Karawanskij Trotz des Streits: Ministerin beharrt auf Oberzentrum für Südthüringen
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22. Februar 2024, 11:01 Uhr
Die Stadträte von Suhl, Schleusingen, Oberhof und Zella-Mehlis haben sich gegen ein gemeinsames Oberzentrum mit Meiningen und Schmalkalden ausgesprochen. Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij legt sich auf eine finale Ausgestaltung nicht fest, aber plädiert weiter dafür, dass es ein Oberzentrum gibt. Meiningens Bürgermeister Fabian Giesder äußert deutliche Kritik.
Trotz des heftigen Streits um die künftige Struktur hält Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij (Linke) an einem Oberzentrum für Südthüringen fest. Sie sagte MDR THÜRINGEN, die Region müsse auch einen Gegenpol liefern können zu den neuen Oberzentren in Oberfranken. Bayern hat Coburg und Bad Kissingen als Oberzentren ausgewiesen. Nach Karawanskijs Aussagen steht ein Oberzentrum in Südthüringen deshalb nicht zur Disposition.
Städte können bis Mitte März Stellungnahmen abgeben
Bis zum 15. März läuft für den zweiten Entwurf des Landesentwicklungsprogramms ein Beteiligungsverfahren. In dem Programm soll auch über die die Oberzentren in Thüringen entschieden werden. Beim Beteiligungsverfahren können alle beteiligten Städte eine Stellungnahme abgeben. Erwartet wird, dass auch Schmalkalden und Meiningen ihre Position darlegen. Karawanskij bedauert zudem, dass die ursprünglich gute Kommunikation mit den Städten Kratzer bekommen hat.
Zum Aufklappen: Was ist ein Oberzentrum?
Oberzentren sind zentrale Orte innerhalb einer Region, die vom Land festgelegt werden. Sie haben bestimmte Funktionen innerhalb ihrer Region und stellen damit auch mehr Infrastruktur zur Verfügung als andere Orte. In der Regel beheimaten Oberzentren Hochschulen, Veranstaltungshallen oder bedeutende Einrichtungen und Behörden. Als Richtschnur galt einst die Zahl von 100.000 Einwohnern.
Bisher haben in Thüringen nur Erfurt, Jena und Gera den Status eines Oberzentrums. Auch Eisenach hatte sich für ein Oberzentrum in Stellung gebracht und wurde bereits im ersten Entwurf des Landesentwicklungsprogramms als Oberzentrum genannt. Neben Südthüringen soll laut den Plänen des Landes auch Nordhausen in Nordthüringen noch Oberzentrum werden.
Am Freitag sind die Bürgermeister von Suhl, Zella-Mehlis, Schleusingen und Oberhof zu einem Gespräch im Infrastrukturministerium eingeladen. Seit fünf Jahren arbeiten die Städte in einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zusammen. Sie haben insgesamt acht gemeinsame Konzepte auf den Weg gebracht, etwa zu Gewerbeflächen, zur Wirtschaftsförderung und zum Tourismus.
Die Stadträte von Suhl, Schleusingen, Oberhof und Zella-Mehlis hatten sich am Dienstagabend in einem Grundsatzbeschluss gegen ein Oberzentrum Südthüringen mit Meiningen und Schmalkalden ausgesprochen. Das Papier ist eine Stellungnahme für den zweiten Entwurf des Landesentwicklungsprogramms, über den aber die Landesregierung und nicht die Städte entscheiden.
Deutliche Kritik von Meiningens Bürgermeister
Meiningens Bürgermeister Fabian Giesder (SPD) äußerte harte Kritik an dem Beschluss der Stadträte. Mit ihrem Verhalten spalteten die vier Städte die Region, so Giesder. Der Beschluss zeige, dass sie an keiner ehrlichen Zusammenarbeit interessiert seien. Der Meininger Bürgermeister warf den Nachbarstädten auch vor, sich Sachargumenten zu verweigern. Offenbar gehe es nur darum, eine Ausgangsposition zu verteidigen, mit der künftig Entscheidungen vom Land erpresst werden könnten - auf Kosten von Meiningen, Schmalkalden und des südlichen Wartburgkreises.
Wenn dies der Wille seiner Kollegen sei, schlage er vor, dass sie sich doch "konsequenterweise zusammenschließen und eine Eingemeindung auf den Weg bringen sollten", so Giesder. Gleichzeitig warb er erneut dafür, die Debatte sachlich zu führen. Die Stadt Meiningen sei weiterhin zu Gesprächen bereit.
Ministerium lehnt dezentrales Oberzentrum ab
Im Januar hatte das Kabinett überraschend beschlossen, dass zu dem Oberzentrum Südthüringen auch die Städte Schmalkalden und Meiningen gehören sollen. Zuvor hatten die Bürgermeister der beiden Städte stark dafür geworben. Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof und Schleusingen lehnen das jedoch ab, weil Schmalkalden und Meiningen vom Städteverbund zu weit abgelegen seien. Ein dezentrales Oberzentrum in Form eines losen Städteverbundes war zuvor auch vom Infrastrukturministerium abgelehnt worden.
MDR (bee/mad/co)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 22. Februar 2024 | 07:00 Uhr
lutz-Hecht vor 9 Wochen
Wieder mal einige Kommentare ohne genaue Sachkenntnis.
Die Grenzen der einzelnen Städte sind gemeinsam, auch wenn Wald oder ähnliches dazwischen ist
Oberhof an Zella Mehlis ,Zella Mehlis an Suhl, Suhl an Schleusingen .
Dann vielleicht mal informieren wie eng alle vier Städte zusammenarbeiten. Und dies bereits schon fünf Jahre lang.
Auf Verwaltungs und wirtschaftlicher Ebene!!!
MalNachdenken vor 9 Wochen
"Schon länger nicht von Suhl nach Hirschbach gefahren, oder? De facto grenzen Suhl und Schleusingen aneinander."
Tatsächlich nutze ich die Strecke seit der Eröffnung der Autobahn ausschließlich aus nostalgischen Gründen und eher selten.
Wenn ich jedoch vom Friedberg Richtung Schleusingen fahre sehe ich, wie emlo schon bemerkt hat, viel Natur. Richtung Oberhof ist das nicht anders, da gibt es unterwegs aber zumindest leckere Riesenwindbeutel :-)
Und, Verzeihung, wie soll sich dieses "Zentrum" an Erfurt, Jena und Gera messen lassen? An der Gebietsgröße wird das wohl nicht festgemacht...
emlo vor 9 Wochen
Was die Territorien der beteiligten Kommunen betrifft, so stimmt das natürlich. Durch diverse Eingemeindungen sind die mittlerweile um etliche Dörfer drumherum stark expandiert. Das ändert aber nichts daran, dass zwischen den genannten Gemeinden vor allem eines ist, jede Menge Wald (oder was davon übrig ist). Unter einem "zusammenhängenden Gebiet" im Sinne eines Oberzentrums stelle ich mir aber etwas Anderes vor.