich überhaupt jemand von den gemeideräten sich überhaupt gastronomisch auskennt! sollten DIE doch generell froh sein, daß es den jetzigen (noch) betreiber gibt! ich selbst war letztes jahr auf einer tagestour mit österreichischen touristikleitern dort zu einer wanderung in meiner umliegenden heimat unterwegs und fanden eine „super“ einkehrmöglichkeit vor!
lebensbedigt bin ich in wien und südthüringer schiefergebirge beheimatet und hab mit der reisetouristik zu tun. auch bin ich geborenes gastronomiekind und kenne die schwierigkeiten, gerade in meiner heimat, wo zwar immer nur über tourimus gesprochen wird, aber sich fast nichts tut und demzufolge es dem berg immer tiefer, statt aufwärts tut 🥲. liebe grüße aus wien!