Umwelt Thüringer Umweltministerium soll Wasserrechte für die Apfelstädt prüfen

03. Februar 2023, 20:03 Uhr

Der Thüringer Landtag hat am Freitag Aufträge für das Wassermagement der Apfelstädt an das Umweltministerium beschlossen. Unter anderem sollen die von der Thüringer Fernwasserversorgung genutzten Wasserrechte nochmals auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden.

von MDR THÜRINGEN

Für das Wassermanagement am Fluss Apfelstädt (Landkreis Gotha) hat der Thüringer Landtag eine Liste von Aufträgen an die Landesregierung beschlossen. Darin wird auf Initiative der CDU das Umweltministerium aufgefordert, die von der Thüringer Fernwasserversorgung genutzten Wasserrechte nochmals auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen.

Außerdem soll in einem Gutachten dokumentiert werden, wie sich die Verwendung von Talsperrenwasser für den Betrieb zweier Wasserkraftwerke abseits des Flusses auf das Ökosystem der Apfelstädt auswirkt.

Zusätzlich wird das Land Thüringen aufgefordert, den Begleitausschuss für die Beobachtung des Probebetriebes an der Talsperre Tambach-Dietharz mit weiteren Rechten auszustatten. In dem Gremium sitzen neben Mitgliedern der Bürgerinitiative "Lebensraum Apfelstädt", Vertretern des Landkreises Gotha und der Gemeinden am Fluss auch Experten des Landesumweltamtes und der Thüringer Fernwasserversorgung.

Der Ausschuss soll jetzt über ein Moratorium entscheiden, bei dem für einen festgelegten Zeitraum weniger Wasser in die Versorgungsleitungen für die Wasserkraftwerke geht und die zurückgehaltene Menge in die Apfelstädt geleitet wird. Bisher durften in dem Ausschuss nur Informationen ausgetauscht, aber nichts entschieden werden.

Landtagsbeschluss beinhaltet Aufträge an Umweltminister Bernhard Stengele

Außer der FDP hatten in der freitaglichen Landtagssitzung alle Fraktionen dem Antrag zugestimmt. Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Thomas Gottweiss, sagte, Ziel der beschlossenen Schritte sei, weitere Schäden vom Ökosystem der Apfelstädt abzuwenden.

Mit ihrem Antrag hatte die CDU vor allem Anliegen der Bürgerinitiative "Lebensraum Apfelstädt" aufgegriffen. Der Beschluss der Abgeordneten beinhaltet überwiegend Aufträge an Umweltminister Bernhard Stengele. Stengele hatte in seiner Zeit als Landessprecher von Bündnis 90/Die Grünen durch einen persönlichen Streit mit dem Sprecher der Bürgerinitiative die Spannungen zwischen der Partei und der Initiative deutlich verschärft.

MDR (log/caf)