Stadtrat in Chemnitz Aus für Kulturhauptstadt? Stadtrat lehnt Antrag von Pro Chemnitz ab
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13. März 2024, 18:42 Uhr
Der Stadtrat in Chemnitz hat am Mittwoch einen Antrag zur Beendigung des Kulturhauptstadt-Projektes mehrheitlich abgelehnt. Bei der Abstimmung gab es vier Ja-Stimmen, 32 Nein-Stimmen und acht Enthaltungen. Die Fraktion Pro Chemnitz/Freie Sachsen hatte mit ihrem Antrag gefordert, aus dem Projekt auszusteigen und die Veranstalter-GmbH abzuwickeln. Als Begründung sagte das Fraktionsmitglied Martin Kohlmann, mit dem Projekt würden knapp 100 Millionen Euro für "Klamauk statt Kultur" verbrannt.
In der Debatte zuvor hatten Stadträte von CDU, Bündnis 90/Grüne, SPD und Linke den Antrag scharf kritisiert. Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) zufolge müsse jede Chance ergriffen werden, die in der Stadt stecke. Das sei der Fall mit dem Kulturhauptstadt-Projekt. "Wer seine Heimatstadt wirklich liebt, der beschmeißt sie nicht mit Dreck", so Schulze. Mit den Worten "Herz statt Hetze" zeigte er ein Papierherz hoch. Die AfD enthielt sich bei der Abstimmung, wolle das Projekt aber fortsetzen.
Fraktion Pro Chemnitz/Freie Sachsen
Die Partei Freie Sachsen (rund 1.000 Mitglieder nach eigenen Angaben) wird vom sächsischen Verfassungsschutz (LfV) als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Sie wolle das Protestmilieu mobilisieren. Zwei ihrer Vorstände gehören der Stadtratsfraktion "Pro Chemnitz" an. Die Fraktion aus Mitgliedern der Freien Sachsen und Pro Chemnitz belegt sechs von 60 Sitzen im Chemnitzer Stadtrat. Die rechtspopulistische Gruppierung Pro Chemnitz wird vom Verfassungsschutz beobachtet.
MDR (wim)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalnachrichten aus dem Studio Chemnitz | 13. März 2024 | 19:30 Uhr
