Sicherheit Anger in Erfurt soll mit Videokameras überwacht werden
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16. November 2023, 07:08 Uhr
Der Anger in Erfurt soll künftig mit Videokameras überwacht werden. Der Stadtrat stimmte am Mittwochabend einem entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion zu. Fraktionschef Michael Hose sagte, die kommunale Videoüberwachung könne vor allem dabei helfen, Straftäter zu identifizieren.
Erfurts Ordnungsdezernent Andreas Horn (CDU) verwies unter anderem auf Erfahrungen in Halle und Leipzig. Dort würden Videokameras im öffentlichen Raum bereits erfolgreich eingesetzt.
Kritik äußerten unter anderem Grüne und Linke. So argumentierte Jasper Robeck von der Grünen-Fraktion im Erfurter Stadtrat, dass Videoüberwachung keine Gewalt verhindere und die Persönlichkeitsrechte verletze. Nach seiner Meinung müssten hingegen Gewalttaten verhindert werden.
Bisher steht noch nicht fest, in welchem Umfang der Anger mit Kameras überwacht werden soll. Unklar ist auch, wann die Kameras installiert werden und wie teuer die Überwachung wird. Die Stadt hatte immer wieder darauf gedrängt, zusätzlich Videokameras einzusetzen. Nun wird vom Ordnungsdezernat geprüft, inwieweit die Videoüberwachung umgesetzt werden kann.
Videos am Erfurter Anger seit Langem diskutiert
Eine Videoüberwachung auf dem Anger ist schon seit Jahren in der Diskussion. Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) ist inzwischen auch für eine Überwachung. Nach Angaben der Juristen in der Erfurter Stadtverwaltung gebe es jedoch dafür hohe Anforderungen, etwa aufgrund des Persönlichkeitsschutzes. Eine nicht repräsentative Umfrage der Stadtverwaltung hatte eine hohe Zustimmung unter den Erfurtern für den Einsatz von Videokameras ergeben.
Häufig Polizeieinsätze auf Anger in Erfurt
Der Erfurter Anger wird von der Polizei als "gefährlicher Ort" eingestuft, da überdurchschnittlich viele Straftaten registriert werden. Laut Thüringer Polizeiaufgabengesetz dürfen Polizisten an "gefährlichen Orten" ohne besonderen Anlass die Personalien von Menschen feststellen. Wenn die Betroffenen sich nicht ausweisen können, darf die Polizei sie und die mitgeführten Taschen auch direkt durchsuchen.
Im vergangenen Jahr zählte die Erfurter Polizei insgesamt mehr als 1.100 Einsätze auf dem Anger, fast doppelt so viele wie 2021. Zuletzt gab es immer wieder gewalttätige Auseinandersetzungen. Im September wurde ein Polizeibüro, die Angerwache, eingerichtet. Die Stadtverwaltung hatte immer wieder darauf gedrängt, zusätzlich Videokameras einzusetzen.
MDR (soh/mm)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 16. November 2023 | 07:00 Uhr
emlo vor 24 Wochen
Richtig, die CDU hat kräftig bei der Polizei gespart. Daher ist es überaus scheinheilig, jetzt nach der Videoüberwachung zu rufen. Außerdem, was nützt die "schönste" Videoüberwachung, wenn im Falle eines Falles die Polizei nicht schnell genug vor Ort ist? Videoüberwachung bringt nur Scheinsicherheit, bringt aber gleichzeitig massive Probleme beim Datenschutz unbescholtener Bürger mit sich, die ja zwangsläufig mit aufgenommen werden.
Matthi vor 24 Wochen
Wo wollen sie die Polizisten herbekommen, würden sie mehr Steuern zahlen damit mehr Planstellen geschaffen werden können. Gerade bei der Polizei ist doch in den letzten Jahrzehnten an Personalkosten gespart worden.
Matthi vor 24 Wochen
Auch Radfahrer müssen sich an geltendes Recht halten, sie stehen nicht über der Straßenverkehrsordnung. Gerade jetzt wo es früh noch dunkel ist und abends schnell dunkel wird, ist fahren ohne Licht dämlich es sei denn man möchte Organspender werden weil man nicht gesehen wird.