Zeulenroda-Triebes Abwahlantrag gegen Bürgermeister gescheitert

06. Juli 2023, 06:55 Uhr

Der Bürgermeister von Zeulenroda-Triebes Nils Hammerschmidt bleibt im Amt. Die einfache Mehrheit von zwölf Stimmen reichte bei der Stadtratssitzung am Mittwochabend nicht, um den Abwahlantrag der AfD anzunehmen.

von MDR THÜRINGEN

Der Bürgermeister von Zeulenroda-Triebes (Landkreis Greiz) Nils Hammerschmidt (IWA Pro Region) bleibt im Amt. Die einfache Mehrheit von zwölf Stimmen reichte bei der Stadtratssitzung am Mittwochabend nicht, um den Abwahlantrag der AfD anzunehmen. Dafür wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit von 17 Stimmen nötig gewesen.

Für eine Abwahl von Hammerschmidt hätte jedoch auch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Stadtrat noch nicht ausgereicht, weil er von den Zeulenroda-Triebesern und nicht nur vom Stadtrat ins Amt gewählt worden ist. Aus diesem Grund hätte nach der Mehrheit im Stadtrat zudem noch die Mehrheit von mindestens 30 Prozent der wahlberechtigten Zeulenroda-Triebeser für eine Abwahl stimmen müssen.

Da bei der Stadtratssitzung am Mittwoch kurzfristig entschieden wurde, dass die Stadträte geheim abstimmen sollten, mussten Stimmzettel gedruckt und eine Wahlkabine aufgebaut werden. Das Ergebnis der geheimen Wahl wurde schließlich erst am Ende der öffentlichen Sitzung bekannt gegeben.

Der Stadtrat hatte auf Antrag der AfD über den Abwahlantrag gegen den Bürgermeister zu entscheiden. Die Vorwürfe: verschleierte Kosten für das Freizeitbad Waikiki, Probleme beim Betrieb der Strandbäder, der Umbau des Bürgermeisterbüros ohne Stadtratsbeschluss sowie Betrug und Untreue bei der Abrechnung von Dienstfahrten.

Kommunalaufsicht prüfte bereits

Wie das Landratsamt am Mittwoch auf Nachfrage mitteilte, konnte die Kommunalaufsicht bei der Prüfung der Rathaussanierung "kein rechtlich relevantes Fehlverhalten" des Bürgermeisters feststellen. Demnach galten höhere Wertgrenzen für freihändige Leistungsvergaben während der Corona-Pandemie, die von der Stadt für die Rathaussanierung ausgenutzt wurden.

Das Disziplinarverfahren wegen der Dienstreisen läuft nach Angaben des Landratsamtes noch. Auch die Staatsanwaltschaft ermittelt noch nach einer Anzeige wegen Untreue, Insolvenzverschleppung, Verletzung der Buchhaltungspflicht und Bankrott.

MDR (gh)